Am 27. September 2009 wurde ein
neuer Bundestag gewählt. Welche Parteien sind nun in ihrer Pflicht? Welche Themen
spielen eine Rolle? Und wer vertritt welche Positionen? Wiederholt
sich die Geschichte
von 1946? Wird die SPD
von "DIE LINKE" (damals KPD+SPD=SED) aufgesaugt?
Befindet sich Deutschland noch in einer Demokratie?
Was können Wahlen in einem Land raffiniert verwobener Interessen
überhaupt noch bewirken? Warum freuen sich Ost-Deutsche nicht über das
erreichte und blicken dabei einmal zum Vergleich gen Osten? (siehe
hierzu "Land
der Ruinen" und "Made in GDR"
Wahlversprechen sind kein Gütesiegel, deshalb sollten
auch Sie die Parteien an ihre zurückliegenden Erfolge beurteilen. Die
Deutsche Geschichte kann hier sehr hilfreich sein:
offenerhaushalt.de – für
einen transparenten Bundeshaushalt
Einen ersten Anfang für eine
transparente Haushaltspolitik haben wir jetzt mit der Seite
offenerhaushalt.de gemacht, die einen Teil der Haushaltsdaten
aus den Jahren 2003-2010 aufbereitet und visualisiert. Das ganze
ist – vor allem in der Darstellung – noch recht rudimentär
und eher als ein Angebot zur Weiterentwicklung denn als ein
fertiges Portal zu verstehen.
Offenerhaushalt.de soll nicht nur eine Basis für weitere,
komplexere Visualisierung und Analysen bieten, sondern auch eine Art
Knotenpunkt für journalistische und politische Arbeit rund um den Haushalt
werden. Weiter...
Die richtige Wahl ist der Grundstein für
Demokratie und sozialer Marktwirtschaft.
Wir Erinnern uns:
Die D-Mark galt bis 1990 als Symbol für das westdeutsche Wirtschaftswunder
und den Wohlstand.
Chronik der BRD - 60
Jahre Bundesrepublik Deutschland
Wir haben seit 1989 die
Trennung von Moral und Wirtschaft.
Deutschland 8. Mai 1945, Kriegsende.
Die viel beschworene "Stunde Null" gab es nicht, aber für die
meisten Menschen in Deutschland begann alles bei "Null".
Familien waren auseinander gerissen worden, Hab und Gut vernichtet und
verloren.
Und auch die Politik lag in Trümmern.
Es herrschten die Besatzungsmächte, die zunächst nur zögernd und
punktuell Kompetenzen an deutsche Instanzen übertrugen. Schnell war die
Friedenseuphorie dem Kalten Krieg gewichen und die bisherigen
Waffenbrüder standen sich erst misstrauisch, dann ablehnend und
schließlich feindlich gegenüber.
West-Alliierte und Sowjets suchten
Verbündete in ihren Machtbereichen. Die wenigen Politiker, die das
Nazi-Regime nicht nur unbeschadet, sondern auch anständig überstanden
hatten, meldeten sich wieder zu Wort. Hinzu kamen viele, die emigriert
waren. Doch auch Mitläufer und sogar Mittäter kamen wieder nach oben.
1946 vereinigten sich die KPD und SPD zur
SED, auf der
Grundlage eines Ost-Deutschen kommunistischen Staates. Im gleichen Jahr
wurden Ost-Deutsche Grenzorgane aufgestellt die rund um
Westberlin stationiert wurden und 1948 mit den Sowjets bei der Berlin-Blockade
zum Einsatz kamen.
Damit war bereits 1946 die Teilung Deutschlands nicht mehr
aufzuhalten.
In den Westzonen verabschiedete der
von den Westmächten eingesetzte Parlamentarische Rat vor 60 Jahren, am
8. Mai 1949, das Grundgesetz, mit dessen Verkündung am 23. Mai die
Bundesrepublik Deutschland gegründet wurde. Am 7. Oktober 1949 erfolgte
dann auch offiziell die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik - die Teilung
Deutschlands sollte 40 Jahre dauern.
Regierungserklärung von Konrad
Adenauer am 20. September 1949 - "Das Werden des neuen Deutschlands
hat sich nach den langen Verhandlungen im Parlamentarischen Rat und den
Wahlen zum Bundestag am 14. August mit großer Schnelligkeit vollzogen.
Am 7. September haben sich der Bundestag und der Bundesrat konstituiert;
am 12. September hat der Bundestag den Bundespräsidenten gewählt, am
15. September den Bundeskanzler. Der Bundespräsident hat mich daraufhin
am gleichen Tage zum Bundeskanzler ernannt. Heute, am 20. September, hat
er auf meinen Vorschlag die Bundesminister ernannt".
Zwischenbemerkung: - "Bis
1952 hatte Deutschland rund 1,5 Milliarden Mark Kriegsschulden getilgt. 1953
wurden die entstandenen Zinsforderungen im Londoner Schuldenabkommen wegen der
Gebietsverluste Deutschlands bis zu einer Wiedervereinigung zurückgestellt.
Am 3. Oktober 1990 sind dann die alten Forderungen wieder in Kraft getreten,
die Laufzeit betrug 20 Jahren. Am 3. Oktober 2010 wird Deutschland die
Schulden von Versailles abgezahlt haben." -
Wirtschaftwunder Bundesrepublik
Deutschland
In den folgenden Jahren hat sich Westdeutschland
und Westberlin bis zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung
den Rang der drittgrößten Wirtschaftsnation
erarbeitet. Die West-Deutsche Bundesbank verfügte
über eine Goldreserve von etwa 3 400 Tonnen, die
derzeit etwa 100 Milliarden DM Wert waren, so dass
Bundeskanzler Helmut Kohl für die entstehenden Kosten
der Wiedervereinigung keine Probleme sah.
BILD: Video "BRD Wirtschaftswunder"
Diesen
hervorragenden Stand hatte die Bundesrepublik nicht nur spitzen
Techniken Marke "Made in Germany" zu verdanken, sondern auch
Bankmanagern die eigenständig im freien Wettbewerb eine freie soziale
Marktwirtschaft (und keinen Kapitalismus nach DDR-Verständnis) pflegten
und ohne staatliche Eingriffen handeln konnten. Die D-Mark galt als
Symbol für das westdeutsche Wirtschaftswunder und den Wohlstand.
"Was wir in
Westdeutschland hatten, war das Ideal des Sozialismus, wie es von den
Kommunisten stets als Endziel marxistischer Entwicklung der Gesellschaft
prophezeit wurde". (Made
in GDR)
"Hier ging es jedem
gut. Die Arbeit wurde anständig bezahlt. Bei Krankheit waren alle
versorgt. Von der Rente konnten die Bürger leben. Wir hatten alle
Wohnungen oder sogar ein Haus.
"Es gab alles zu
kaufen. Die Werktätigen konnten sich ein Auto leisten und in den Urlaub
fahren wohin sie wollten. Wir konnten frei wählen, öffentlich
protestieren, es gab keine Zensur, keine politischen Zwänge. Und wem
das alles noch nicht passt, der konnte auswandern.
Das ergibt alles noch
mehr als jenes Paradies, welches die kommunistische Theorie als
leuchtende Zukunft seit Generationen vorhersagt."
Das war, daran muss hier
wohl erinnert werden, noch bis zum Mauerfall real.
Der Kommunismus
beherrschte damals ein Drittel der Welt. In der alten Bundesrepublik
galten die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft nach Ludwig Erhards
Devise vom "Wohlstand für alle". Der sogenannte
"Rheinische Kapitalismus" mit seiner sozialen Komponente wurde
neben dem skandinavischen Weg eines "Volksheimes" für alle
Bürger als bis dahin erfolgreichstes Beispiel des Kapitalismus
angesehen.
Spitzenmanager verdienten
etwa zehnmal so viel wie der Durchschnitt ihrer Mitarbeiter, die auch um
ihre soziale Sicherheit weltweit beneidet wurden. Es war ein goldenes
Zeitalter für die Wirtschaftswunder-Kinder. Fast ununterbrochen ging es
aufwärts.
Theoretisch könnten nun alle ihre Bürger in den Genuss der Wohltaten
des Kapitalismus kommen, so leben wie im "goldenen Westen".
Doch die DDR-Bürger
werden bitter enttäuscht sein. Es wird überhaupt nicht klappen. Die
"Alten", mit der freien Marktwirtschaft aufgewachsenen
Politiker werden durch ein demokratiefeindliches Wahlverhalten
abgewählt. Nachrückende meinen die Demokratie und freie
Marktwirtschaft neu erfinden zu müssen.
Es wird niemand mehr da
sein, um den Kapitalismus auf die alten Grundwerte zu korrigieren".
Einführung des Euros.
Deutschland hatte die Mark: das härteste Geld, die
Leitwährung Europas. Die Bundesbanker gaben in der Geldpolitik den Ton
an. Wenn es Spannungen gab im europäischen Währungsgefüge, waren es
die anderen, die sich anpassen mussten.
Doch das Ende des Ostblocks verschob die Prioritäten.
An der bayerisch-tschechischen Grenze melden sich pro Stunde 300 DDR-Übersiedler.
Fast 20.000 DDR-Bürger sind es an einem Tag die in den Westen übergesiedelt
sind. In Leipzig werden Wehrpflichtige als Bus- und Straßenbahnfahrer
eingesetzt, da 40% der Stellen nicht mehr besetzt sind.
Die Westberliner hatten inzwischen viele Flüchtlinge bei sich
aufgenommen und die vom Westberliner Senat zur Verfügung gestellten
Wohncontainer, Campinganhänger, und Turnhallen waren überbelegt. In
Hamburg wurde das ehemalige Eroscenter für DDR-Übersiedler geräumt
und waren bereits überfüllt. Es herrschte absoluter Notstand.
Die Menschen wollten schnell "zur DM". "Kommt die
D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh'n wir zu ihr!", stand im
Frühjahr 1990 auf den Transparenten der Demonstranten in der DDR.
Angesichts der anhaltenden Ströme von Übersiedlern sahen sich die
Verhandlungsführer zu raschem Handeln gezwungen.
Helmut Kohl stand unter Druck und wollte die schnelle
Wiedervereinigung, und für die brauchte er dafür die Zustimmung der
ehemaligen Besatzungsmächte. Denen aber war bei dem Gedanken an ein
noch größeres, noch stärkeres Deutschland im Herz Europas nicht recht
wohl.
Um diesen Ängsten zu begegnen, propagierte Kohl die europäische
Integration, die Einbindung Deutschlands in die große Gemeinschaft. Die
Franzosen sahen ihre Chance - und wollten gleich schon mal die Termine
festlegen für den Fahrplan zum neuen, gemeinsamen Geld, das der
übermächtigen Bundesbank das Handwerk legen würde.
Ausgerechnet Deutschland, das auf den strengen
Kriterien so sehr bestanden hatte, gehörte dann zu den Ländern, die
Probleme mit ihrer hohen Staatsverschuldung durch die Wiedervereinigung
bekamen.
Nach der Öffnung der
Berliner Mauer am 9. November 1989 folgte am 3. Oktober 1990 durch Beschluss der
frei gewählten DDR-Volkskammer, der
Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland. Die bis dahin noch im
Hintergrund arbeiteten Trojanischen Pferde konnten nun offiziell im Westen aktiv werden
und ihren sogenannten "reformierten Sozialismus" zum Vorteil von
Ost-Deutschland verwirklichen.
Durch den Solidarpakt sind bis 1990 sind 1.300 Milliarden
D-Mark netto von West nach Ost geflossen und es kommen jedes Jahr 200 Milliarden
hinzu. Korrekterweise müssen hier aber noch der Transfer von immaterielle
Werte, wie z.B. Firmen hinzugerechnet werden, die mit unloyalen Steuervorteilen
von West nach Ost gelockt wurden und damit in der Leistungsbilanz West ein
erhebliches Loch gerissen haben. (siehe hierzu auch "Land
der Ruinen")
Von 1991 bis 2000 haben der Bund, die westdeutschen Länder,
die Sozialversicherungen und die EU über 1.300 Milliarden D-Mark netto zum
Ausgleich dieses "Leistungsbilanzdefizits" nach Ostdeutschland
transferiert. Netto, das heißt nach Abzug der ostdeutschen Steuerzahlungen an
den Bundeshaushalt und der von Ostdeutschen geleisteten Beiträge zu
Arbeitslosen- und Rentenversicherung. Rund 67 Prozent der nach
Osten transferierten Gelder flossen in Sozialleistungen und nur knapp
über zehn Prozent in wachstumsfördernde Maßnahmen.
1.300 Milliarden, ist das viel? Für
1.300.000.000.000 D-Mark kann man fast 52 Millionen Autos (so viele sind
gegenwärtig in ganz Deutschland zugelassen) zu 25.000 D-Mark pro Stück kaufen.
Oder 2,6 Millionen Eigenheime à 500.000 Mark.
Dies ist viel, wenn man sich in
die Lage einer westdeutschen Durchschnittsfamilie versetzt. 25.000 DM kann sie
in zehn Jahren sparen - bestenfalls. Für die Altersvorsorge, für die
Ausbildung der Jungen, für die Hypothek, fürs neue Auto.
Ostdeutschland gibt für Konsum, Staatsverbrauch und
Investitionen in ihre Spaßgesellschaft/Prestigeobjekte 200 Milliarden mehr aus, als mit der heimischen Wertschöpfung
geschaffen werden.
Wäre Ostdeutschland ein eigenständiger Staat, stünde er
wegen dieses chronischen Leistungsbilanzdefizits schon unter Kuratel des
Internationalen Währungsfonds.
„Vorwärts immer rückwärts nimmer“, sagte einmal
Erich Honecker. Sie
sendeten ihre Trojanischen Pferde aus und die Westdeutschen
merkten es überhaut nicht.
*Die Ostdeutschen sind zum Westen
übergelaufen! (Historiker glauben, die unblutige Maueröffnung war
von der SED geplant um in dem Fahrwasser ihre Trojanischen Pferde
unbemerkt in der Politik, der Wirtschaft und den Medien einschleusen zu
können.)
Nach derselben Logik war seinerzeit das Unwort
"Republikflucht" gestrickt, in Analogie zur Fahnenflucht.
BILDER ZOOM
Flash-Animation
So
fiel der eiserne Vorhang
Die
wichtigsten Ereignisse rund um das Ende der Sowjetunion.
mehr
Wir
sind "übergelaufen", das soll auch diesmal heißen: Wir haben
uns schmählich vor unserer Pflicht gedrückt.
Und worin bestand diesmal
unsere Pflicht?
Über uns nachdenken, uns ändern, Buße und Selbstfindung
also, am besten wohl kollektiv unter Anleitung eines Großen
Psychotherapeuten.
Weil wir das nicht wollten, sind wir geflohen. Auch aus
diesem Grunde sind die Ostdeutschen "nicht geheilt."
Oben auf der
Mauerkrone bewachen DDR-Grenzbeamte ihre Mauer und
links unten beginnen Westberliner ein Loch in die
Mauer zu stemmen.
Aus freien Wahlen ging eine freie Volkskammer hervor.
Sie hat diese Macht dazu gebraucht, der Bundesrepublik mittels Verträgen
beizutreten.
Das war damals auch der Wille der ostdeutschen Mehrheit. Der
konnte es nicht schnell genug gehen, möglichst schneller noch als der
Prozess der internationalen Zustimmung namentlich der Siegermächte des
Zweiten Weltkriegs zuließ.
Es standen 400.000 sowjetische Soldaten in der DDR. Und
die DDR stand vor der Zahlungsunfähigkeit in Devisen, aber die
Sowjetunion erklärte, sie könne nicht helfen.
DDR-Grenzbeamte
müssen tatenlos zusehen wie ihnen die Westberliner
die Mauer unter den Füßen weghauen. Jeder Schlag
war ein Befreiungsschlag für Berlin, für Ost und
West, für Deutschland.
"Wir hätten dafür sorgen sollen, dass das
Volkseigentum wirklich in das Eigentum des Volkes überführt wird."
Ich muss gestehen, dass ich diesen Satz nicht verstehe.
Eigentum stiftet
Verfügungsrechte und Haftungspflichten. Gepflegt und erhalten werden muss
es auch. Daran hatte es ja in der DDR so eklatant gemangelt, dass die
meisten Industrieanlagen hoffnungslos veralteten und die Häuser
verfielen.
Eigentümer können immer nur Personen sein, natürliche oder
juristische, also eine verfasste Gesellschaft. Das Volk aber ist keine
juristische Person.
Was meint er nur mit dem wirklichen Eigentum des
Volkes? Es gab ja die Idee, das "Volkseigentum" (es war in
Wahrheit Staatseigentum) durch Anteilscheine zu verteilen. Das ist in
Russland praktiziert worden. Daraus entstanden die neuen Milliardäre, die
wussten, welche Scheine was bringen und sie billig aufkauften.
Nicht nur an der
Bornholmer Straße gibt es kein Halten mehr, überall
versuchen die Menschen die Mauer in diesen Tagen zu
überwinden. DDR-Grenzbeamte stehen hier auf der Ostseite
der Mauer, während Westberliner Demonstranten auf der
anderen Seite ein ganzes Segment des Betonwalls
heraushebeln.
In der Tschechoslowakei ist das auch praktiziert
worden, aber nicht lange. Denn es erbrachte weder die notwendigen
Investitionsmittel noch das notwendige technologische Know-how.
Skoda
wurde erst zum großen Erfolg, als es von VW übernommen wurde.
Und was
hätte ich denn von einem Anteilschein vom Trabantwerk gehabt? Wahres
Volkseigentum.
So ist das nun mal, wenn eine ganze Weltregion fünfzehn
bis zwanzig Jahre hinter den technischen Entwicklungen hinterherhinkt und
plötzlich nicht nur mit der westdeutschen, sondern auch der japanischen
und südkoreanischen Industrie konkurrieren muss.
Die DDR-Grenzbeamten hatten
keine Chance mehr. Die Mauer eroberten die Westberliner und
die Ostberliner stürmten gegen 23 Uhr
die Schlagbäume.
"Die Ossis kamen zu
uns auf die Mauer, wir umarmten uns. So war das mit der
Wiedervereinigung am Brandenburger Tor", sagte Stefan
Brandes, damals Chirurg in West-Berlin.
*Das von
1969 stammende Abkommen mit Ost-Berlin, wonach man keine DDR-Bürger ins
westliche Ausland weiterreisen lassen darf, wird vom Ungarischen
Außenminister Horn am 10. September 1989 kurzerhand für unbestimmte
Zeit außer Kraft gesetzt und über 14 000 DDR Bürger nutzten innerhalb
von 2 Tagen dieses zur Flucht.
An der bayerisch-tschechischen Grenze melden sich pro
Stunde 300 DDR-Übersiedler.
Fast 20.000 DDR-Bürger sind es an einem
Tag die in den Westen übergesiedelt sind.
In Leipzig werden
Wehrpflichtige als Bus- und Straßenbahnfahrer eingesetzt, da 40% der
Stellen nicht mehr besetzt sind.
Hier verschenken
Westberliner an Gäste
aus der DDR Kaffee und Schokolade. Andere
stellen kostenlos Essen und Schlafmöglichkeiten zur
Verfügung.
Weit über eine
Million Ost-Berliner und Bewohner des Umlandes
strömen in den Westen der Stadt.
Der Verkehr bricht
zusammen. Hunderttausende DDR-Bürger verwandeln den
Kurfürstendamm in ein Menschenmeer.
Meinen Dank an die
Westberliner.
Hätten sie nicht seit der Berlin-
Blockade
durchgehalten, dann wäre die Geschichte wohl anders
verlaufen.
Die Ostdeutschen sind zum Westen
übergelaufen!
Das Botschaftsdrama von Prag - Der Abschiedsgruß der
Stasi
Die Botschaft in Prag ist bei ihrer Ankunft wegen
Überfüllung längst geschlossen, das Gebäude von Einsatzkräften des
„sozialistischen Bruderstaates“ umstellt.
Wie Hunderte andere setzen
auch die Meyers auf Risiko – und klettern unter den Augen mehrerer
Polizisten über den Zaun. Niemand hält sie auf. Es beginnt die Zeit
des Wartens.
Und des Anstehens: „Für die Anmeldung in der Botschaft,
für die Morgentoilette, für das Frühstück, für das Mittagessen,
prophylaktisches Anstehen fürs WC und wieder Standortwechsel zum
Anstehen für das Abendessen.
“ Die Warteschlangen werden von Tag zu
Tag länger. Neuankömmlinge finden nur noch im Treppenhaus Platz.
Während Jeanette und ihre Mutter in der ausgeräumten Bibliothek den
untersten Schlafplatz in einem vierstöckigen Hochbett ergattern, muss
ihr Vater unter dem großen Balkon im Freien campieren.
„Nachts
herrschten schon Frosttemperaturen. Es war bitterkalt“, erinnert sich
Jeanette Höhn. Die Situation wird von Stunde zu Stunde kritischer –
auch für die Kinder. Platz zum Spielen ist nicht vorhanden.
Es ist der 30. September 1989, kurz vor 19 Uhr. Um
18.58 Uhr ergreift Hans-Dietrich Genscher vor rund 4000
DDR-Flüchtlingen ein Mikrofon. „Liebe Landsleute, wir sind zu Ihnen
gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“; der
Rest der Ansprache – „… in die Bundesrepublik Deutschland möglich
geworden ist“ – geht im Jubel unter. Die Menschen springen vor
Freude in die Höhe, fallen sich in die Arme. Viele brechen in Tränen
aus. Die starke Anspannung weicht der Erleichterung, dem Glück. Hinter
den Menschen liegen Tage des Wartens, der Ungewissheit, der Furcht.
Doch ein Satz geht im Jubel unter. Den Freudentränen
folgt der Schock: Der Weg in den Westen führt nur durch den Osten.
Den Moment verstummten auf einen Schlag rund 4000
Menschen und hielten gebannt den Atem an. „Die Stille war wahnsinnig
unheimlich, richtig Furcht einflößend“.
Der Bundesaußenminister teilt den entsetzten
Flüchtlingen mit, dass die SED-Führung Bedingungen für ihre Fahrt in
den Westen stellt. Um eine Art reguläre Ausreise vorzutäuschen, sollen
sie mit Sonderzügen der DDR-Reichsbahn in die Bundesrepublik gebracht
werden, die über das Staatsgebiet der DDR fahren. Offiziell erklärt
Ost-Berlin später, man habe die Flüchtlinge „aus humanitären
Gründen“ ausreisen lassen. Im Innenhof der Prager Botschaft kippt
jedoch innerhalb weniger Sekunden die Stimmung. Panik macht sich breit.
„Das war ein furchtbarer Moment. Das hat sich wie eine Eiswolke über
die Euphorie der Masse gelegt“, erinnert sich Jeanette Höhn. Die
Angst, dass die Züge auf DDR-Gebiet gestoppt und alle Flüchtlinge von
der Polizei einkassiert werden, lähmt die Menschen.
Es wird gepfiffen, viele schreien entsetzt „Nein“
oder „Niemals“. Genscher wirbt um Verständnis und erklärt, dass er
sich für die Sicherheit der Menschen verbürge. Die Menge beruhigt
sich. Ohnehin bleibt nicht viel Zeit zum Nachdenken. Nur eine Stunde
nach der Ansprache werden sie mit Bussen zu einem abgeriegelten Bahnhof
im Prager Vorort Liben gebracht. „Als wir die Botschaft durch das
Portal verlassen haben, standen überall Soldaten mit Maschinengewehren.
Da haben wir es uns schon gefragt: ‚Wie viel ist das Wort eines
Außenministers Genscher wert, dass unser Abzug friedlich verläuft und
keinem etwas passiert?’“
In der Bahnhofshalle geht das Warten wieder los. Bei
jedem einfahrenden Zug springen die Menschen erwartungsfroh auf, in der
Hoffnung, es handle sich um ihren Zug in die Freiheit. „Ich weiß
nicht wie oft wir dieses Hoch, gefolgt von einem schrecklichen Tief,
über uns ergehen lassen mussten“, erzählt Jeanette Höhn. Als sie
endlich zu einem Zug geführt werden und einen Sitzplatz ergattern,
fällt die Anspannung etwas ab. Erst nach der Abfahrt bemerken sie, dass
sie, wie von Genscher angekündigt, von einem Mitarbeiter des
Auswärtigen Amtes begleitet werden. „Das war ein beruhigendes
Gefühl, jemand ‚Offizielles’ an seiner Seite zu haben.“
Die Fahrt soll sie über Dresden, Karl-Marx-Stadt
(das heutige Chemnitz), Reichenbach und Plauen ins bayerische Hof
führen. Je näher sie der DDR kommen, desto gedrückter wird die
Stimmung. Es ist weit nach Mitternacht, als sie die Grenze erreichen. Im
Zug ist es totenstill. Angst macht sich breit. Niemand spricht, alle
schauen nur angespannt aus den Fenstern. Von den Demonstrationen an der
Strecke, die von der DDR-Führung mitunter gewaltsam aufgelöst werden,
bekommen sie nichts mit. Entlang der Gleise winken ihnen aber Unmengen
Bettlaken und Handtücher zum Abschied. Alle in Weiß, der Farbe, mit
der DDR-Bürger offen ihren Ausreisewillen bekunden.
Einziger Halt für die insgesamt sechs Sonderzüge
ist in dieser Nacht Reichenbach im Vogtland, rund 50 Kilometer von der
deutsch-deutschen Grenze entfernt. „Das war der Moment, vor dem alle
am meisten Angst hatten“, erzählt Jeanette Höhn. Das
Bahnhofsgelände ist an diesem Vormittag hermetisch abgeriegelt. Mehrere
Beamte der Staatssicherheit betreten den Zug. Die Stimmung ist extrem
angespannt, teils aggressiv. Ein letztes Mal spielt die DDR ihre Macht
aus. Die Stasi-Beamten sammeln alle Personalausweise ein – und stellen
entgegen der Absprache keine Ausreisepapiere aus. Die zu Staatenlosen
erklärten Flüchtlinge im Zug revanchieren sich umgehend – mit einem
Geldregen. Nachdem die Beamten den Zug verlassen haben, fliegt aus allen
Fenstern das nunmehr nutzlose DDR-Bargeld auf den Bahnsteig.
Der Zug rollt an, Erleichterung macht sich
breit. Unmittelbar vor der streng gesicherten Grenze zur
Bundesrepublik wird es aber noch einmal still, als der Zug „mitten
im Niemandsland ein letztes Mal hielt, und die Lokführer
wechselten“. Als bei Gutenfürst der Sonderzug den
schwarz-rot-gold gestrichenen Grenzpfahl passiert, bricht ein
unvorstellbarer Jubel los. Die Angst löst sich, die Menschen
fallen sich weinend und lachend in die Arme.
Fünf Wochen später erlebt die Familie den Fall der
Berliner Mauer in ihrer neuen Wohnung in Bayreuth. „Eigentlich wollten
meine Eltern damals nach Schweinfurt, weil es dort viel Industrie gab
und sich mein Vater dort mehr Chancen auf einen Arbeitsplatz versprach.
Aber irgendwie haben wir damals in Hof wohl die Züge vertauscht“,
sagt Jeanette Höhn. Noch heute lebt sie in Bayreuth. Mit Helfern der
ersten Stunde, die sich unmittelbar nach ihrer dortigen Ankunft um sie
kümmern, verbindet sie eine tiefe Freundschaft. „Unsere Flucht haben
wir definitiv nie bereut.“
In den Tagen nach der
Genscher-Rede belagern erneut Tausende DDR-Bürger die Prager
Botschaft
Die zweite Ausreisewelle: Am 5.
Oktober erreichen insgesamt 19 Sonderzüge mit mehr als 8000
Flüchtlingen den Bahnhof im bayerischen Hof.
*In
Kurzfassung: Das von
1969 stammende Abkommen mit Ost-Berlin, wonach man keine DDR-Bürger ins
westliche Ausland weiterreisen lassen darf, wird vom Ungarischen
Außenminister Horn am 10. September 1989 kurzerhand für unbestimmte
Zeit außer Kraft gesetzt und über 14 000 DDR Bürger nutzten innerhalb
von 2 Tagen dieses zur Flucht.
An der bayerisch-tschechischen Grenze melden sich pro
Stunde 300 DDR-Übersiedler. Fast 20.000 DDR-Bürger sind es an einem
Tag die in den Westen übergesiedelt sind. In Leipzig werden
Wehrpflichtige als Bus- und Straßenbahnfahrer eingesetzt, da 40% der
Stellen nicht mehr besetzt sind.
Von der Gründung der DDR im Oktober 1949 bis zur Grenzöffnung am 9.
November 1989 verließen von den rund 17 Millionen Einwohnern rund 3,5
Millionen den ostdeutschen Staat, 3 Millionen durch Flucht. Zwischen
August 1961 und September 1989 flüchteten knapp 95 000 Menschen. Ca.
900 DDR-Bürger bezahlten ihren Fluchtversuch mit dem Tod an der
deutsch-deutschen Grenze.
Im Sommer 1989 kam es zu regelrechten Massenflucht-Aktionen. Tausende
DDR-Bürger begaben sich in die Obhut der bundesdeutschen Botschaften in
Prag, Warschau und Budapest.
VIDEO: Spektakuläre Flucht durch die Spree
Nach Verhandlungen mit der UdSSR und der DDR verkündete der
bundesdeutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher am 30. September in
Prag die Ausreiseerlaubnis für etwa 6 000 Flüchtlinge. Die von der DDR
"Ausgewiesenen" reisten mit Sonderzügen über DDR-Territorium
in die Bundesrepublik. Während der zweiten Massenausreise aus Prag und
Warschau kam es am 4. Oktober auf Bahnhöfen in der DDR zu Unruhen. Am
3. November gestattete die DDR-Regierung eine direkte Ausreise der
DDR-Bürger über die Grenze zur CSSR in die Bundesrepublik. Innerhalb
von zwei Tagen kamen rund
23 200 Flüchtlinge über die CSSR in die
Bundesrepublik. Ebenso hielt der Flüchtlingsstrom über Ungarn an. Als
die Mauer am 9. November fiel, waren insgesamt bereits mehr als 220 000
Übersiedler aus der DDR in der Bundesrepublik angekommen.
In Westberlin herrschte bereits absoluter Notstand. Die Westberliner hatten inzwischen viele Flüchtlinge bei sich
aufgenommen und die vom Westberliner Senat zur Verfügung gestellten
Wohncontainer, Campinganhänger, und Turnhallen waren
überbelegt. In Hamburg wurde das ehemalige Eroscenter für
DDR-Übersiedler geräumt und waren bereits überfüllt. An der
bayerisch-tschechischen Grenze melden sich pro Stunde 300
DDR-Übersiedler. Fast 20.000 DDR-Bürger sind es an einem Tag die in
den Westen übergesiedelt sind. In Leipzig werden Wehrpflichtige als
Bus- und Straßenbahnfahrer eingesetzt, da 40% der Stellen nicht mehr
besetzt sind.
Die Montagsdemonstrationen, die im
September 1989 begannen, leiten dann auch die politische Wende in der
DDR ein.
In Leipzig demonstrieren mehr als 70 000 Menschen friedlich und
skandieren dabei "Wir sind das Volk".
Später "Wir sind
ein Volk" und "kommt die DM nicht zu uns gehen wir zu
ihr".
Bereits am 25. September gehen 6000 Menschen auf die Straße,
argwöhnisch begleitet von 1500 Beamten.
Am 7. Oktober machen Sicherheitskräfte dann regelrecht Jagd auf die
Dissidenten, verhalten sich aber zwei Tage später, am 9. Oktober,
auffallend ruhig, als mehr als 70.000 Menschen durch die Leipziger
Innenstadt ziehen. Es ist die bis dahin größte Montagsdemo.
Eine Woche später sind es schon mehr als 120.000 Menschen. Der Ruf
"Wir sind das Volk" leitet das Ende der DDR ein.
Das noch Ende November 1989
von Bundeskanzler Kohl vorgelegte 10 Punkte Programm und
damit projizierte schrittweise Annäherung der beiden
Staaten über einen Zeitraum von ca. 5 Jahren war
aufgegeben worden, als sich kurz darauf zeigte, daß die
Menschen schnell "zur DM" wollten.
"Kommt die D-Mark, bleiben
wir, kommt sie nicht, geh'n wir zu ihr!", stand im
Frühjahr 1990 auf den Transparenten der Demonstranten
in der DDR.
Angesichts der anhaltenden
Ströme von Übersiedlern sahen sich die
Verhandlungsführer zu raschem Handeln gezwungen.
Der politische Umbruch im Herbst 1989 und die ersten
freien Volkskammerwahlen der DDR am 18. März 1990
trugen zu einer grundlegenden Veränderung der
politischen, wirtschaftlichen und sozialen Situation der
DDR bei.
Die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
Die 8. Tagung der Volkskammer am 21. Mai 1990 war eine
Sondertagung über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
zwischen der DDR und der BRD. Am 18. Mai war der Staatsvertrag
von Bundesfinanzminister Theodor Waigel und dem
DDR-Finanzminister Walter Romberg in Bonn unterzeichnet
worden.
In der Volkskammertagung übernahmen DDR-Finanzminister
Walter Romberg und der Parlamentarische Staatssekretär Günther
Krause die Begründung des als Gesetzentwurf eingebrachten
Staatsvertrags. Nach einer langen Debatte wurde der
Gesetzentwurf zunächst in die Ausschüsse verwiesen. Genau
einen Monat später, am 21. Juni, verabschiedeten der Deutsche
Bundestag in Bonn und die DDR-Volkskammer gleichzeitig mit
Zwei-Drittel-Mehrheit den Staatsvertrag über die Währungs-,
Wirtschafts- und Sozialunion zum 1. Juli 1990. Beide Parlamente
stimmten auch über eine Erklärung zur polnischen Westgrenze
ab, derzufolge das vereinte Deutschland mit Polen einen
völkerrechtlichen Vertrag zur endgültigen Bestätigung der
Oder-Neiße-Grenzen schließen sollte.
Nach dem die Ost-Mark als Zahlungsmittel wertlos
wurde, musste sie eingestapft werden.
Jede ausgegebene West-Mark wurde von den alten
Bundesbürgern erwirtschaftet und war somit für den Osten
geschenktes Geld. Hierzu gehörte z.B. auch die Übername von
DDR-Altschulden und Rentenzahlungen an ehemalige DDR-Bürger.
Eindeutig ist: Für die D-Mark als Geschenk an
die Ostdeutschen gab es keine Alternative.
West-Deutschland und West-Berlin hatten zu dem
Zeitpunkt den Rang der drittgrößten Wirtschaftsnation und die West-Deutsche Bundesbank verfügte
über eine Goldreserve von etwa 3 400 Tonnen, die derzeit etwa 100
Milliarden DM Wert waren, so dass Kohl für die entstehenden Kosten der Wiedervereinigung
keine Probleme sah.
Entgegen der Warnung des Bundesbankpräsidenten Karl Otto
Pöhl und div. Wirtschaftsberater einer allzu hohen Bewertung der
ostdeutschen Währung könnte die Stabilität der DM gefährden, setzte sich Bundeskanzler Kohl durch und erreichte das die Sparkonten der
DDR-Bürger 1:1 bzw. 1:2 umgetauscht wurden.
Auf den Sparkonten der DDR-Bürger befanden sich rund 180
Milliarden DDR-Mark, die in DM umgestellt werden mussten. Von diesen 180
Milliarden DM wurden 60 Milliarden 1:1 getauscht, die verbleibenden 120
Milliarden wurden im Verhältnis 1:2 umgerechnet. Je nach Alter konnte man
2.000, 4.000 oder 6.000 DDR-Mark im Verhältnis 1:1 tauschen. Alles, was
darüber hinaus ging, musste im Verhältnis 2:1 umgestellt werden.
Durch den Solidarpakt sind bis 1990 sind 1.300 Milliarden
D-Mark netto von West nach Ost geflossen und es kommen jedes Jahr 200 Milliarden
hinzu. Korrekterweise müssen hier aber noch der Transfer von immaterielle
Werte, wie z.B. Firmen hinzugerechnet werden, die mit unloyalen Steuervorteilen
von West nach Ost gelockt wurden und damit in der Leistungsbilanz West ein
erhebliches Loch gerissen haben.
Warum Helmut Kohls Rede am 19. Dezember 1989
an der Dresdner Frauenkirche die wichtigste Rede für
Deutschland war
Die Rede im Wortlaut! "„Meine sehr
verehrten Damen und Herren, meine lieben jungen Freunde, liebe
Landsleute! weiter..
08. 12. 2009 - Bundespräsident Horst Köhler ehrt
Altkanzler Helmut Kohl (CDU)
Köhler ehrt Kohl Bundespräsident
Horst Köhler hat Altkanzler Helmut Kohl (CDU) bei einem
Abendessen in Schloss Bellevue als „Kanzler der deutschen
Einheit“ und als „großen Europäer“ geehrt.
„Es hätte auch alles ganz anders kommen können“, sagte
Köhler vor 40 geladenen Gästen.
„Ohne Ihre visionäre Kraft, lieber Helmut Kohl, ohne Ihr
standhaftes Festhalten am Kurs, ohne Ihre Entschlossenheit im
Handeln, ohne Ihr Geschick in den Verhandlungen, ohne all das
hätte die historische Chance leicht verspielt werden können.“
Zurück zum9. Oktober 1989 - "Das Minutenprotokoll"
19.10.2009 - 13:55 UHR BILD druckt das Protokoll des
Tages, der in Leipzig das Ende der DDR besiegelte.
• 6.15 Uhr: Ein Telegramm von Erich Honecker erreicht
die SED-Bezirkseinsatzleitung. Eine sofortige Krisensitzung wird
angeordnet.
• 7.30 Uhr: Die Bezirkseinsatzleitung tagt. Ergebnis:
‚Demonstrationen können nicht verhindert werden!
Bürgerkriegsähnliche Zustände zu erwarten!‘ Die Innenstadt wird
abgeriegelt. 3100 Mann Bereitschaftspolizei, fünf
Kampfgruppen-Hundertschaften, Tausende Stasi-Leute, Wasserwerfer,
Armee-Einheiten mit auf munitionierten Schützenpanzerwagen stehen
bereit.
• 11 Uhr: Die Stimmung in der Innenstadt ist gereizt.
An jeder Ecke Bereitschaftspolizei mit Schilden, Gummiknüppeln, Hunden.
Auf den Dächern filmt die Stasi.
• 12 Uhr: Bezirkspolizeichef Generalmajor Straßenburg
telefoniert mit Innenminister Dickel. Der rät zur Mäßigung.
• 13.30 Uhr: Vor der Oper kommt es zu Festnahmen.
• 13.45 Uhr: Gewandhauskapellmeister Prof. Kurt Masur
sagt einen Probetermin ab: „Ich will nicht musizieren, während
draußen ein Massaker stattfindet.“ Er ruft SED-Kultursekretär Kurt
Meyer an: „Lassen Sie uns darüber nachdenken, was man tun kann, um
heute Abend das Schlimmste zu verhindern.“
• 14.40 Uhr: In der Nikolaikirche sitzen schon 600
Leute, viele von ihnen Stasi-Mitarbeiter.
• 15.30 Uhr: Krisensitzung im Wohnzimmer von Prof.
Masur: Meyer hat Theologe Peter Zimmermann, Kabarettist Bernd-Lutz Lange
und die Leipziger SED-Bezirkssekretäre Jochen Pommert und Roland
Wötzel mitgebracht. Sie verfassen die „Erklärung der Sechs“, rufen
zur Besonnenheit auf. Sie wird am Nachmittag in vier Leipziger Kirchen
und später von Masur im Stadtfunk verlesen.
• 17 Uhr: 8000 Menschen bei den Friedensgebeten.
• 18.10 Uhr: Überall Einsatzwagen, immer mehr
Menschen auf den Straßen. Gerüchte um einen angeblichen Schießbefehl
machen die Runde.
• 18.15 Uhr: Straßenburg fordert Polizei-Verstärkung
aus Halle an.
• 18.35 Uhr: Der Generalmajor kapituliert vor der
Menge. Befehl: „Nicht schießen!“
• 19 Uhr: 70 000 Menschen ziehen über den Ring. Sie
rufen „Wir sind das Volk!“ und „Keine Gewalt!“. Polizei und
Stasi schauen zu.
• 21 Uhr: Die Demonstration löst sich langsam auf.
Am 18. März 1990 finden dann die ersten und einzigen
freien Parlamentswahlen in der DDR statt. Die von der Ost-CDU geleitete
"Allianz für Deutschland" gewinnt mit knapp 48 Prozent die
Wahl. Lothar de Maizière (geb.1940) wird Ministerpräsident und bildet
eine große Koalition aus CDU, SPD, Liberalen, DSU und einem parteilosen
Abgeordneten. Volkskammerpräsidentin der DDR wird Sabine Bergmann-Pohl
(CDU).
Mit der 7 Monate später stattfindenden
Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 werden 144 von der Volkskammer
gewählte Abgeordnete Mitglieder des Bundestages.
Zur Bilanz der Einheit sagte der
frühere Ost-CDU-Politiker Lothar de Maizière, er habe sich nicht
vorstellen können, dass in nur 20 Jahren die heruntergekommenen ostdeutschen
Innenstädte in neuer Schönheit aufgebaut würden. Viele
seien jetzt schöner als ihre westdeutschen Geschwister. Ihn freue der
Wiedergewinn von Geschichte, sagte de Maizière. «Wir haben die
deutsche Einheit bekommen, weil die Nervenstränge der kulturellen
Zusammengehörigkeit nie ganz abgerissen sind.»
30. Tagung der 10. Volkskammer der DDR.
Beitrittstermin
Sabine Bergmann-Pohl gibt das Abstimmungsergebnis zum
gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU/DA, Deutsche Soziale
Union (DSU), F.D.P. und SPD/DDR über den Beitrittstermin der
DDR zur BRD am 3. Oktober 1990 bekannt. Der Antrag wird
angenommen. Sie spricht über die historische Bedeutung der
Beitrittserklärung.
In einer persönlichen Erklärung äußert Gregor Gysi
(PDS) im Anschluss sein Bedauern über die getroffene
Entscheidung: „Das Parlament hat soeben nicht mehr und nicht
weniger als den Untergang der Deutschen Demokratischen Republik
zum 3. Oktober 1990 beschlossen.“
Wie es 1989 wirklich zum Fall der
Mauer kam „Schabowskis Zettel“
– Das Blatt, das die Freiheit
brachte -
BILD ZOOM
Jeder kennt die Pressekonferenz, die die Welt veränderte:
Günter Schabowski (heute 80), Sprecher des SED-Politbüros,
verkündet am 9. November 1989 die Reisefreiheit für alle
DDR-Bürger. Doch wie kam es wirklich zu der Weltsensation?
Entworfen worden war das Papier von einem DDR-Beamten im
Innenministerium: Gerhard Lauter, Leiter der Hauptabteilung Pass-
und Meldewesen. Er hatte dem Politbüro einen Entwurf für ein
neues Reisegesetz aufgeschrieben, der faktisch das Ende der Mauer
bedeutete: Reisefreiheit für alle, ohne Visa, ohne vorherige
Genehmigung.
Der frisch gekürte neue Staatschef Egon Krenz ist es dann, der
das Papier am Mittag des 9. November dem Zentralkomitee (ZK)
vorträgt. Es entsteht ein bislang kaum bekannter
Krenz-Originalton, der von ZK-Mikrofonen aufgezeichnet und
überliefert ist.
Das ZK winkt den Lauter-Krenz-Vorschlag schließlich ohne
Murren durch, versieht die Weltsensation aber mit einer Sperrfrist
für den 10. November, 4 Uhr früh. Nur: Schabowski bekommt von
der Sperrfrist nichts mit, spricht deshalb am Abend die berühmt
gewordenen Worte: „Das tritt nach meiner Kenntnis ... ist das
sofort, unverzüglich!“
10.2009 - Empörung über
Ex-DDR-Staatschef Egon Krenz (72): In Petershagen
(Brandenburg) hielt er eine Rede vor ehemaligen Grenzern
– und redete die DDR schön. Es werde ihn bis ans Ende
seines Lebens quälen, dass die Rettung der DDR nicht
gelang, so Krenz. Wenn der SED-Staat als zweite deutsche
Diktatur bezeichnet werde, sei das „Volksverhetzung, die
bestraft gehört“.
VIDEO:
3.11.1989 - DDR-Fernsehen entschuldigt sich, dass sie durch
dirigistische Eingriffe ihre Berichterstattungen missbraucht haben.
**Ist das Satire, oder
ganz einfach die nackte Wahrheit?
War der Mauerfall ein teuflischer
Trick, um am Schluss den Westen komplett zu übernehmen ?
Für die SED war die Wiedervereinigung die einzige
Rettung zum überleben und nur deshalb gab es keine "chinesischen
Lösung". Jedoch standen schwer bewaffnete NVA Grenztruppen
zum Selbstschutz vor Übergriffe auf Mielke und Co. bereit.
- Die DDR ist nicht Tod! - Das Volk ist nur gerade auf
Wanderschaft! -
Die grauen SED-Chefs haben das Ruder nie
aus der Hand gegeben. Die Vereinigung mit dem Westen und der angebliche
Zusammenbruch des sozialistischen Staates waren ein teuflischer Trick,
um am Schluss den Westen komplett zu übernehmen.
Die SED machte sich wie geplant die
freien Wahlen in der demokratisch geführten Bundesrepublik zu Nutze und
ist heute mit ihrem
*PDS-Patreivermögen*
in Ost-Deutschland als "Die Linken", zweitstärkste
Partei.
Seit der Koalitionsbildung in Brandenburg fliegt ein
Stasi-Zuträger nach dem anderen bei der Linken auf. Die früheren Stasi-Truppen
bringen es inzwischen auf Fraktionsstärke.
Die Geschichte ist nicht ohne Tragik. Platzeck
verteidigte Stolpe einst gegen Stasi-Vorwürfe. Stolpe macht ihn
dafür zum Kronprinzen. Später trat Platzeck kraftvoll aus Stolpes
Schatten. Doch wie in einem Spiel steht Platzeck nun vor einem Schild:
Zurück auf los. Platzeck sitzt in der Stasi-Falle
und Stolpes "kleine DDR" ist wieder da.
Margot Honecker, die Witwe des
Ex-DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker, sagte am 29.10.2009 im
ARD-Magazin „Panorama“ „Der Sozialismus kommt wieder, auch in
Deutschland.“ Sie lebt von ihrer deutschen Rente (ca. 1500 Euro) seit
1992 im Nobel-Vorort „La Reina“ (dt. die Königin) von Santiago de
Chile.
Heute steckt die Welt in einer ominösen Finanzkrise,
die Bundesrepublik verstaatlicht ein Unternehmen nach dem anderen und
eine Ostdeutsche ist Bundeskanzlerin. Glauben Sie etwa, dass das alles
Zufall ist?
*
Weit bevor die Wiedervereinigung am am 3. Oktober 1990 vollzogen
wurde, hatte die SED/PDS bereits die finanziellen Grundlagen für die
geplante Übernahme des Westens geschaffen.
In einem 14 Km langen geheimen Bunkerstollen bei
Halberstadt, hatten NVA-Soldaten von der DDR- Staatsbank rund 620
Millionen DDR-Geldscheine mit einem Gesamtgewicht von 3000 Tonnen
eingelagert.
Wirtschaftswissenschaftler gehen davon aus,
dass die SED massenhaft Geldscheine druckte um damit eine
Wirtschaftskrise in der BRD auszulösen. 2001 brachen Diebe in das
Geheimversteck ein und stahlen Tausende Banknoten.
Seit Mitte der 1960er Jahre war die NVA auch in Afrika und dem Mittleren
Osten präsent, wo sie Berater und Experten[5]
für eine Reihe von Regierungen und Revolutionsbewegungen stellte
und in der Auslandspräsenz der Ostblockstaaten nur von Kuba und der
Sowjetunion übertroffen wurde[4].
Ende der 1970er Jahre, auch im Zusammenhang mit dem Tod der
hochrangigen ZK-Mitglieder Werner
Lamberz und Paul
Markowski bei einer Libyenreise, wurden Militärhilfe- und
Wirtschaftsprojekte der DDR in Entwicklungsländern in der
westlichen Öffentlichkeit bekannt. Laut Joachim Nawrocki[7]
seien bis 1980 in Angola und Mosambik,
Algerien,
Libyen,
den Irak,
Syrien,
Südjemen,
Äthiopien,
Guinea-Bissau,
Benin,
Nigeria,
in der damaligen Volksrepublik
Kongo (Kongo-Brazzaville), Tansania
und Sambia
zwischen 100 (Nigeria) und etwa 2000 (Angola) Offiziere und Soldaten
der Nationalen Volksarmee und des MfS
stationiert gewesen. Gordon
A. Craig[5]
führt Meldungen (1978) über die Stationierung von über 1200
NVA-Soldaten im Bereich Artillerie, Kommunikation und Logistik in
Algerien und 450 Soldaten in Libyen an. Craig erwähnt darüber
hinaus eine Beteiligung von NVA-Soldaten bei Kämpfen in Ogaden
und Eritrea,
nach Walter Döbler [8]
wären NVA-Angehörige 1979 in bewaffnete Auseinandersetzungen in
Mozambik verwickelt gewesen. Winrow führt zwischen um 1.550 und
1700 (1978) und knapp mehr als 1.925 (1988)[4]
in Afrika stationierte DDR-Militärberater auf. Die Einsätze beschränkten
sich auf die Ausbildung und Unterstützung befreundeter Regierungen
und Widerstandbewegungen (RAF) parallel zu Rüstungsexporten, dem
Aufbau militärischer Logistik und Infrastruktur und an die
Begleitung und Absicherung von Wirtschaftsprojekten etwa im Bereich
der Rohstofferschließung, so in Mosambik.
Das Ministerium für Nationale Verteidigung der DDR schloss unter
anderem mit folgenden 16 Staaten bzw. Organisationen Verträge zur
Ausbildung der dortigen Militärs ab und bildete in der DDR bzw. vor
Ort mehrere Tausend Soldaten und Sicherheitskräfte aus: Afghanistan,
Äthiopien, Jemenitische Volksrepublik, Kambodscha,
Volksrepublik Kongo, Kuba,
Laos,
Libyen, Mosambik, Nicaragua,
Nordkorea,
PLO,
Tansania, Guinea, Syrien, Vietnam.
Was haben Gysi & CO für die
Landsleute im Osten getan?
Was hat das undemokratische (Die
Linke (PDS/SED) u. NPD) Wahlverhalten den Ostdeutschen gebracht?
Nachdem nun über 100 Milliarden Euro pro Jahr von West nach
Ost geflossen sind, hängt der Osten weiter am Tropf.
Die gesamten Vereinigungskosten für die Zeit von 1990 bis
2009 beziffert der Wissenschaftler auf netto 1,6 Billionen Euro – brutto sind
es sogar zwei Billionen. Damit ließen sich alle Staatsschulden auf einen Schlag
tilgen. Diesen kaum vorstellbaren Betrag haben selbst die größten Skeptiker
der Vereinigung seinerzeit nicht für möglich gehalten.
In Sachsen erreicht die NPD mit 5,6% und 8
Sitzen erneut den Einzug.
Oskar Lafontaine (bei der SPD
gescheitert), Führer der Trojanischen Pferde gen Westen, erreicht
an der Saar aus dem Stand 21,3 Prozent.
Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall sind die wirtschaftlichen
Unterschiede zwischen Ost und West jedoch noch immer offensichtlich. Laut einer
DIW-Studie übersteigt die Höhe der im Osten ausgezahlten Sozialleistungen noch
immer das dortige Einkommensteuer-Aufkommen.
Den Zahlen zufolge übersteigt die Höhe der im Osten
ausgezahlten Sozialleistungen noch immer das dortige Aufkommen an
privater Einkommensteuer und Sozialabgaben.
Noch immer ist der Anteil
der Hartz-IV-Empfänger an den Erwerbsfähigen im Osten mehr als doppelt
so hoch wie im Westen. In Berlin oder Sachsen-Anhalt ist jedes dritte
Kind vom Arbeitslosengeld II seiner Eltern abhängig.
Gemessen jedoch an der wirtschaftlichen Substanz der DDR sei
"das Glas mindestens zwei Drittel voll". Den DIW-Zahlen
zufolge betrug 1992 der Anteil des Ostens an der gesamtdeutschen
Industrieproduktion nur 3,4 Prozent, heute sind es 10 Prozent.
Die
durchschnittliche Bruttowertschöpfung stieg von einem Viertel auf rund
zwei Drittel des Westniveaus. Die Exportquote der ostdeutschen
Wirtschaft verdreifachte sich auf 33 Prozent, was aber noch deutlich
unter dem Westniveau liegt.
Die Produktivität ist zwar stark gestiegen, verharrt aber bei 80
Prozent des Westniveaus; je Stunde sind es - berücksichtigt man die
längeren Arbeitszeiten - nur 74 Prozent.
Die Wirtschaftsleistung je
Kopf beträgt ebenfalls nur 70 Prozent, doch erreichen die verfügbaren
Einkommen durch die Transfers schon 80 Prozent. Zwar nimmt die
Transferabhängigkeit ab, nach wie vor verbraucht Ostdeutschland aber
deutlich mehr, als es erzeugt.
Als vorteilhaft erweise sich, dass die Lohnstückkosten nur 86
Prozent des Westens ausmachten und dass die geringere Bindung an
Flächentarife eine höhere Flexibilität erlaube.
Um der Abwanderung entgegenzuwirken, sprach sich
DIW-Präsident Zimmermann für die Anwerbung hochqualifizierter Ausländer aus,
etwa aus den Nachbarländern Polen und Tschechien. Der DIW-Fachmann Karl Brenke
forderte eine Überprüfung der Subventionen. In der Solarindustrie, deren
Fertigung in Ostdeutschland konzentriert ist, werde jeder Arbeitsplatz mit 150
000 Euro aus Steuermitteln unterstützt. "Ob dieser Aufwand in angemessenem
Verhältnis zum Ertrag steht, daran habe ich doch meine Zweifel."
Rückblick: Arbeitsmarkt, Agenda 2010 und HARZ
IV
Mit dem Zerfall des Ostblocks standen plötzlich die
Billiglohnländer vor unserer Tür und unser soziales Hochlohnland war in
der bisher bewährten Form nicht mehr Konkurrenzfähig. Die Industrie
reagierte und Lohnintensive Betriebe wanderten aus oder wurden mit
Steuergeschenke in die neuen Bundäsländer gelockt.
Leider haben hier die neuen Bundesbürger ihre Chance
nicht erkannt und forderten den schnellen Angleich an West-Löhne. Damit war
ihnen die Tür zum riesigen Ost-Markt verschlossen. Westdeutsche Firmen die
hier mit viel Hoffnung und Patriotismus investierten mussten wieder
schließen oder Insolvenz anmelden.
Eigentlich ist die freie Marktwirtschaft das einzige
System dass sich selbst heilt. Jedoch nur wenn sich alle dazu bekennen und
auch daran gemeinsam arbeiten. Hier trafen jedoch zwei Systeme aufeinander.
Die Kommunistische Planwirtschaft im Osten und die Kapitalistische soziale
Marktwirtschaft im Westen. Entsprechend unterschiedlich waren auch die
Forderungen an den Staat. Nach der Devise „Was kann der Staat für mich
tun“ wurde im Osten gelebt, während im Westen weitgehendst „was kann
ich für den Staat tun“ sich bis dahin bewährt hatte.
Franz Walter Steinmeier (SPD), Vater der Agenda 2010 und
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) führten 2003 HARZ IV ein und
kippten damit die bis dahin bewährten Tariflöhne.
Mit dem Ergebnis:
Öffentliche Gebäude wurden von ein Eurojobbern
restauriert und langjährige ortsansässige Meisterbetriebe mussten wegen
Auftragsmangel schließen.
Wie ein Dominoeffekt vollzog sich dieser marktfeindliche
Eingriff des Staates durch alle Branchen. Ein Unternehmen nach dem anderen
mussten schließen.
Vom Staat bezahlte Jobbörsen vermittelten Leiharbeiter
für 1,- Euro die Stunde.
Umschulungs-Irrsin bei Hartz IV Stapler-Fahrer
wird zum Stapler-Fahrer umgeschult.
Im vergangenen Jahr wurden 10,1 Milliarden Euro für
Umschulungen und Weiterbildungen ausgegeben.
Beispiele:
• Frank K. aus Dortmund ist alkoholkrank, verlor
seinen Job. Als er sich in der Arbeitsagentur vorstellte, schickte ihn
sein Fallmanager in eine Weiterbildung zum Kraftfahrer – obwohl er
wusste, dass K. ein Alkoholproblem hat.
• Dieter J. aus Köln wurde als Hartz-IV-Empfänger
eine Weiterbildung zum Gabelstaplerfahrer vorgeschlagen. Als J. sagte,
er besitze den Schein bereits, erklärte der Arbeitsvermittler: „Egal!
Machen Sie ihn noch mal.“ Inzwischen hat J. 3 Gabelstaplerscheine.
• Waltraud M., ehemalige Disponentin in einem
Versandhaus, muss bei ihrer Weiterbildung drei Monate lang „Stellensuche“
trainieren. Tatsächlich lernte sie, wie man einen Briefumschlag korrekt
beschriftet
Das Armenhaus Deutschland war nicht mehr abzuwenden.
Berlin wurde Hauptstadt der Armen in der jedes
4. Kind hungert
Ist die Europäische Gemeinschaft und der EURO noch zu
retten?
Ist der EURO
gescheitert? Beispiele wie die EU nachgebessert werden könnte.
Vorgeschichte:
Mit Ausnahme der Amerikaner hatten die
Siegermächte Angst vor einem wirtschaftlich starken vereinten
Deutschland. Entsprechend verzichtete Bundeskanzler Helmut Kohl
auf nationale Interessen und es wurde eine Europäische
Gemeinschaft gegründet und eine neue Währung eingeführt.
Wirtschaftsskeptikern, allen voran
Klaus-Peter Kolbatz, wurde eine positive Auswirkung bei
Exportfirmen durch einen stabilen Umrechnungskurs zum Dollar
prognostiziert.
Dem stellte Kolbatz einem wirtschaftlichen
Kahlschlag gegenüber und gab der im Grunde guten Idee zum
damaligen Zeitpunkt keine Chance. Nach seiner Meinung wird durch
einen planlosen Zusammenschluss von *Billiglohnländer und sozial
abgesicherte *Hochlohnländer Europa zum Armengaus und
ein
Scheitern ist damit vorprogrammiert. In einem Dominoeffekt wird
sich dieser wirtschaftliche Absturz international ausweiten und
z. B. kleine Häuselbauer werden ihre Kredite nicht mehr zahlen
können.
* Umverteilung
von OBEN nach UNTEN, Die Linke läst Grüßen.
Stand der Europäischen Gemeinschaft
Heute:
Die Europäischen Mietgliedsländer sind hoch
verschuldet. Europa kann als Armenhaus bezeichnet werden. In Deutschland
hungert jedes 4. Kind.
Das
hochverschuldete Griechenland steht vor der Pleite und versucht Deutschland durch
Ansprüche auf Kriegsreparationen
zu erpressen. Um seine Schulden zu finanzieren, muss
Griechenland dieses Jahr 53 Milliarden Euro am Kapitalmarkt
aufnehmen. Allein bis Mai sind 20 Milliarden Euro fällig.
Staaten wie Portugal, Spanien und Irland werden folgen.
Rekordschulden von 11,4 Prozent des
Bruttoinlandsproduktes, Rezession, 20 Prozent Arbeitslosigkeit,
Strukturprobleme, wenig Reformwillen und fehlende
Zukunftsinvestitionen, lassen jeden Banker zurück zucken.
Besonders heikel: Die spanische
Wirtschaftsleistung ist viermal größer, als die der Griechen.
Und sie liegt am Boden. Der Immobiliencrash der vergangenen Jahre
hat den Spaniern das Rückrat gebrochen.
Auch Deutschland ist stark gefährdet.
Durch die Übernahme von „Schulden-Erblasten“ der DDR mit den damals nicht vorhersehbaren Zusammenbruch der Märkte Ost und
dem katastrophalen Zustand der Infrastruktur
hat auch Deutschland
die Grenze der Belastbarkeit erreicht. Die Rücklagen aus
Zeiten des Westdeutschen "Wirtschaftswunders" sind nicht
zuletzt auch durch planlose Investitionen von Ostdeutschen Kommunen
aufgebraucht und Deutschland wird in Kürze zum Bittsteller
werden.
Die gesamten Vereinigungskosten für die Zeit
von 1990 bis 2009 beziffert der Wissenschaftler auf netto 1,6
Billionen Euro – brutto sind es sogar zwei Billionen. Damit
ließen sich alle Staatsschulden auf einen Schlag tilgen. (Quelle:
"SED/PDS
Parteivermögen")
27.04.2010 - Wie könnte die Europäsche Gemeinschaft
und der EURO noch gerettet werden.
Viele Menschen sind sauer, weil sie selbst 40 Stunden in der Woche
arbeiten und schlechter leben als Hartz-IV-Empfänger. Denn: Sie müssen
alle Kosten selber tragen, während ALG-II-Bezieher viele
Zusatzleistungen vom Amt bezahlt bekommen.
Das Problem ist jedoch nicht der Hartz-IV-Satz, sondern vielmehr,
dass die Politik Billiglöhne fördert, die tatsächlich unterm
Hartz-IV-Satz sind!
"Ich sehe die europäische Gemeinschaft in der jetzigen Form als
hoch gefährdet an und empfehle dringend Nachbesserung.
"Vorab sollte überprüft werden ob amerikanische
Rating-Agenturen
durch ihre Beurteilungen über die Kreditwürdigkeit
europäischer Länder, möglicherweise in Interessenkonflikte stehen.
Die Rating-Agenturen sind vergleichbar mit der Schufa und damit sehe ich
eine große Gefahr für die Europäische Gemeinschaft und den in
Konkurrenz stehenden Euro zum Dollar", sagt Kolbatz.
Durch die Herabstufung von Griechenland, Portugal und
Spanien innerhalb von nur 7 Tagen wächst bei Kolbatz das Misstrauen bei
amerikanische Ratdingagenturen. "Man weiß nie, ob sie loyal die
Märkte bewerten oder diese die Agenturen", sagt er weiter. (Quelle
Weltfinanzsystem
27.04.2010) LINK Audio: Die „Ratings“ in der
Zwickmühle
Ludwig Erhard würde
sich im Grab umdrehen wenn er könnte.
Kolbatz regt an, nationale Ratingagenturen nicht
weiter zu beauftragen und eine neutrale international besetzte
Ratingagentur zu schaffen.
Weiterhin sollten sich
alle EU-Staaten für die Wiedereinführung einheitlicher Tariflöhne
nach dem Vorbild der Alten Bundesrepublik und sozialer Marktwirtschaft
nach Ludwig Erhard einigen. "Allein die Abschaffung der
von der Bundesagentur für Arbeit geförderten so genannten
Ein-Euro-Jobs würde den Haushalt um über 1,5 Milliarden Euro entlasten,“
so Kolbatz.
Umfrage:
29. Juni 2010 -
Jeder
2. will laut Marktforschungsinstituts Ipsos die D-Mark
zurück!
51
Prozent wollen die D-Mark zurück haben, 30 sind dagegen
und 18 Prozent konnten sich nicht entscheiden.
Klaus-Peter
Kolbatz
Titisestr.
27
D-13469
Berlin
Wirtschaftswissenschaftler sollten
prüfen, ob neben dem Euro eine nationale Währung, z.B. (DM) nach den
Vorbild von Polen. * Polen besitzt mit dem Zloty
nach wie vor eine eigene Währung und kann damit eine eigenständige
Geldpolitik verfolgen. Oder die seit Jahren erfolgreich praktizierten Chiemgau-Währung zur
nationalen Stabilisierung beitragen könnte.
*
Die
Wirtschaft von Polen wächst fast dreimal so schnell wie in anderen
osteuropäischen Staaten. Im Vergleich zu Ostdeutschland hat Polen
keine Eintausendfünfhundertmilliarden EURO erhalten.
Ich regt außerdem an, die Inflationsziele der
Notenbanken von zwei auf vier Prozent anzuheben. Hiervon könnten
insbesondere Billiglohnländer die bereits bei Eintritt in der EU hoch
verschuldet waren profitieren.
Die Einführung
von einer "Handy-Smog-Steuer"
und
die Anhebung der MWSt. von 19% auf 21% und 25% für Luxusgüter wäre
eine gute Schuldenbremse. 7% MWSt. für Grundnahrungsmitte bleibt im
Interesse der Armen hierbei unberührt. "Durch eine Anhebung der
Verbrauchssteuer für Luxusgüter um sechs Punkte auf 25 Prozent
könnten rund 17,3 Mrd. Euro zusätzlich in die Kassen des Fiskus
fließen", sagt Kolbatz. (Siehe
hierzu EU-MWSt.-Sätze
)
Auch eine vorübergehende
Einführung von Strafzöllen zum Schutz von einheimischen/europäischen Produkten könnten
nachhaltig Arbeitplätze sichern", sagt Klaus-Peter Kolbatz.
(Dezember 2009 "Weltfinanzsystem")
27.04.2010 - Pro & Kontra -
Wäre die D-Mark heute besser für Deutschland als der
Euro?
Durch die Wiedereinführung der
D-Mark würde ihr Kurs sofort stark steigen, weil
Anleger massiv in die stabile D-Mark Milliarden
investieren würden. Andere Währungen müssten
gleichzeitig stark abgewertet werden.
"Eine
starke D-Mark hätte für Deutschland als
zweitstärkste Exportnation der Welt verheerende
Folgen: Unsere Waren würden bis zu 30 Prozent
teurer, das Ausland könnte sich „Made in
Germany“ nicht mehr leisten.
Vor allem in den 27
EU-Ländern, die einen Großteil (63 %) unserer
Ausfuhren abnehmen", so die einhelligen
Argumente der Euro-Vertreter.
Siemens-Vorstandschef Peter Löscher
zu BILD: „Deutschland profitiert wie kein anderes Land
vom Euro. Jeder zweite Job in der deutschen Industrie
hängt vom Export ab. Der Euro ist eine große
Errungenschaft für unser Land und für Europa. Er
erleichtert Handel und Reisen ungemein.“
Die Rückkehr zur D-Mark wäre
FALSCH, weil die Firmen kräftig Arbeitsplätze abbauen
müssten!
Insgesamt 10 Millionen Arbeitsplätze
hängen direkt oder indirekt vom Export ab! 43 Prozent
aller Exporte gehen in die 16 Euro-Länder. Insgesamt
rechnen unsere Firmen heute über 80 Prozent der Waren
in Euro ab.
Wenn unsere Firmen aber deutlich
weniger ins Ausland verkaufen könnten, müssten sie
massiv Stellen abbauen. Um Kosten zu sparen, würden
viele Unternehmen Arbeitsplätze in Billiglohnländer
verlagern.
Der Wissenschaftler und Buchautor
Klaus-Peter Kolbatz war selbst langjähriger Unternehmer
im In- und Ausland und sieht bei einer Wiedereinführung
des Euros nicht so schwarz.
Fakt ist: „Die Deutsche Industrie
muss so ziemlich alles als Rohmaterial importieren,
bevor es veredelt und Exportiert wird. Eine starke
D-Mark würde den Einkaufspreis für alle importierten
Waren erheblich senken und hiervon würde nicht nur
unsere Exportwirtschaft, sondern auch der Binnenmarkt
profitieren“, sagt Kolbatz.
„Die Energiekosten würden um
bis zu 30 Prozent fallen. Benzin, Heizöl, Mieten,
Lebensmittel und Reisen wären erheblich billiger“.
„Wir hätten alle mehr Geld in der Tasche um den
Binnenmarkt wieder anzukurbeln, was sich wiederum in der
Arbeitslosenstatistik positiv bemerkbar machen würde“,
so Kolbatz weiter.
Zur Zeit ist China (als
Billiglohnland) u.a. auch der wichtigster Lieferant für
unsere Industrie. Die Wirtschaftszahlen weisen aber
derzeitig eine Steigerungsrate von 8% bis 10% aus, so
dass wir uns rechtzeitig nach neue Lieferanten umsehen
sollten. Hierbei kann eine starke D-Markt gegenüber
unseren europäischen Nachbarländern von Vorteil sein
und Deutschland damit langfristig Markführer bleiben.
Die D-Mark ist
zurück: Börsenportal zeigt Kurse in DM an
afp 11.06.2010 - Die Deutsche
Mark ist zurück: Wegen der aktuellen Euro-Krise
zeigt das Internetportal Börsennews.de die
Aktienkurse von Unternehmen seit Freitag außer
in der europäischen Gemeinschaftswährung auch
wieder in D-Mark an. So stand etwa das Papier
der Lufthansa am frühen Nachmittag bei 21,79
DM, die Aktie der Commerzbank bei 11,27 DM.
Mit der "symbolischen
Wiedereinführung der D-Mark" wolle das
Portal nicht zur Abschaffung des Euro beitragen,
erklärte das Unternehmen in Leipzig. Vielmehr
werde ein Stück weit der "Wunsch vieler
Bürger nach wirtschaftlicher Sicherheit"
aufgegriffen. "Denn eines ist klar: Die
D-Mark repräsentierte das wirtschaftlich starke
und gesunde Deutschland."
Börsennews.de gehört zur
Unister-Gruppe in Leipzig, die Internetportale
in verschiedenen Bereichen betreibt. Die
Börsenseite hat nach eigenen Angaben rund
300.000 Nutzer.
Nach dem zweiten Weltkrieg waren in
Westdeutschland und Westberlin die Städte und die Industrie zerbombt.
Es dauerte keine ca. 20 Jahre bis alles wieder aufgebaut war und wir zu
den stärksten Wirtschaftsnationen aufstiegen. Die D-Mark galt als
Symbol für das westdeutsche Wirtschaftswunder und den Wohlstand.
Was haben die Neuen Bundesländer von der Stunde
„Null“ (1989) bis heute (20 Jahre danach) erreich? Wo würden sie
heute ohne den Geldtransfer von West nach Ost, in Höhe von über netto
1,6 Billionen Euro stehen?
Woran liegt es?
Mit der Massenflucht kamen auch die
Trojanischen Pferde der SED und regieren heute unser Land.
Im Westen hat bis 1989 die Wirtschaft geplant und nicht
die Politik! Nun plant die Politik und nicht die Wirtschaft! Siehe
hierzu auch "Opel-Krise".....>>>
Ludwig Erhard, der Vater der sozialen Marktwirtschaft
würde sich im Grab umdrehen wenn er könnte.
Freie Marktwirtschaft mit "wirtschaftlicher
Vernunft und sozialer Balance" nach Ludwig Erhard muss wieder
oberstes Gebot werden.
Die nachfolgende Tabelle spricht für sich. Hier
wird deutlich welche Politik auch 20 Jahre nach Mauerfall den größten
Erfolg hat.
Kompetenz Rangfolge. Empfehlung für die
Bundestagswahl 2009: CSU, FDP, CDU, SPD, Die Grünen...
Warum begreift keiner, dass die Linke, die Grünen
und auch die SPD mit Ihrer Politik die Basis der zukünftigen Einnahmen
aushöhlt, nämlich die der Unternehmen, die Produkte herstellen, die
wir in alle Welt exportieren.
Auch Rente mit 67 muss sein, weil die Leute immer
älter und älter werden und die Rentebezugsdauer jetzt schon bei 17
Jahren liegt, in den 60ern lag sie bei 7! Die Kosten liegen auf den
Unternehmen und gehen vom Bruttolohn ab. In der Folge verteuert sich der
Preis des Produkts und das Unternehmen kann noch weniger verkaufen.
Daraufhin muss es noch mehr Leute entlassen, weil die auch zusätzlich
aufgrund der gestiegenen Rentenbeiträge weniger Netto in der Tasche
haben und weniger im Einzelhandel ausgeben können.
Die Unternehmen müssen von Kosten & Bürokratie
entlastet werden. Der ganze Staat lebt nur von Produkten, die wir
herstellen und verkaufen.
An alle Sozi Fans unter den Lesern:
Stellt euch vor einem bösen bösen Reichen, der in
einem Dorf wohnt, wo 1000 Leute wohnen und der sogar 3 Mio. € auf der
hohen Kante aus seiner Ingenieurfirma hat, die er aufgebaut hat und in
der 40 Leute arbeiten, nimmt man 2 Mio. davon weg und verteilt sie auf
die 999 restlichen Leute = ca. 2.000,- € pro Person.
Aber der Reiche hatte danach von dem Dorf die Nase
voll und ist weggezogen.
Macht einen dauerhaften (!) Arbeitsplatzverlust von
39 Personen. Die meinten in der Folge: Dann müssen eben wir
gemeinschaftlich das machen und so viel Eigentum darf eh niemand mehr
alleine besitzen.
Sie merkten jedoch, dass niemand von ihnen über die
Jahre so viel Fachwissen aufgebaut hatte, um solche eine Firma zu
leiten. Leider war die neue Firma nach 3 Jahren mangels
konkurrenzfähiger Produkte pleite.
Die Firma hieß Sozialismus.
Schuldenatlas
Auf
jedem Bundesbürger lasten statistisch gesehen 18.500
Euro Schulden - 4500 mehr als vor zehn Jahren. Doch ein
neuer Atlas zeigt: Manche Regionen entkommen der Falle.
Der Süden macht dem Rest der Republik vor, wie es geht.
mehr...
Soziales Engagement der
Reichen.
Aufsehen erregte im Juli 2007 der schottische
(!) Finanzinvestor Tom Hunter, als der 47-jährige Chef und
Gründer einer großen Private-Equity-Gesellschaft eine Mrd.
Pfund für wohltätige Zwecke spendete. Dass Reiche spenden, ist
insbesondere in den USA und in Asien verbreitet.
Bill Gates will mit seiner 287
Millionen Dollar Spende für Suche nach
Aids-Impfstoffunabhängig arbeitende Wissenschaftler im Kampf
gegen das HI-Virus unterstützen - darunter auch deutsche
Forscher. Er verschenkte auch 120 Millionen Dollar für
Forschungs- und Weiterbildungsprogramme der Landwirtschaft im
südlichen Afrika
Aber auch in Deutschland gibt es immer mehr
reiche Spender und sogenannte Charity-Veranstaltungen.
Gleichzeitig findet ein regelrechter Stiftungsboom statt. Sie
wird angeführt von Klaus J. Jacobs, dem Erben und Ex-Chef der
Jacobs-Kaffeerösterei. Ihm folgen die SAP-Mitbegründer Dietmar
Hopp und Hasso Plattner (Manager-Magazin, Die 300 reichsten
Deutschen, S. 12 f.). Klaus Jacobs spendete 200 Millionen Euro
an die Internationale Universität Bremen.
Derzeit gibt es in Deutschland fast 15.000
Stiftungen - und jährlich kommen rund 900 weitere hinzu. Bei
den Stiftern handelt es sich oft um Superreiche mit einem
Vermögen von über 300 Millionen Euro.
Fakt ist, dass nie zuvor vermögende derart
hohe Summen gespendet haben - für Bereiche, die eigentlich
Aufgabe des Staates sind!
Ohne dieses Engagement der Reichen wurde
unser Sozialstaat zusammenbrechen. Die Reichen konsumieren auch
und das bringt zusätzlich Arbeitsplätze.
Liebe Sozis und LINKE, wenn ihr die
Millionäre enteignet und das Geld auf das Volk verteilt, dann
bekommt vielleicht jeder einmalig 10,- Euro. UND WAS DANN?
Zurück...>
Verdrängte Parteigeschichte -
Entzauberung der Linkspartei
Mehr und mehr wird so getan, als sei die Linke schon
eine neue "normale", demokratiefähige Partei. Wahr ist
sicherlich, dass es innerhalb der Linken jüngere Funktionsträger gibt,
die nicht mit Mauer und Stacheldraht der einstigen DDR in Verbindung zu
bringen sind. Aber es gibt auch viele Zeugen der DDR-Diktatur in dieser
Partei wie Gysi und Bisky, die auch in dem kommunistischen System
Verantwortung trugen.
Vergessen ist, dass der Bundestagsausschuss für
Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung am 8. Mai 1998 "zu
der Überzeugung" gekommen war, "dass Dr. Gysi in der Zeit von
1975 bis 1989 in verschiedenen Erfassungsverhältnissen beim Ministerium
für Staatssicherheit (MfS) aktiv erfasst war". Der Ausschuss hat
mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder "eine
inoffizielle Tätigkeit" von Gysi "als erwiesen
festgestellt". Gysi hingegen erklärte, dass er "zu keinem
Zeitpunkt inoffiziell mit dem MfS zusammengearbeitet" hatte, eine
Verpflichtungserklärung gäbe es deshalb auch nicht.
Gysi, Bisky und seine Genossen können sich
glücklich schätzen, dass die einstige PDS durch den Beitritt der
SPD-Absplitterung "Wahlinitiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit
( WASG)" nicht nur einen westdeutschen Bruder bekommen hat, sondern
sich die Frage nach der geschichtlichen Verantwortung der einstigen PDS
sehr viel leichter relativieren lässt. Rechtlich und politisch ist die
Linke nichts anderes als eine umgewandelte SED.
Erinnern wir uns: Der beredte Gregor Gysi war noch in
den Wirren des DDR-Zusammenbruchs Vorsitzender der einstigen
DDR-Staatspartei, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED),
geworden - und zwar am 9. Dezember 1989. Er rettete mit allen
juristischen Tricks viel von dem ungeheuren Parteivermögen, von dem
viele vermuten, dass manches auch in dunkle Kanäle floss. Bald danach
wurde der reinen SED der Schrägstrich "Partei des Demokratischen
Sozialismus" hinzugefügt, im Februar 1990 wurde die Bezeichnung
"SED" endgültig über Bord geworfen.
Bis 2005 hatten wir es dann mit der PDS zu tun, die
sich ab Juli 2005 nach einer weiteren Namensmutation als "Linkspartei.PDS"
bezeichnete. Im Juni 2007 kam es dann zum Beitritt der WASG zur
Linkspartei. Hinter den Verwirrung stiftenden Namensänderungen steckt
die Suggestion: Hier ist eine "neue" Partei entstanden, die
sich aus dem diktatorischen Sumpf der DDR befreit hat.
Hat sich die Linkspartei aber tatsächlich aus dem
kommunistischen Sumpf der DDR befreit? Vor der Vereinigung mit der WASG
hieß es im Programm der Linkspartei: "Die
antifaschistisch-demokratischen Veränderungen im Osten Deutschlands und
das spätere Bestreben, eine sozialistische Gesellschaft zu gestalten,
standen in berechtigtem Gegensatz zur Weiterführung des Kapitalismus in
Westdeutschland."
Der DDR werden unter anderem "bemerkenswerte
Ergebnisse und wertvolle Erfahrungen im Kampf um soziale
Gerechtigkeit" attestiert, worauf Sahra Wagenknecht, Vertreterin
der Kommunistischen Plattform in der Linkspartei, nicht müde wird
hinzuweisen. Sie rechtfertigt damit die Existenz der kommunistischen DDR
als Gegenentwurf zur Bundesrepublik Deutschland.
In ihrem
Eckpunktepapier verurteilt die Linke nicht den Kommunismus als solchen,
den real existierenden Sozialismus in der DDR, sondern lediglich den
"Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus".
Die Funktionäre der Linken weigern sich, die DDR als
einen "Unrechtsstaat" zu bezeichnen. Als sich im Februar der
Linke-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, Ramelow, in
der "Südthüringer Zeitung" äußerte, die DDR wäre kein
Unrechtsstaat gewesen und es hätte keine Schießbefehle gegeben,
erklärte der SPD-Politiker Christoph Matschie:
VIDEO
Geheime Dokumente
Kinder-Armee der Stasi
spielt Krieg
Mielkes perverse
Kinder-Armee: Ein geheimer Archiv-Film der Stasi zeigt, wie
Kinder im Ferienlager mit Mini-Panzern und Pistolen Krieg
spielen.
"Bodo Ramelow
verhöhnt mit seiner DDR-Propaganda all diejenigen, die der Willkür der
DDR-Regierung ausgesetzt waren. Wer sich weigert, die DDR als
Unrechtsstaat zu benennen, rechtfertigt im Nachhinein Mauer,
Bevormundung und staatliche Willkür." Matschie forderte Ramelow
auf, sich für seine Ausführungen zu entschuldigen. Derselbe Matschie
verhandelt jetzt mit ihm über eine gemeinsame Regierung in Thüringen.
Wie wenig kritisch sich die Linke mit Mauer und
Stacheldraht auseinandersetze, zeigt, dass noch 1999 das
PDS-Vorstandsmitglied Michael Benjamin in der "Bild am
Sonntag" vom 24. Januar sagte, die 1961 errichtete Berliner Mauer
sei "eine völkerrechtlich zulässige und zum damaligen Zeitpunkt
angemessene Maßnahme" gewesen.
Der damalige stellvertretende
Parteivorsitzende der Linken, Peter Porsch, sagte zwei Jahre darauf:
"Die Mauer hat 1961 den Frieden in Europa und der Welt erhalten.
Niemandem wäre damit geholfen, wenn wir uns für die Mauer
entschuldigten."
VIDEO
"DDR Schulunterricht"
Auch wenn eine solche Äußerung offiziell
Distanzierung bei einigen PDS-Funktionären auslöste, lehnte die
damalige PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer es ab, sich für den Bau der
Berliner Mauer zu entschuldigen, mit solchen Ritualen sei nichts
geklärt. "Es geht nicht darum, Abbitte zu leisten." Selbst
der rhetorisch versierte Lothar Bisky hielt es im August 2007 immer noch
nicht für "belegt, dass es einen generellen Schießbefehl
gab".
Die Tatsache, dass fast die Hälfte des
Bundeshaushaltes für soziale Aufgaben verwandt wird, auch das wird bei
den zahlreichen sozialpolitischen Forderungen der Linken verschwiegen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat ausrechnen lassen, dass
die Realisierung der Pläne der Linken jährlich gigantische 154,7
Milliarden Euro kosten würde - das allein ist mehr als die Hälfte des
Haushalts der Bundesrepublik Deutschland.
Wahlergebnisse
"Ost" "West"
20 Jahre nach der Wende erwarten die Ostdeutschen
soziale Gerechtigkeit vor allem bei der SED-Nachfolgepartei.
Wer vergessen hat, wie Karten des geteilten
Deutschlands aussahen, der sollte sich einige grafische
Darstellungen des Wahlergebnisses vom Sonntag ansehen. Vom
Bundeswahlleiter veröffentlichte Deutschlandkarten zum
Beispiel, auf denen die Bundesländer in umso intensiverem
Violett eingefärbt sind, je mehr Zweitstimmen die Linke
gewonnen hat. Ein zartes Blassviolett überzieht das Gebiet der
alten Bundesrepublik, mit einem schüchternen Fliederflecken in
Bremen und einem etwas kräftigeren im Saarland. Auf der rechten
Seite dann: In sattem Lavendel erstrahlt das Gebiet der
ehemaligen DDR. Eine helle Insel darin bildet Berlin, und am
Rand rechts unten verblasst Sachsen.
Für eine schwarz-gelbe Koalition, die im Bund
zustande kommen wird, würde es in den neuen Ländern nicht
reichen. Hier haben 29,8 Prozent die CDU gewählt statt 33,8 wie
im Bund; die FDP bringt es auf 10,6 Prozent statt auf 14,6.
Zusammen steht Schwarz-Gelb also bei gut 40 Prozent statt bei
48. Dabei ist allerdings zu erwähnen, dass beide Parteien in
den neuen Ländern und Ost-Berlin zulegen konnten: Die CDU
gewann 4,5 Prozentpunkte gegenüber 2005 hinzu, die FDP 2,6. „Insgesamt
hat sich eine Angleichung zwischen Ost und West vollzogen“,
sagt der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse zum
Ost-West-Wählerverhalten.
Doch allzu weit ist diese Angleichung noch nicht
fortgeschritten: Die Linkspartei, die über das Bundesergebnis
von 11,9 Prozent jubelt, verdankt dies auch dem Abschneiden im
Osten. Mit 28,5 Prozent ist sie dort die zweitstärkste Partei
nur knapp hinter der CDU, in Sachsen-Anhalt und Brandenburg ist
sie sogar stärkste Kraft. Zugleich ist die SPD im Osten noch
dramatischer abgestürzt als im Bundesgebiet, sie fiel von 30,4
auf 17,9 Prozent.
„Die SPD wird nicht als sozial
genug angesehen“, sagt Jesse. 20 Jahre nach der Wende suchen die
Ostdeutschen nach sozialer Gerechtigkeit vor allem bei der Partei, deren
unmittelbare Vorgängerin für 40 Jahre Diktatur verantwortlich war. „Im
Osten werden eher die Parteien gewählt, die mehr Staat fordern. Und
dass viele in der Linkspartei aus alten SED- und Stasi-Kreisen stammen,
berührt die Leute nicht“, sagt Jesse.
Die Folgen für ganz
Deutschland: Im Westen hat bis 1989 die Wirtschaft
geplant und nicht die Politik! Nun plant die Politik und
nicht die Wirtschaft!
Ludwig Erhard, der Vater der sozialen
Marktwirtschaft würde sich im Grab umdrehen wenn er
könnte.
LINK zu Historie: In
der Ostzone hatten sich 1946 die KPD und SPD zur SED
zusammengeschlossen und für die Kommunistische
Planwirtschaft entschieden. VIDEO
weiter.....>>>>
Wiederholt
sich heute die Geschichte? Werden die Ostdeutschen ein
zweites mal betrogen?
21.11.2009 - Ex-Minister Jörg
Schönbohm (72, CDU) war zehn Jahre lang Brandenburgs
Innenminister.
In den Neuen Bundesländern
herrscht noch viel Unkenntnis über das alte
Unrechtsregime. Nur die Hälfte der Schüler weiß, dass
die DDR eine Diktatur war. Und nur ein Drittel, wer die
Mauer gebaut hat.
Das Thema SED-Diktatur
hat die SPD aus dem Schulunterricht
herausgehalten.
Viele Lehrer reden ohnehin ungern
über die DDR. Oder verklären sie. Weil sie damals systemnah
waren. Da verwundert es nicht, dass gut ein Viertel der
Brandenburger die Linke gewählt hat.
Offenbar haben sie vergessen,
dass die große Mehrheit der Bürger die DDR aus gutem Grund
hinweggefegt hat. Denken wir nur an die Probleme der täglichen
Versorgung, die staatliche Bevormundung, die
Umweltprobleme, die um Jahre geringere
Lebenserwartung ...
Wer sagt: „Es war gar nicht so
schlecht“, hat das wohl alles vergessen. Man könnte höchstens
sagen: Unser Leben haben wir unter den Bedingungen der DDR ganz
anständig gestaltet.
Die DDR hatte als einziges
Ostblockland nur durch den Kommunismus bestand. Hier war die
Indoktrination viel stärker als in Polen oder Ungarn. Deshalb
ist es hier viel schwerer, heute klarzumachen, dass die DDR ein
Unrechtsstaat war und nur noch von der Substanz und von
Westkrediten lebte.
War es ein Geburtsfehler
Brandenburgs, dass der Stasi-belastete Manfred Stolpe hier
erster Landesvater wurde?
Stolpe wurde mehrheitlich gewählt.
Aber er war stolz auf seine „kleine DDR“. Und er bestärkte
gemeinsam mit Regine Hildebrandt das aus der DDR gewöhnte Gefühl
staatlicher Umsorgung. Beide sagten: „Wir kümmern uns. Der
Staat wird’s schon richten.“ So nahmen zu wenige ihr
Schicksal in die eigenen Hände.
Dazu kommen die Folgen der
Entchristlichung des Ostens. Nur jeder Fünfte ist Mitglied
einer Kirche. Pfarrer finden kaum Konfirmanden. Doch die
Jugendweihen sind gut besucht.
Auch durch manche Behörden weht
noch der Geist der
DDR. Da fühlen sich Bürger dann wie
Bittsteller vor der Obrigkeit. Der Dienstleistungsgedanke hat
sich leider noch nicht in allen Amtsstuben durchgesetzt.
24. November 2009 - Zitat Helmut
Kohl:
"Aus meiner Sicht hatten Adenauers
Überzeugungen nie an Aktualität verloren: Eine
Wiedervereinigung ohne feste Einbettung in die
westlichen Bündnisse hätte unser Land in die
Neutralität geführt. Die Folge wäre letztlich ein
unfreies Deutschland im Machtbereich der Sowjetunion
gewesen. Der Mauerfall am 9. November 1989 und die
deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 sind daher
nicht zuletzt die beeindruckende, späte Bestätigung
von Adenauers konsequentem Kurs der Westbindung mit
Wiedervereinigungsvorbehalt, an dem wir über die Jahre
festgehalten hatten".
Jugendweihe und Erziehung
zum Hass statt Religion mit Christlicher Nächstenliebe
11.2009 - Mein Vorschlag: „Kampf gegen Gewalt“
Die Ost-Deutschen wurden seit 1939 über Generationen
hinweg als Herrenmenschen mit wechselnden Feindbildern militärisch
erzogen. In der HJ (Hitlerjugend), später FDJ (DDR „Freie
Deutsche Jungend“) wurden sie zu Kindersoldaten
herangezogen. Die SED perfektionierte dieses System und übernahm
bereits in Wochenkrippen
die Erziehung. Die Christliche Lehre wurde zurück
gedrängt und die Jugendweihe eingeführt. Über 80 % der DDR Bürger waren hier von
sich und diesem System überzeugt. Erst mit der Öffnung der Grenzen
wurde ihnen bewusst, dass sie generationsübergreifend mit ihrem anerzogenem
Hass gegen die Bundesbürger einer Lüge aufgesessen sind. Weiter
mit "DDR-Chronik"...
Video
"DDR Kinderkrippen"
Mit dem Ergebnis: Das unchristliche (Ersatz-)Feindbild waren nun die
Ausländer. Wenn sie nicht freiwillig abhauen wurden sie (20.
September 1991 Asylbewerberwohnheim in Hoyerswerda) abgefackelt.
Eltern und Großeltern waren mit der neuen Situation, ihre Kinder nun selbst
zu erziehen weitgehendst überfordert und die Jugendlichen
suchten sich zwangsläufig ihre Idole in den eigenen Reigen.
Die NPD
hat hier Hochkonjunktur. Sie kann vorhandene Einstellungen
verstärken, und dies gerade bei Kindern und Jugendlichen, die im
Rahmen ihrer Persönlichkeitsbildung noch kein ausgeprägtes
(reales) Wertesystem haben.
Es bildeten sich sogenannte „Unsere Firma“
in denen sie wieder das von ihren Eltern vorgelebte
Zusammengehörigkeitsgefühl verspürten und als Herrenmenschen, ihren
Hass gegen alles Fremde ausleben konnten.
Zitat aus dem Buch "Kindererziehung":
"Kinder werden niemals böse geboren!"
Anmerkung:
Also tut mir Leid, aber ich kann dem „Boxsport"
nichts abgewinnen. Ihr seid in meinen Augen Heuchler vom feinsten.
Einesteils predigt ihr zu Jugendliche „keine Gewalt" und
andererseits prügelt ihr euch grün und blau.
Jugendlichen wurde in der virtuellen Welt viele
Spiele verboten. Ihr seid real! Nicht nur das. Ihr seid für viele
Jugendliche die sich noch in der Identitätsfindung befinden „Vorbild“
und „Idol“ geworden. ABER FÜR WAS? - FÜR GEWALT!!!!
Politik direkt | Kampf gegen
Gewalt -
Sie prügeln ohne Gnade, drohen und
erpressen. Jugendliche Gewalttäter leben oft mit ihrem goggelhaften
Imponiergehabe in einer Parallelwelt.
Hier zählt nur das Gesetz der Straße, und das ist das Gesetz des
Stärkeren.
Waffen gehören für sie zum
täglichen Überleben im Großstadt-Dschungel. In einigen Berliner
Vierteln sind die Täter überwiegend Jugendliche mit
Migrationshintergrund:
Rund 70 Prozent der
jugendlichen Intensivtäter (mehr als zehn Straftaten pro
Jahr), stellt die Berliner Polizei fest.
Besonders schwierig: der Berliner
Problembezirk Neukölln. Hier hat die engagierte
Jugendrichterin Kirsten Heisig deshalb ein neues Projekt
gestartet:
Die Täter sollen schneller bestraft werden,
gleichzeitig sollen die Eltern stärker in die Verantwortung
zurück geholt werden.
22.07.2010 - SCHOCK-DOKU
GESTERN ABEND IM TV: 45 Minuten lang zeigte die ARD in „Kampf
im Klassenzimmer“ den Alltag an einer Hauptschule in Essen
(NRW). Einen Alltag voller Brutalität, eine finstere
Parallelwelt, in der Deutsche terrorisiert werden und der
Islam das Denken bestimmt.
156 Schüler, 70 Prozent Muslime. Türken, Libanesen,
Kurden. Schulleiterin Roswitha Tschüter: „Die Gewalt geht
vor allem von libanesischen Schülern aus.“ Sebastian (16)
wird immer wieder von Mitschülern verprügelt. Seine
Mutter: „Sogar mit einem Stuhl haben sie ihn
zusammengeschlagen.“ Julia (17) ist zum Islam konvertiert.
Ihr palästinensischer Freund: „Sie geht nicht feiern,
zieht keine Miniröcke an. Deutsche Mädchen haben zu viele
Freiheiten.“
„Die Deutschen sind scheiße. Mit Deutschen ist man
nicht befreundet – so denken viele Schüler hier“,
erzählt ein Lehrer.
„Man wird als Nazi beschimpft, wenn man seine Meinung
sagt“, erzählt eine Schülerin. Am Ramadan wird deutschen
Schülern ins Essen gespuckt. Muslimische Mädchen dürfen
nur voll bekleidet zum Schwimmunterricht. Auf die Frage, was
für einen Mann sie sich wünschen, sagt ein Mädchen: „Einen,
der mich nicht schlägt.“
Die muslimischen Schüler der Karnap Hauptschule sprechen
in der ARD-Dokumentation „Kampf im Klassenzimmer“
ebenfalls eine deutliche Sprache. Sie Zeigen ihre Abneigung
gegen westliche Werte ganz offen:
• „Ich hasse es, wenn Frauen feiern gehen.“
• „Wenn ein Muslim mit einer Muslima vor der Ehe
schläft, ist die Ehre befleckt. Dann müssen wir die Ehre
wieder herstellen. Entweder der Muslim heiratet sie oder wir
knallen beide ab.“
• „Das Gute an Deutschland ist, dass man hier einfach
Geld machen kann.“
Trotz der haarsträubenden TV-Dokumentation verteidigt
Direktorin Tschüter ihr Konzept, wehrt sich gegen den
Begriff der „Horror-Schule“!
Die Pädagogin zu BILD.de: „Bei uns muss kein Schüler
Angst haben in die Schule zu kommen. Wir haben nicht mehr
Probleme als andere Hauptschulen mit einem hohen
Ausländeranteil im übrigen Deutschland auch."
Dennoch gesteht sie ein, dass die Kluft zwischen
deutschen und ausländischen Schülern gewaltig ist, und
sich in den letzten Jahren sogar noch verschlimmert hat.
Tschüter zu BILD.de: „Es gibt heute deutlich mehr
muslimische Schülerinnen mit Kopftuch an unserer Schule als
noch vor 15 Jahren. Das ist schon erschreckend.“
Für die Schulleiterin ist diese Entwicklung ein Zeichen
dafür, dass die „Integrationspolitik in Deutschland
versagt hat“ und dass die junge Migranten-Generation sich
offenbar gar nicht integrieren will.
Das bestätigt auch Brigitta Holfort, die seit 27 Jahren
Lehrerin in Karnap ist: „Die Einstellung der muslimischen
Schüler wird immer traditioneller. Politiker, die von
gelungener Integration sprechen, sollten mal für zwei
Wochen an diese Schule kommen.“
Direktorin Tschüter sieht in der Entwicklung sogar eine
regelrechte „Flucht in den Islam, der den jungen Muslimen
offenbar mehr Halt gibt als unser westliches Wertesystem.“ Quelle: bild.de
Empfehlung an die Gerichte und weitere
Vorschläge:
Jeder
Jugendliche der als Bandenmitglied rechtkräftig wegen
Körperverletzung verurteilt wurde, wird für mindestens einem Jahr
eine Bannmeile von 5Km zu dem Treffpunkt seiner Gang auferlegt.
Damit
findet eine Entfremdung statt und die Gang wird sich langfristig
auflösen. Weiter.....
Diese
Gruppen-Gewaltbereitschaft ist nicht zu verwechseln mit
Gewalttaten durch Einzeltäter. Hierbei handelt es sich nicht
nur um Trittbrettfahrer, sondern häufig führt
nicht
ausreichender Schlaf zu Persönlichkeitsveränderungen und
aggressivem Verhalten.
Ursachen hierfür sind: 1.) Die Nacht
wird mit Ballerspiele zum Tag gemacht. Gepaart mit einem
fehlendem Wertesystem ist das eine gefährliche Mischung. 2.) Der REM-Schlaf
wird durch Elektromagnetische Wellen gestört oder bleibt ganz
aus. 3.)Drogensucht. 4.)
Alkohol. 5.) Medikamentenmissbrauch.
29.07.2010 - Bernburg - In Bernburg in
Sachsen-Anhalt ist ein Teenager von einem 18-Jährigen in
einer Wohnung brutal misshandelt worden. Der Jugendliche
wurde von seinem Peiniger geschoren und angezündet. Ein
dritter Beteiligter filmte das Geschehen.
Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte,
wurden dem Jugendlichen die Haare abgeschnitten, eine
brennbare Flüssigkeit über den Kopf und eine Hand
gegossen und diese dann angezündet. Das Opfer erlitt
Verbrennungen zweiten Grades.
Das Geschehen am vergangenen Freitag habe
ein dritter Mann mit einem Handy gefilmt. Gegen den
mehrfach vorbestraften 18-Jährigen wurde wegen
gefährlicher Körperverletzung Haftbefehl erlassen.
Das
Leben hat keine Reset-Taste!
Drei
Schläger haben ihren eigenen Freund halb tot gefoltert!
Rocco R. (18), Ronny N. (22)
und Patrick T. (19) aus Lommatzsch (Sachsen) schlugen
ihrem Kumpel Paul H. (18) im Suff den Schädel ein,
quälten ihn grundlos bis zur Bewusstlosigkeit. Dann
durchbohrten sie ihm mit einer Nadel die Achsel.
Paul musste sich nackt ausziehen. Rocco: „Ich schnitt
ihm mit einer Glasscherbe den Rücken auf – vom
Schulterblatt bis zum Steiß. Er hat geschrieen.“ Dann
pinkelte der Schulabbrecher in die Wunde.
Tischler-Praktikant Patrick T.
brach Paul den Unterkiefer. „Es machte knack, ich dachte es
war meine Hand. Denn der Schlag tat so weh.“
Hartz-IV-Empfänger Ronny N. warf ein Fahrrad auf seinen
röchelnden Freund, trat ihm mehrfach ins Gesicht.
Roccos Verteidigerin Andrea
Müller (53) zu BILD: „Es gibt kein erklärbares Motiv.“
Dennoch wurde das Folter-Trio aus der U-Haft entlassen, weil
die Staatsanwaltschaft die Anklage nicht in der 6-Monats-Frist
fertig hatte! Opferjurist Thomas Kämmer (43): „Eine schwere
Justizpanne!“
09.04.2010 - Heiden -
Schüler tritt seinen Kumpel ins Koma
Über
eine Stunde schlug und trat sein Kumpel Alexander S. (19) auf
ihn ein, schlug ihn ins Koma –
und
ließ ihn zum Sterben auf einem Acker in Heiden zurück.
Von
fast 100 Tritten entstellt: So kam Kai (20) ins
Krankenhaus
Die
Tat dauerte fast 80 Minuten. Der Verdächtige Russland-
Deutsche
Alexander S. soll bis zu 100 Mal auf sein Opfer eingetreten haben.
Die Ex-Hauptschüler (Abschluss 2007) hatten Alkohol
getrunken. Kai verließ die Party zuerst. Später trafen „Alex“
und sein Kumpel (22) ihn auf der Straße wieder. Ein Ermittler: „Der
Schläger hat die Tat inzwischen eingeräumt. Sein Komplize hat
zugesehen, deshalb muss er sich wegen unterlassener Hilfeleistung
verantworten.“
Das Kai überhaupt noch lebt, verdankt er einem
Anwohner, der die Hilfeschreie gehört hatte. Ein Polizist fand
schließlich den leblosen Körper auf einem Acker.
Kais Vater Wolfgang (56): „Nur eine Not-OP hat
unserem Sohn das Leben gerettet. Er hatte einen Riss in Lunge und
Milz, wäre um ein Haar verblutet.“
Wer möchte hier etwas mit uns gemeinsam tun?
Jugendliche
brauchen neue Ideale für die sie in unserer
Gesellschaft kämpfen können.
Zu Zeiten der hohen Arbeitslosigkeit ist bei vielen
Jugendlichen "Abhängen" angesagt. Um der
Langeweile zu entgegen, werden dabei nicht selten die
Gesetze übertreten. Ich glaube es ist unsere Aufgabe
bereits im Vorfeld geeignete Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung
zu schaffen.
Hierbei können Veranstaltungen wie die Loveparade
beitragen.
Bedenkt man das die Jugendlichen aus ganz Europa
kommen und für die Reise und ihre Klamotten oft
monatelang gespart haben, dann ist dieses ein
unschätzbarer Erfahrungswert der nachhaltig
positiv ihrer Entwicklung beeinflusst. Viele
kommen hierdurch das erste mal mit der Arbeitswelt in Berührung
und verdienen sich ihre Reise und Übernachtungskosten
z.B. durch Zeitungsaustragen.
Außerdem sehe ich die Loveparade mit dem Motto
Friede, Freude, Eierkuchen als einen wichtigen
psychologischen
Beitrag zum Thema „Kampf gegen Gewalt“ an.
Die Strasse des 17. Juni in Berlin war durch die
beiderseitig unverbaute Fluchtmöglichkeit in den
Tiergarten hinein für derartige Großveranstaltungen
auch aus Sicherheitsgründen bestens geeignet.
Leider hatte der Berliner Senat die Loveparade aus
dubiosen Gründen aus Berlin vertrieben und dafür unter
Federführung von dem Regierenden Bürgermeister von
Berlin Klaus Wowereit den Christopher Street Day
eingeführt. Ob diese Veranstaltung dem Wertesystem
unserer Jugendlichen dienlich ist, möchte ich
bezweifeln.
Der
Film soll hierbei ein weiterer Denkanstoß sein.
Ein
Beitrag zum „Kampf gegen Gewalt“.
Im
Zeichen der Freimaurer und Tempelritter stehen wir für:
1.)
Die eigenen Fehler, aber auch Talente zu erkennen.
2.)
Schaue um dich. Du wirst Deinen Platz in der Welt finden.
3.)
Die Welt im Sinne der freimaurerischen Ideale zu
verbessern.
4.)
Die Liebe zu den Menschen und die Brüderlichkeit.
5.)
Gerechtigkeit, Ordnung und sittliches Handeln.
6.)
Tue Gutes und schweige darüber.
Besonders angesprochen werden hier Jugendliche
Bandenmitglieder mit wechselnden Feindbildern, die
im Rahmen
ihrer Persönlichkeitsbildung noch kein ausgeprägtes
Wertesystem haben. Imponiergehabe gepaart mit missverstandener
Religion ist der neueste Trennt bei hohem Anteil von Immigranten
in Schulen. Weiter.....
Direkt
nach der Wende gab es enge Kontakte nach drüben.
Die Wessis machten ehrenamtliche Aufbauarbeit
für die Ost-Kommunen, Josef Daum war auch
dabei. Heute ist er frustriert:
"Wenn
Sie sehen, wie dort das Geld rausgeschmissen
wird und keiner hört mehr auf Ihre Vorschläge,
dann....", er winkt ab. 17 Jahre nach der
Einheit ist alle Euphorie verflogen,
Verbindungen gibt es kaum mehr:
"Der
Zaun ist weg, aber in den Köpfen ist auf
beiden Seiten eine Mauer entstanden." Man
interessiert sich nicht füreinander,
besonders Jugendliche aus dem Osten würden
gar nicht über die Grenze kommen:
"Wir
haben alles versucht, sogar Konzerte mit
Ost-Bands haben wir gemacht, die Puhdys waren
hier - aber selbst da kam kaum einer rüber."
Auch über sein Dorf muss Daum sagen:
"Ein Viertel der Leute hier möchte die
Mauer wiederhaben."
Der
Grenzübertritt nach Thüringen ist heute nur
noch durch den besseren Asphalt spürbar: Im
Westen rauh, im Osten glatt. Am Wegesrand
leuchten Schilder mit der Aufschrift
"Gewerbegebiet". Zwar liegt die
Arbeitslosenquote ähnlich hoch wie in
Nordhalben, zwar gibt es auch hier Häuser
ohne Gardinen in den Fenstern. Aber alles
erscheint heller, freundlicher.
VIDEO
In Bad Lobenstein etwa
ist der Marktplatz penibel gepflastert, die
Fassaden sind frisch gestrichen. Die Stadt hat
eine piekfeine Therme, einen spiegelnden
Glaspalast.
Die Mülleimer sind nicht orange,
sondern glänzen metallisch und verfügen über
Hundekotbeutel-Spender. Im Café "Dolce
Vita" gönnt man sich einen Eisbecher, ein
Holländer sagt: "Guten Taach, wo is hier
Camping?" Der schieferne Uhrenturm des
Rathauses erstrahlt frisch renoviert.
08.04.2010 - Ostdeutsche
Frau kämpft vor dem Gericht darum, dass
"Ossis" als eigener Volksstamm
anerkannt werden.
"Die beiden Teile
Deutschlands haben sich während der Trennung
auseinandergelebt", erklärt Nau. "Die
Ostdeutschen hatten teilweise Wortbildungen und
Sitten, die wir nicht kannten", führt er
aus. Die Richter nächste Woche müssen also
entscheiden, ob der "Ossi" eine eigene
Ethnie ist. Weiter...>
Eine Studie rückt die wirtschaftlichen
Probleme Ostdeutschlands in ein ganz neues Licht. Die
These: Die Bespitzelung in der DDR ist schuld.
Von FOCUS-Redakteurin
Sandra Zistl
Die Überwachung durch inoffizielle
Mitarbeiter (IM) der Staatssicherheit in der DDR wirkt
sich bis heute negativ auf die Vertrauens- und
Kooperationsfähigkeit der Menschen in Ostdeutschland und
damit auch auf das Wirtschaftswachstum in den neuen
Bundesländern aus. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie
der Wirtschaftswissenschaftler Marcel Tyrell und Marcus
Jacob. Indirekt sei die Jahrzehnte lange Bespitzelung für
bis zu sieben Prozent der Einkommensunterschiede zwischen
Ost und West verantwortlich und für fast 26 Prozent der
Differenz in den Arbeitslosenzahlen.
„Das stete Bewusstsein im Gegenüber
einen geheimen Informanten der Stasi vermuten zu müssen,
hat in der DDR zu einem starken latenten Misstrauen
gegenüber Fremden geführt“, erklärt Tyrell, Professor
an der Zeppelin University Friedrichshafen. „Das wirkt
sich noch heute erheblich auf die für wirtschaftliche
Transaktionen so wichtige Bereitschaft aus, zu vertrauen
und zu kooperieren.“ Der Mangel an so genanntem
Sozialkapital lässt sich in vielen Bereichen des
öffentlichen Lebens nachweisen – sei es in der im
Vergleich zum Westen geringeren Mitgliedschaft in Vereinen
oder der niedrigeren Wahlbeteiligung.
In einem von Bespitzelung geprägten
Umfeld passiert genau das Gegenteil. „Der Mensch“,
erklärt Jacob, „zieht sich zurück, er verlässt sich
nur noch auf den innersten Kreis der Familie und wenige,
enge Freunde, denen er glaubt, am meisten trauen zu
können“. Um zu zeigen, wie dieser Mechanismus mit der
Wirtschaftskraft zusammenhängt, setzten die
Wissenschaftler die Zahl der IMs in Beziehung zum
Sozialverhalten und zu den Wirtschaftsdaten. Das Ergebnis:
„Regionale Unterschiede sind tatsächlich noch heute
nachweisbar.“ Bezirke, die eine deutlich
überdurchschnittliche Überwachungsintensität aufweisen,
haben beispielsweise eine um durchschnittlich 0,6
Prozentpunkte geringere Wahlbeteiligung, eine um zehn
Prozent geringere Beteiligung am öffentlichen Leben sowie
nur die Hälfte an Organspenden. Diese schlechten
Sozialkapitalwerte schlagen negativ auf die Bereitschaft
zu sozialer und wirtschaftlicher Aktivität und damit
schlussendlich auf die Wirtschaftskraft insgesamt durch.
Eine Tatsache, die die Politik bisher
unterschätzt. „Die Notwendigkeit, die soziale
Infrastruktur in den Regionen Deutschlands zu fördern ist
immer noch bei zu wenigen Politikern angekommen“,
kritisiert Tyrell die vornehmlich monetäre Aufbauhilfe
für den Osten. In Vernetzung, Offenheit und
Vertrauensbereitschaft lägen große Potenziale,
insbesondere für kleinere, strukturärmere Regionen. „Wenn
sich nichts an der aktuellen Politik ändert“, so Tyrell,
„dauert es unseren Forschungen zufolge auf jeden Fall
noch mehrere Generationen, bis sich die
Sozialkapitalniveaus und damit auch die wirtschaftlichen
Verhältnisse in Ost und West angeglichen haben“.
Quelle: focus.de
LINKS:
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Die Rattenfänger von Sachsen | Pressemitteilung
WebService pressemitteilung.ws
Der Fall des NVA-Waffenhändlers Horst Günter Hagemann
wird zum Possenspiel. Mehr.....
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Wie der ehem. NVA-Offizier Lothar Günther aus Zwickau
unseren Staat Irre führt um Kosten für
Sabotage eines ehm. NVA-Mitarbeiters hätte mich beinahe
ruiniert. Mehr......
Bundeswehr-Aussagen - Opposition
schießt Köhler ab -
"Die
Königsmörder" - Alles nur im Interesse ihrer
Partei -
Bundespräsident
Köhler muss sich wegen seiner Äußerungen zu den
Auslandseinsätzen der Bundeswehr viel Kritik und
Spott gefallen lassen. Schon machen Vergleiche mit
Heinrich Lübke die Runde.
Linken-Fraktionschef *Gregor Gysi* nannte Köhlers Worte am Freitag
einerseits unverantwortlich. „Für Export und
Freihandel kann man alles Mögliche tun, aber sicher
keine Kriege führen“, sagte Gysi. Immerhin
formuliere Köhler ehrlicher als andere, worum es in
Afghanistan gehe. Seine Fraktion werde nun im
Bundestag erneut den Abzug der der Bundeswehr aus
Afghanistan beantragen und in der Begründung Köhler
zitieren.
Der Parlamentarische
Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas
Oppermann, sagte Köhlers Äußerungen seien abwegig
und lebensfremd. Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy
forderte Köhler zu Zurückhaltung bei öffentlichen
Erklärungen auf. „Viele Menschen kritisieren, der
Bundespräsident melde sich zu selten zu Wort“,
sagte Edathy. „Ich wünschte hingegen, er schwiege
öfter.“ Köhlers Aussagen seien falsch,
irreführend und nicht zu rechtfertigen. „Die
Bundeswehr ist nicht aus wirtschaftlichen, sondern aus
sicherheitspolitischen Gründen in Afghanistan
präsent“, sagte Edathy.
Grünen-Bundestagsfraktionschef *Jürgen Trittin* verglich den Bundespräsidenten mit
seinem Vorgänger Heinrich Lübke, der in den
60er-Jahren wegen rhetorischer Missgriffe zum Gespött
von Kabarettisten wurde. Trittin sagte: „Der
Bundespräsident offenbart entweder Unkenntnis oder
Ungeschicklichkeit.“ Offenbar seien fast acht Jahre
Debatte und Rechtsprechung am Präsidialamt
vorbeigezogen. „Man möchte zu seinen Gunsten
annehmen, dass er sich bei diesen Worten auf den
Pfaden seines Vorgängers Heinrich Lübke
vergaloppiert hat“, sagte Trittin. Köhler müsse
sich korrigieren.
Bundespräsident Köhler hatte in einem
Interview beim Rückflug von seinem Afghanistanbesuch
militärisches Engagement auch mit deutschen
Wirtschaftsinteressen verknüpft. Ein Sprecher Köhlers sagte
am Donnerstag, Köhler habe sich dabei nicht auf Afghanistan
bezogen, sondern auf Bundeswehreinsätze wie die Operation „Atalanta“
gegen Piraterie.
31.05.2010 - Die Königsmörder fanden ihr
"Bauernopfer"!
(dpa) Ein 20-jähriger Blogger (Politikstudent)
aus Tübingen soll nun den Bundespräsidenten zu Fall
gebracht haben. Quelle: "Weltfinanzsystem"
31.05.2010 - Die Wahrheit über den
Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler
"Ich glaube das
Bundespräsident Horst Köhler, die für alle EU-Staaten
bindende No-Bailout-Klausel , auf Druck der
Bundesregierung nicht weiter einhalten konnte und die
"Vereinbarung über eine "Darlehensfazilität
von 80 000 000 000 EURO für Griechenland"
und "Gläubigervereinbarung"
unterzeichnen mußte. In Konsequenz erklärte er seinen
sofortiger Rücktritt", so Kolbatz. Damit hat unsere
Bundeskanzlerin nach Friedrich Merz und Roland Koch den
letzten Finanzexperten verloren. Weiter mit "Chronik:
"Rücktritt
von Bundespräsident Horst Köhler".
und
SCHULDEN IN EUROPA -
Gesamtverschuldung in Euro-Land
Mit der gigantischen Summe von mehr als sieben
Billionen Euro sind die Euro-Länder verschuldet.
Mit Hilfe des Internationalen Währungsfonds
(IWF) haben die Staaten jetzt einen riesigen Rettungsschirm
von bis zu 750 Milliarden Euro für Länder gespannt, die mit
dem Schuldenberg nicht mehr fertig werden und in
Zahlungsschwierigkeiten geraten.
Deutschland
Die gesamtstaatlichen Schulden liegen bei mehr
als 1,7 Billionen Euro. Das sind mehr als 70 Prozent des BIP.
Erlaubt sind laut Maastricht-Vertrag 60 Prozent. Die jetzt
schon gigantische Summe könnte bis Ende 2013 durch immer neue
Kredite bei etwa zwei Billionen Euro liegen.
Allein dieses Jahr könnte die Neuverschuldung
bei mehr als fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
liegen, erlaubt sind laut Maastricht drei Prozent. Wie diese
Berge wieder abgebaut werden sollen, darüber schweigt die
schwarz-gelbe Koalition sich bislang aus. Der Bund muss von
2011 an jedes Jahr zehn Milliarden Euro sparen - allein um die
neue Schuldenbremse einzuhalten.
Frankreich
Das Haushaltsdefizit lag 2009 bei 7,5 Prozent
des BIP, die Gesamtverschuldungsquote bei 77,6 Prozent. In
Euro ausgedrückt belaufen sich die Verbindlichkeiten auf mehr
als 1,5 Billionen Euro. Die Regierung will die Staatsausgaben
von 2011 bis Ende 2013 einfrieren. Jede zweite freiwerdende
Stelle im Öffentlichen Dienst wird nicht besetzt.
Die laufenden Ausgaben für den Staatsbetrieb
sollen binnen drei Jahren um zehn Prozent gesenkt werden.
Zudem will Paris Steuerschlupflöcher stopfen und so in zwei
Jahren fünf Milliarden Euro mehr einnehmen. Eine noch für
dieses Jahr angekündigte Rentenreform soll das riesige
Defizit in den Sozialkassen senken. Das Rentenalter in
Frankreich liegt derzeit für das allgemeine Rentensystem noch
bei 60 Jahren.
Spanien
Das Land hat einen Sparplan vorgelegt, der
für die kommenden drei Jahre eine Senkung der Ausgaben um 50
Milliarden Euro vorsieht. Für 2010 und 2011 kündigte Madrid
zusätzliche Einsparungen von 15 Milliarden Euro an. Erstmals
in der jüngeren Geschichte des Landes werden die Gehälter
von Ministern und Beamten gekürzt. Staatliche Investitionen
werden zusammengestrichen.
Die Neuverschuldung lag 2009 bei 11,2 Prozent
des BIP. Die Gesamtverschuldung des Staates wurde zuletzt vom
Finanzministerium auf 55,2 Prozent des BIP beziffert. Laut
Eurostat sind es knapp 560 Milliarden Euro.
Portugal
Die Regierung überraschte zuletzt mit der
Ankündigung von Steuererhöhungen. Einkommensteuern sollen
angehoben, Unternehmen mit einer zusätzlichen
"Krisensteuer" von 2,5 Prozent auf alle Gewinne
belastet werden. Die Mehrwertsteuer soll von 20 auf 21 Prozent
steigen. Die Bezüge der Politiker und der Verwalter
öffentlicher Unternehmen sollen um fünf Prozent reduziert
werden.
Damit will Portugal sein Haushaltsdefizit nach
Medienberichten von 9,4 Prozent des BIP noch in diesem Jahr
auf sieben Prozent reduzieren. Die Gesamtschulden entsprachen
2009 rund 76,8 Prozent des BIP.
Italien
In Italien sind bislang keine größeren
Sparpakete auf den Weg gebracht worden, obwohl das Land zu den
großen Schuldensündern in der Euro-Zone zählt.
Der italienische Wirtschaftsminister Giulio
Tremonti hat zwar angekündigt, dass ab 2011 gespart werden
soll. Genaueres hat er bislang nicht erklärt.
Italien hat einen Gesamtschuldenstand wie
Deutschland von mehr als 1,7 Billionen Euro.
Das sind rund 114 Prozent der
Wirtschaftskraft.
Irland
Im Haushalt 2010 sind strikte Sparmaßnahmen
vorgesehen. So werden Gehälter im Öffentlichen Dienst um
fünf bis 15 Prozent gekürzt. Die Sozialausgaben werden um
760 Millionen Euro zurückgefahren, beim Arbeitslosengeld
kommt es zu Streichungen für bestimmte jüngere
Altersgruppen.
Irland hat eine Gesamtverschuldung von mehr
als hundert Milliarden Euro. Damit bewegt sich das Land nicht
weit von der vorgeschriebenen 60-Prozent-Regel mit Blick auf
das BIP. Allerdings lag die Neuverschuldung 2009 bei mehr als
14 Prozent.
Belgien
Der hohe gesamtstaatliche Schuldenstand von
knapp 97 Prozent des Bruttoinlandsprodukt wird bis 2011 auf
etwa 101 Prozent wachsen. Erlaubt sind nur 60 Prozent. Wegen
der politischen Krise - die Regierung von Premier Yves Leterme
ist nur noch geschäftsführend im Amt,
Neuwahlen sind am 13. Juni - ist das Land
politisch gelähmt. Größere Sparpakete sind nicht in Sicht.
Niederlande
Beim Schuldenberg stehen die Niederlande im
Vergleich zu anderen Euro-Staaten gut da. Aber auch dort wird
er wachsen - von knapp 61 Prozent des BIP im vorigen Jahr auf
annähernd 70 Prozent 2011.
Doch die Niederländer pochen auf
Konsolidierung. Die Regierung identifizierte
Sparmöglichkeiten bei den Staatsausgaben von rund 20 Prozent.
Die EU würde eine Anhebung des Pensionsalters von 65 auf 67
Jahre begrüßen, wie es in den Niederlanden debattiert wird.
Griechenland
Um eine Staatspleite abzuwenden und den unter
Druck geratenen Euro zu verteidigen, haben die EU-Staats- und
Regierungschefs ein einmaliges, 110 Milliarden Euro schweres
Rettungspaket für Griechenland beschlossen.
2009 beliefen sich die Schulden des Landes auf
273 Milliarden Euro und damit auf 115 Prozent des BIP. Gegen
heftigen Widerstand im eigenen Land hat die Regierung ein
30-Milliarden-Sparpaket durchgesetzt - Renten und Gehälter im
Staatsdienst sollen gekürzt, Steuern heraufgesetzt werden.
Slowakai
Die Gesamtverschuldung lag Ende 2009 bei gut
22 Milliarden Euro, das entsprach 35,7 Prozent vom BIP. Nur
noch Luxemburg hat in der Euro-Zone einen geringeren Anteil.
Das Haushaltsdefizit 2009 von 4,3 Milliarden Euro erreichte
aber mit 6,8 Prozent vom BIP einen Rekordstand und soll 2010
gesenkt werden.
Ein Sparprogramm der Regierung sieht
großflächige Ausgabenkürzungen vor, aber keine Einschnitte
bei Pensionen und im Sozialsystem. Kräftige Einsparungen gab
es 2009 im Verteidigungsbudget.
Slowenien
Der Gesamtschuldenstand lag zuletzt bei 40
Prozent des BIP, also klar unter den erlaubten 60 Prozent.
Problematisch sind jedoch das schleppende Wirtschaftswachstum
und die steigende Arbeitslosigkeit. Ende 2009 überschritt die
Arbeitslosenquote zehn Prozent.
Mit Konjunkturprogrammen wurde die Wirtschaft
gestützt, das Haushaltsdefizit dürfte 2010 bei 6,1 Prozent
vom BIP liegen, nach 5,5 Prozent 2009. Das Sparprogramm ist
noch nicht klar. Experten rechnen mit Kostensenkungen im
öffentlichen Sektor, auch liegen in der Privatisierung von
Staatsunternehmen noch Reserven.
Österreich
Mit Steuererhöhungen und strengen
Sparmaßnahmen will Österreich seinen Staatshaushalt wieder
auf Vordermann bringen. Als Ziel will die Regierung bis 2014
das Defizit von 4,7 auf 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
reduzieren. Bund, Länder und Gemeinden sollen bis zu 5,1
Milliarden Euro einsparen, dazu sollen die Bürger über mehr
Steuern für höhere Einnahmen sorgen.
Einig ist sich die Koalition aus konservativer
ÖVP und sozialdemokratischer SPÖ aber bisher nur bei der
Einführung einer Bankensteuer, die die alpenländischen
Geldhäuser rund 500 Millionen Euro kosten soll. Insgesamt
betragen die Schulden Österreichs derzeit etwa 66 Prozent des
BIP.
Finnland
Mit einem Gesamtschuldenstand von 75
Milliarden Euro gehört Finnland nicht zu den Problemländern
in der EU, was die Staatsfinanzen angeht. Die Regierung in
Helsinki hat seit dem Euro-Start eine sparsame
Haushaltspolitik geführt.
Auch deshalb stehen drastische Sparprogramme
wegen der aktuellen Finanzkrise nicht auf der Tagesordnung.
Seit längerem schon will Regierungschef Matti Vanhanen das
Rentenalter heraufsetzen und die Rentenansprüche senken.
MILLIARDENSTÜTZE FÜR DEN EURO
Die EU hat sich auf ein beispielloses
Rettungspaket geeinigt: Ein bis zu 750 Milliarden Euro
schwerer Fonds für Euro-Wackelkandidaten soll Spekulanten
abschrecken und die Währung schützen - die Konditionen im
Überblick.
Milliarden-Auffangnetz
Für die klammen Euro-Länder stellt die
Gemeinschaft bei Bedarf bis zu 750 Milliarden Euro Soforthilfe
zur Verfügung.Die ersten 60 Milliarden Euro kommen direkt von
der EU-Kommission.
Sollte dieses Geld nicht ausreichen, kommen
dazu die 440 Milliarden Euro schweren Hilfen einer
Finanz-Zweckgesellschaft (siehe unten).
Zusätzlich steuert der Internationale
Währungsfonds (IWF)mindestens 250 Milliarden Euro bei.
Finanz-Zweckgesellschaft
Die Finanz-Zweckgesellschaft ist ein für die
Euro-Länder völlig neues Instrument, das im Namen aller 16
Euro-Länder Geld leihen und an finanzschwache Staaten
weiterleiten kann.
Die Euro-Länder selbst müssen das Geld dabei
nicht auf den Tisch legen, sie treten vielmehr als Garanten
für das zu leihende Geld auf.
Zinssatz
Wie im Fall von Griechenland wird es auch für
das 750-Milliarden-Paket einen einheitlichen Zinssatz für
alle bedürftigen Länder geben. Griechenland muss für seine
Kredite fünf Prozent Zinsen (für drei Jahre) zahlen.
Konsolidierung
Schuldenländer verpflichten sich, künftig
noch strenger auf die Sanierung der Staatshaushalte zu achten.
21.)Die Gauck-Behörde bleibt weiter bestehen. weiter....>
22.)Demokratie und freie Marktwirtschaft wird Pflichtfach in
Ost-Deutschen
Schulen.
23.)
Es wird ein „ausgewogener Energiemix“
angestrebt. Mit der strittigen
Umweltpolitik werden wir unweigerlich
abhängig vom russischem Gas.
24.)Der Umweltschutz wird auf die Sendetechniken (EM-Wellen) ausgeweitet.
25.)Die Verursacher vom Elektrosmog sind Beitragspflichtig
oder haben die Unschädlichkeit
nachzuweisen.
26.) Einführung einer Handy-Smog-Steuer, zweckgebunden zur
Finanzierung von Schulen, Bildung, Forschung und Natur. (Steuereinnamen über 98
Millionen.)
27.)Der Beitrag für Hart IV Empfänger wird automatisch jährlich
am Lebenshaltungsindex angeglichen.
28.) Hart IV Empfänger werden ab dem 2.
Jahr für mindestens 20 Std. pro Woche als Straßenfeger,
Reinigungskräfte in Krankenhäuser oder öffentliche Gebäude
beschäftigt. Ehrenamtliche Tätigkeiten können angerechnet
werden.
29.)
Das Fundament für Bildungschancen werde in der frühen Kindheit
gelegt. Deshalb kostenlose Kindergartenpflicht mit Verpflegung
bei Langzeitarbeitslose.
30.)
Spitzenbeamte sollen bei besonders krassen Fällen von Steuerverschwendung zahlen. weiter
zu "Schwarzbuch"
31.)
Die MWSt. wird für Luxusgüter von 19% auf 25% angehoben.
"Durch eine Anhebung der Verbrauchssteuer für Luxusgüter
um sechs Punkte auf 25 Prozent könnten rund 17,3 Mrd. Euro
zusätzlich in die Kassen des Fiskus fließen", sagt
Kolbatz. Siehe
EU MWSt.Sätze
32.)
Mit der am 22.02.2008 eingereichten Petition soll eine von Kolbatz erarbeitete Ergänzung der
Klimaschutzverordnungen durch den Deutschen Bundestag auf
Nachrichten-Satelliten und andere Sendeeinrichtungen erreicht
und eine "Handy-Smog-Steuer"
zur
Finanzierung des Staatshaushaltes erhoben werden.
33.)
Unsere Regierung muss stärker nach dem Vorbild
eines Wirtschaftsunternehmens geführt werden.
34.) Mit dem Schießbefehl hat das
SED-Regime 17 Mill. Menschen gekidnappt und durch Waffengewalt
ihren Willen aufgezwungen. Für die Folgen sind die Nachfolgeparteien
haftbar zu machen und haben sich mit ihrem Parteivermögen
am
Aufbau Ost zu beteiligen. weiter...>
35.)
In den Grundschulen wird Religion als Pflichtfach
eingeführt.
36.)
Aufarbeitung der DDR Geschichte in den Schulen. weiter....>
Im Ergebnis haben wir uns den Frieden
erkauft und zahlen Heute noch daran ab. Aber ist
nicht hiervon ganz Europa Nutznießer ? !
Wir dürfen unseren Kindern nicht den Schuldenberg
hinterlassen. Sparen ist das Rezept der Politiker. Aber was
haben unsere Kinder davon wenn das Land kaputt gespart wurde und
bereits Heute jedes
4. Kind hungert.
Was haben unsere Kinder davon, wenn wir Heute durch eine
bisher nicht
bewiesenen CO2 Theorie bis an die Grenze unserer
Lebensqualität sparen und uns damit unweigerlich vom russischem
Gas abhängig machen. weiter.....>>>
Terroranschläge
auf Kommunikationssatelliten "Apokalypse 2020". Weiter...
Apokalypse - Rangfolge: Gefahren für
die Menschen. Foto-Gallerie.
Rekordkälte
im Jahr 2009 - Die CO2-Treibhaustheorie steht im Widerspruch zur
Rekordkälte. Weiter...
Burn-out-Syndrom - Infankt der Seele -. Burn-out heißt Verlust der
Lebensfreude. Der seelischen Verausgabung. Ein Infarkt der Seele bei der Betroffene nicht nur ihre wiederauflad- baren Energien abgegeben haben, sondern
in ihrer Substanz angegriffen und geschädigt sind. Weiter...
Künstliche Dünger sind verantwortlich für
sintflut- artige Regenschauer, sagt Kolbatz. Weiter...
Verfahren nach dem von Klaus-Peter Kolbatz bereits 1988 erfundenen Prozess, "Energie an Luftmoleküle"
und der Einfluss auf das Klimageschehen.
Weiter...
26.04.2010
- Hat Osama bin Laden bereits Trojanische Pferde bei amerikanische Rating-Agenturen
einge- schleust?
Osama bin Laden hat Wirtschaftswissenschaften studiert und wusste wie das Finanzsystem
funktioniert Kolbatz regt an, rein vor- sorglich nationale Rating-
agenturen nicht weiter zu beauftragen und eine neutrale
international besetzte Ratingagentur zu schaffen.
Weiter...
Griechenland, Portugal, Spanien Irland werden zum Bittsteller! Auch Deutschland ist wegen einer
wissen- schaftlich nicht haltbaren CO2-Treibhauspolitik stark gefährdet.
Weiter...
15.04.2010 - Klimawandel: Vulkanasche wird das Klima abkühlen! - Durch den Vulkanausbruch auf Island wird
auch dieses mal wieder eine globale Abkühlungsperiode folgen", sagt Kolbatz.
Weiter...
Die Erde – ein großes Big Brother-Haus - aufgeheizt durch Mikrowellen!
Weiter...
SERIE:
Deutsche Erfindungen die die Welt verändert haben. Weiter...