Am 27.
September 2009 wurde ein neuer Bundestag gewählt. Welche
Parteien sind nun in ihrer Pflicht? Welche Themen spielen eine Rolle?
Und wer vertritt welche Positionen? Wiederholt sich die Geschichte von 1946? Wird
die SPD von "DIE LINKE"
(damals KPD+SPD=SED) aufgesaugt?
Befindet sich Deutschland noch in einer Demokratie?
Was können Wahlen in einem Land raffiniert verwobener
Interessen überhaupt noch bewirken? Warum freuen sich
Ost-Deutsche nicht über das erreichte und blicken dabei einmal
zum Vergleich gen Osten? (siehe hierzu "Land der Ruinen" und "Made in GDR"
Wahlversprechen
sind kein Gütesiegel, deshalb sollten auch Sie die Parteien an
ihre zurückliegenden Erfolge beurteilen. Die Deutsche
Geschichte kann hier sehr hilfreich sein:
offenerhaushalt.de –
für einen transparenten Bundeshaushalt
Einen ersten Anfang für eine transparente
Haushaltspolitik haben wir jetzt mit der Seite offenerhaushalt.de
gemacht, die einen Teil der Haushaltsdaten aus den Jahren 2003-2010
aufbereitet und visualisiert. Das ganze ist – vor allem in
der Darstellung – noch recht rudimentär und eher als
ein Angebot zur Weiterentwicklung denn als ein fertiges Portal zu
verstehen.
Offenerhaushalt.de soll nicht nur eine Basis
für weitere, komplexere Visualisierung und Analysen bieten,
sondern auch eine Art Knotenpunkt für journalistische und
politische Arbeit rund um den Haushalt werden. Weiter...
Die richtige Wahl ist der
Grundstein für
Demokratie
und sozialer Marktwirtschaft.
Wir
Erinnern uns: Chronik der D-Mark
Die
D-Mark galt bis 1990 als Symbol für das westdeutsche
Wirtschaftswunder
und den Wohlstand.
Chronik
der BRD - 60 Jahre Bundesrepublik Deutschland
Wir
haben seit 1989 die Trennung von Moral und Wirtschaft.
Deutschland 8. Mai 1945, Kriegsende. Die
viel beschworene "Stunde Null" gab es nicht, aber für die
meisten Menschen in Deutschland begann alles bei "Null". Familien waren
auseinander gerissen worden, Hab und Gut vernichtet und verloren.
Und auch die Politik lag in
Trümmern. Es herrschten die Besatzungsmächte, die
zunächst nur zögernd und punktuell Kompetenzen an
deutsche Instanzen übertrugen. Schnell war die
Friedenseuphorie dem Kalten Krieg gewichen und die bisherigen
Waffenbrüder standen sich erst misstrauisch, dann ablehnend
und schließlich feindlich gegenüber.
West-Alliierte und Sowjets suchten
Verbündete in ihren Machtbereichen. Die wenigen Politiker, die
das Nazi-Regime nicht nur unbeschadet, sondern auch anständig
überstanden hatten, meldeten sich wieder zu Wort. Hinzu kamen
viele, die emigriert waren. Doch auch Mitläufer und sogar
Mittäter kamen wieder nach oben.
1946
vereinigten sich die KPD und SPD zur SED,
auf der Grundlage eines Ost-Deutschen kommunistischen
Staates. Im gleichen Jahr wurden Ost-Deutsche
Grenzorgane aufgestellt die rund um Westberlin stationiert wurden und
1948 mit den Sowjets bei der Berlin-Blockade zum Einsatz kamen.
Damit
war bereits 1946 die Teilung Deutschlands nicht mehr aufzuhalten.
In den Westzonen verabschiedete der von den
Westmächten eingesetzte Parlamentarische Rat vor 60 Jahren, am
8. Mai 1949, das Grundgesetz, mit dessen Verkündung am 23. Mai
die Bundesrepublik Deutschland gegründet wurde. Am 7. Oktober
1949 erfolgte dann auch offiziell die Gründung der Deutschen
Demokratischen Republik - die Teilung Deutschlands sollte 40 Jahre
dauern.
Regierungserklärung von Konrad
Adenauer am 20. September 1949 - "Das Werden des neuen Deutschlands hat
sich nach den langen Verhandlungen im Parlamentarischen Rat und den
Wahlen zum Bundestag am 14. August mit großer Schnelligkeit
vollzogen. Am 7. September haben sich der Bundestag und der Bundesrat
konstituiert; am 12. September hat der Bundestag den
Bundespräsidenten gewählt, am 15. September den
Bundeskanzler. Der Bundespräsident hat mich daraufhin am
gleichen Tage zum Bundeskanzler ernannt. Heute, am 20. September, hat
er auf meinen Vorschlag die Bundesminister ernannt".
Zwischenbemerkung: -
"Bis 1952 hatte Deutschland rund 1,5 Milliarden Mark Kriegsschulden
getilgt. 1953 wurden die entstandenen Zinsforderungen im Londoner
Schuldenabkommen wegen der Gebietsverluste Deutschlands bis zu einer
Wiedervereinigung zurückgestellt. Am 3. Oktober 1990 sind dann
die alten Forderungen wieder in Kraft getreten, die Laufzeit betrug 20
Jahren. Am 3. Oktober 2010 wird Deutschland die Schulden von Versailles
abgezahlt haben." -
Wirtschaftwunder Bundesrepublik
Deutschland
In den folgenden Jahren hat sich
Westdeutschland und Westberlin bis zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung
den Rang der drittgrößten Wirtschaftsnation
erarbeitet. Die West-Deutsche Bundesbank verfügte
über eine Goldreserve von etwa 3 400 Tonnen, die derzeit etwa
100 Milliarden DM Wert waren, so dass Bundeskanzler Helmut Kohl
für die entstehenden Kosten der Wiedervereinigung keine
Probleme sah.
BILD: Video
"BRD Wirtschaftswunder"
Diesen
hervorragenden Stand hatte die Bundesrepublik nicht nur spitzen Techniken Marke "Made in Germany"
zu verdanken, sondern auch Bankmanagern die eigenständig im
freien Wettbewerb eine freie soziale Marktwirtschaft (und keinen
Kapitalismus nach DDR-Verständnis) pflegten und ohne
staatliche Eingriffen handeln konnten.
Im
Export galt der Dollar als Zahlungsmittel und in
Lieferverträge sicherte ein Ausgleich von +- 5% bei
Kursschwankungen ab.
Die D-Mark galt als Symbol für das westdeutsche
Wirtschaftswunder und den Wohlstand.
"Was wir in Westdeutschland hatten, war das
Ideal des Sozialismus, wie es von den Kommunisten stets als Endziel
marxistischer Entwicklung der Gesellschaft prophezeit wurde". (Made in GDR)
"Hier ging es jedem gut. Die Arbeit wurde
anständig bezahlt. Bei Krankheit waren alle versorgt. Von der
Rente konnten die Bürger leben. Wir hatten alle Wohnungen oder
sogar ein Haus.
"Es gab alles zu kaufen. Die
Werktätigen konnten sich ein Auto leisten und in den Urlaub
fahren wohin sie wollten. Wir konnten frei wählen,
öffentlich protestieren, es gab keine Zensur, keine
politischen Zwänge. Und wem das alles noch nicht passt, der
konnte auswandern.
Das ergibt alles noch mehr als jenes
Paradies, welches die kommunistische Theorie als leuchtende Zukunft
seit Generationen vorhersagt."
Das war, daran muss hier wohl erinnert
werden, noch bis zum Mauerfall real.
Der Kommunismus beherrschte damals ein
Drittel der Welt. In der alten Bundesrepublik galten die Prinzipien der
sozialen Marktwirtschaft nach Ludwig Erhards Devise vom "Wohlstand
für alle". Der sogenannte "Rheinische Kapitalismus" mit seiner
sozialen Komponente wurde neben dem skandinavischen Weg eines
"Volksheimes" für alle Bürger als bis dahin
erfolgreichstes Beispiel des Kapitalismus angesehen.
Spitzenmanager verdienten etwa zehnmal so
viel wie der Durchschnitt ihrer Mitarbeiter, die auch um ihre soziale
Sicherheit weltweit beneidet wurden.
Es war ein goldenes Zeitalter für
die Wirtschaftswunder-Kinder. Fast ununterbrochen ging es
aufwärts.
Theoretisch könnten nun alle ihre
Bürger in den Genuss der Wohltaten des Kapitalismus kommen, so
leben wie im "goldenen Westen".
Doch die DDR-Bürger werden bitter
enttäuscht sein. Es wird überhaupt nicht klappen. Die
"Alten", mit der freien Marktwirtschaft aufgewachsenen Politiker werden
durch ein demokratiefeindliches Wahlverhalten abgewählt.
Nachrückende meinen die Demokratie und freie Marktwirtschaft
neu erfinden zu müssen.
Es wird niemand mehr da sein, um den
Kapitalismus auf die alten Grundwerte zu korrigieren".
Einführung
des Euros.
Deutschland
hatte die Mark: das härteste Geld, die Leitwährung
Europas. Die Bundesbanker gaben in der Geldpolitik den Ton an. Wenn es
Spannungen gab im europäischen
Währungsgefüge, waren es die anderen, die sich
anpassen mussten.
Doch
das Ende des Ostblocks verschob die Prioritäten.
An
der bayerisch-tschechischen Grenze melden sich pro Stunde 300
DDR-Übersiedler. Fast 20.000 DDR-Bürger sind es an
einem Tag die in den Westen übergesiedelt sind. In Leipzig
werden Wehrpflichtige als Bus- und Straßenbahnfahrer
eingesetzt, da 40% der Stellen nicht mehr besetzt sind.
Die
Westberliner hatten inzwischen viele Flüchtlinge bei sich
aufgenommen und die vom Westberliner Senat zur Verfügung
gestellten Wohncontainer, Campinganhänger, und Turnhallen
waren überbelegt. In Hamburg wurde das ehemalige
Eroscenter für DDR-Übersiedler geräumt und
waren bereits überfüllt. Es herrschte absoluter
Notstand.
Die
Menschen wollten schnell "zur DM". "Kommt die D-Mark, bleiben wir,
kommt sie nicht, geh'n wir zu ihr!", stand im Frühjahr 1990
auf den Transparenten der Demonstranten in der DDR. Angesichts der
anhaltenden Ströme von Übersiedlern sahen sich die
Verhandlungsführer zu raschem Handeln gezwungen.
Helmut
Kohl stand unter Druck und wollte die schnelle Wiedervereinigung, und
für die brauchte er dafür die Zustimmung der
ehemaligen Besatzungsmächte. Denen aber war bei dem Gedanken
an ein noch größeres, noch stärkeres
Deutschland im Herz Europas nicht recht wohl.
Um diesen Ängsten zu begegnen, propagierte Kohl die
europäische Integration, die Einbindung Deutschlands in die
große Gemeinschaft. Die Franzosen sahen ihre Chance - und
wollten gleich schon mal die Termine festlegen für den
Fahrplan zum neuen, gemeinsamen Geld, das der
übermächtigen Bundesbank das Handwerk legen
würde.
Ausgerechnet
Deutschland, das auf den strengen Kriterien so sehr bestanden hatte,
gehörte dann zu den Ländern, die Probleme mit ihrer
hohen Staatsverschuldung durch die Wiedervereinigung bekamen.
Nach der
Öffnung der
Berliner Mauer am 9. November 1989 folgte am 3. Oktober 1990 durch
Beschluss der
frei gewählten DDR-Volkskammer, der Beitritt der
DDR zur Bundesrepublik Deutschland. Die bis dahin noch im
Hintergrund arbeiteten Trojanischen Pferde konnten nun offiziell im
Westen aktiv werden
und ihren sogenannten "reformierten Sozialismus" zum Vorteil von
Ost-Deutschland verwirklichen.
Die
Ausbildung der Ostdeutschen entsprach jedoch nicht dem Stand des
Westens. Fortbildungen und Umschulungen wurden die Regel. Wer hier
nicht mithalten konnte wurde arbeitslos oder bot sich weit unter Tarif
mit Billiglohn (4.- DM) an.
Ausländer
die im Westen als gleichwertig voll intrigiert waren, wurden von
Ostdeutsche als Konkurrenten auf dem Arbeitmarkt abgelehnt und durch
Brandanschläge verunsichert. Es folgte eine Hetzkampagne gegen
Ausländer die bis Heute anhält.
Durch den Solidarpakt sind bis 1990 sind
1.300 Milliarden
D-Mark netto von West nach Ost geflossen und es kommen jedes Jahr 200
Milliarden
hinzu. Korrekterweise müssen hier aber noch der Transfer von
immaterielle
Werte, wie z.B. Firmen hinzugerechnet werden, die mit unloyalen
Steuervorteilen
von West nach Ost gelockt wurden und damit in der Leistungsbilanz West
ein
erhebliches Loch gerissen haben. (siehe hierzu auch "Land
der Ruinen")
Von 1991 bis 2000 haben der Bund,
die westdeutschen Länder,
die Sozialversicherungen und die EU über 1.300 Milliarden
D-Mark netto zum
Ausgleich dieses "Leistungsbilanzdefizits" nach Ostdeutschland
transferiert. Netto, das heißt nach Abzug der ostdeutschen
Steuerzahlungen an
den Bundeshaushalt und der von Ostdeutschen geleisteten
Beiträge zu
Arbeitslosen- und Rentenversicherung. Rund
67 Prozent der nach Osten transferierten Gelder flossen in
Sozialleistungen und nur knapp über zehn Prozent in
wachstumsfördernde Maßnahmen.
1.300 Milliarden, ist das
viel? Für
1.300.000.000.000 D-Mark kann man fast 52 Millionen Autos (so viele
sind
gegenwärtig in ganz Deutschland zugelassen) zu 25.000 D-Mark
pro Stück kaufen.
Oder 2,6 Millionen Eigenheime à 500.000 Mark.
Dies ist viel, wenn man sich in
die Lage einer westdeutschen Durchschnittsfamilie versetzt. 25.000 DM
kann sie
in zehn Jahren sparen - bestenfalls. Für die Altersvorsorge,
für die
Ausbildung der Jungen, für die Hypothek, fürs neue
Auto.
Ostdeutschland gibt für
Konsum, Staatsverbrauch und
Investitionen in ihre Spaßgesellschaft/Prestigeobjekte 200
Milliarden mehr aus, als mit der heimischen Wertschöpfung
geschaffen werden.
Wäre Ostdeutschland ein
eigenständiger Staat, stünde er
wegen dieses chronischen Leistungsbilanzdefizits schon unter Kuratel
des
Internationalen Währungsfonds.
„Vorwärts
immer rückwärts nimmer“, sagte einmal Erich
Honecker. Sie sendeten ihre Trojanischen Pferde aus und die
Westdeutschen merkten es überhaut nicht.
*Die
Ostdeutschen sind zum Westen übergelaufen! (Historiker
glauben, die unblutige Maueröffnung war von der SED geplant um
in dem Fahrwasser ihre Trojanischen Pferde unbemerkt in der Politik,
der Wirtschaft und den Medien einschleusen zu
können.)
Nach
derselben Logik war seinerzeit das Unwort "Republikflucht" gestrickt,
in Analogie zur Fahnenflucht.
BILDER ZOOM
Flash-Animation
So
fiel der eiserne Vorhang
Die wichtigsten
Ereignisse rund um das Ende der Sowjetunion. mehr
Wir sind
"übergelaufen", das soll auch diesmal heißen: Wir
haben uns schmählich vor unserer Pflicht
gedrückt.
Und worin
bestand diesmal unsere Pflicht?
Über uns nachdenken, uns ändern, Buße und
Selbstfindung also, am besten wohl kollektiv unter Anleitung eines
Großen Psychotherapeuten.
Weil wir
das nicht wollten, sind wir geflohen. Auch aus diesem Grunde sind die
Ostdeutschen "nicht geheilt."
Oben auf der
Mauerkrone bewachen DDR-Grenzbeamte ihre Mauer und links unten beginnen
Westberliner ein Loch in die Mauer zu stemmen.
Aus
freien Wahlen ging eine freie Volkskammer hervor. Sie hat diese Macht
dazu gebraucht, der Bundesrepublik mittels Verträgen
beizutreten.
Das war damals auch der Wille der ostdeutschen Mehrheit. Der konnte es
nicht schnell genug gehen, möglichst schneller noch als der
Prozess der internationalen Zustimmung namentlich der
Siegermächte des Zweiten Weltkriegs zuließ.
Es
standen 400.000 sowjetische Soldaten in der DDR. Und die DDR stand vor
der Zahlungsunfähigkeit in Devisen, aber die Sowjetunion
erklärte, sie könne nicht helfen.
DDR-Grenzbeamte
müssen tatenlos zusehen wie ihnen die Westberliner die Mauer
unter den Füßen weghauen. Jeder Schlag war ein
Befreiungsschlag für Berlin, für Ost und West,
für Deutschland.
"Wir
hätten dafür sorgen sollen, dass das Volkseigentum
wirklich in das Eigentum des Volkes überführt wird."
Ich muss gestehen, dass ich diesen Satz nicht verstehe.
Eigentum stiftet Verfügungsrechte und Haftungspflichten.
Gepflegt und erhalten werden muss es auch. Daran hatte es ja in der DDR
so eklatant gemangelt, dass die meisten Industrieanlagen hoffnungslos
veralteten und die Häuser verfielen.
Eigentümer können immer nur Personen sein,
natürliche oder juristische, also eine verfasste Gesellschaft.
Das Volk aber ist keine juristische Person.
Was
meint er nur mit dem wirklichen Eigentum des Volkes? Es gab ja die
Idee, das "Volkseigentum" (es war in Wahrheit Staatseigentum) durch
Anteilscheine zu verteilen. Das ist in Russland praktiziert worden.
Daraus entstanden die neuen Milliardäre, die wussten, welche
Scheine was bringen und sie billig aufkauften.
Nicht nur an der Bornholmer Straße gibt
es kein Halten mehr, überall versuchen die Menschen die Mauer
in diesen Tagen zu überwinden. DDR-Grenzbeamte stehen hier auf
der Ostseite der Mauer, während Westberliner Demonstranten auf
der anderen Seite ein ganzes Segment des Betonwalls heraushebeln.
In
der Tschechoslowakei ist das auch praktiziert worden, aber nicht lange.
Denn es erbrachte weder die notwendigen Investitionsmittel noch das
notwendige technologische Know-how.
Skoda wurde erst zum großen Erfolg, als es von VW
übernommen wurde.
Und was hätte ich denn von einem Anteilschein vom Trabantwerk
gehabt? Wahres Volkseigentum.
So ist das nun mal, wenn eine ganze Weltregion fünfzehn bis
zwanzig Jahre hinter den technischen Entwicklungen
hinterherhinkt und plötzlich nicht nur mit der westdeutschen,
sondern auch der japanischen und südkoreanischen Industrie
konkurrieren muss.
Die DDR-Grenzbeamten hatten keine Chance mehr. Die
Mauer eroberten die Westberliner und die Ostberliner stürmten gegen 23 Uhr die
Schlagbäume.
"Die Ossis kamen zu uns auf die Mauer,
wir umarmten uns. So war das mit der Wiedervereinigung am Brandenburger
Tor", sagte Stefan Brandes, damals Chirurg in West-Berlin.
*Das von 1969
stammende Abkommen mit Ost-Berlin, wonach man keine DDR-Bürger
ins westliche Ausland weiterreisen lassen darf, wird vom Ungarischen
Außenminister Horn am 10. September 1989 kurzerhand
für unbestimmte Zeit außer Kraft gesetzt und
über 14 000 DDR Bürger nutzten innerhalb von 2 Tagen
dieses zur Flucht.
An
der bayerisch-tschechischen Grenze melden sich pro Stunde 300
DDR-Übersiedler.
Fast 20.000 DDR-Bürger sind es an einem Tag die in den Westen
übergesiedelt sind.
In Leipzig werden Wehrpflichtige als Bus- und
Straßenbahnfahrer eingesetzt, da 40% der Stellen nicht mehr
besetzt sind.
Hier verschenken
Westberliner an Gäste aus der DDR Kaffee und Schokolade.
Andere stellen kostenlos Essen und Schlafmöglichkeiten zur
Verfügung.
Weit
über eine Million Ost-Berliner und Bewohner des Umlandes
strömen in den Westen der Stadt.
Der Verkehr
bricht zusammen. Hunderttausende DDR-Bürger verwandeln den
Kurfürstendamm in ein Menschenmeer.
Meinen Dank an die
Westberliner.
Hätten sie nicht seit der Berlin- Blockade durchgehalten, dann
wäre die Geschichte wohl anders verlaufen.
Die
Ostdeutschen sind zum Westen übergelaufen!
Das
Botschaftsdrama von Prag - Der Abschiedsgruß der Stasi
Die
Botschaft in Prag ist bei ihrer Ankunft wegen
Überfüllung längst geschlossen, das
Gebäude von Einsatzkräften des
„sozialistischen Bruderstaates“ umstellt.
Wie Hunderte andere setzen auch die Meyers auf Risiko – und
klettern unter den Augen mehrerer Polizisten über den Zaun.
Niemand hält sie auf. Es beginnt die Zeit des Wartens.
Und des Anstehens: „Für die Anmeldung in der
Botschaft, für die Morgentoilette, für das
Frühstück, für das Mittagessen,
prophylaktisches Anstehen fürs WC und wieder Standortwechsel
zum Anstehen für das Abendessen.
“
Die Warteschlangen werden von Tag zu Tag länger.
Neuankömmlinge finden nur noch im Treppenhaus Platz.
Während Jeanette und ihre Mutter in der ausgeräumten
Bibliothek den untersten Schlafplatz in einem vierstöckigen
Hochbett ergattern, muss ihr Vater unter dem großen Balkon im
Freien campieren.
„Nachts herrschten schon Frosttemperaturen. Es war
bitterkalt“, erinnert sich Jeanette Höhn. Die
Situation wird von Stunde zu Stunde kritischer – auch
für die Kinder. Platz zum Spielen ist nicht vorhanden.
Es
ist der 30. September 1989, kurz vor 19 Uhr. Um 18.58 Uhr ergreift
Hans-Dietrich Genscher vor rund 4000 DDR-Flüchtlingen ein
Mikrofon. „Liebe Landsleute, wir sind zu Ihnen gekommen, um
Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“;
der Rest der Ansprache – „… in die
Bundesrepublik Deutschland möglich geworden ist“
– geht im Jubel unter. Die Menschen springen vor Freude in
die Höhe, fallen sich in die Arme. Viele brechen in
Tränen aus. Die starke Anspannung weicht der Erleichterung,
dem Glück. Hinter den Menschen liegen Tage des Wartens, der
Ungewissheit, der Furcht.
Doch
ein Satz geht im Jubel unter. Den Freudentränen folgt der
Schock: Der Weg in den Westen führt nur durch den Osten.
Den
Moment verstummten auf einen Schlag rund 4000 Menschen und hielten
gebannt den Atem an. „Die Stille war wahnsinnig unheimlich,
richtig Furcht einflößend“.
Der
Bundesaußenminister teilt den entsetzten
Flüchtlingen mit, dass die SED-Führung Bedingungen
für ihre Fahrt in den Westen stellt. Um eine Art
reguläre Ausreise vorzutäuschen, sollen sie mit
Sonderzügen der DDR-Reichsbahn in die Bundesrepublik gebracht
werden, die über das Staatsgebiet der DDR fahren. Offiziell
erklärt Ost-Berlin später, man habe die
Flüchtlinge „aus humanitären
Gründen“ ausreisen lassen. Im Innenhof der Prager
Botschaft kippt jedoch innerhalb weniger Sekunden die Stimmung. Panik
macht sich breit. „Das war ein furchtbarer Moment. Das hat
sich wie eine Eiswolke über die Euphorie der Masse
gelegt“, erinnert sich Jeanette Höhn. Die Angst,
dass die Züge auf DDR-Gebiet gestoppt und alle
Flüchtlinge von der Polizei einkassiert werden, lähmt
die Menschen.
Es
wird gepfiffen, viele schreien entsetzt „Nein“ oder
„Niemals“. Genscher wirbt um Verständnis
und erklärt, dass er sich für die Sicherheit der
Menschen verbürge. Die Menge beruhigt sich. Ohnehin bleibt
nicht viel Zeit zum Nachdenken. Nur eine Stunde nach der Ansprache
werden sie mit Bussen zu einem abgeriegelten Bahnhof im Prager Vorort
Liben gebracht. „Als wir die Botschaft durch das Portal
verlassen haben, standen überall Soldaten mit
Maschinengewehren. Da haben wir es uns schon gefragt: ‚Wie
viel ist das Wort eines Außenministers Genscher wert, dass
unser Abzug friedlich verläuft und keinem etwas
passiert?’“
In
der Bahnhofshalle geht das Warten wieder los. Bei jedem einfahrenden
Zug springen die Menschen erwartungsfroh auf, in der Hoffnung, es
handle sich um ihren Zug in die Freiheit. „Ich weiß
nicht wie oft wir dieses Hoch, gefolgt von einem schrecklichen Tief,
über uns ergehen lassen mussten“, erzählt
Jeanette Höhn. Als sie endlich zu einem Zug geführt
werden und einen Sitzplatz ergattern, fällt die Anspannung
etwas ab. Erst nach der Abfahrt bemerken sie, dass sie, wie von
Genscher angekündigt, von einem Mitarbeiter des
Auswärtigen Amtes begleitet werden. „Das war ein
beruhigendes Gefühl, jemand ‚Offizielles’
an seiner Seite zu haben.“
Die
Fahrt soll sie über Dresden, Karl-Marx-Stadt (das heutige
Chemnitz), Reichenbach und Plauen ins bayerische Hof führen.
Je näher sie der DDR kommen, desto gedrückter wird
die Stimmung. Es ist weit nach Mitternacht, als sie die Grenze
erreichen. Im Zug ist es totenstill. Angst macht sich breit. Niemand
spricht, alle schauen nur angespannt aus den Fenstern. Von den
Demonstrationen an der Strecke, die von der DDR-Führung
mitunter gewaltsam aufgelöst werden, bekommen sie nichts mit.
Entlang der Gleise winken ihnen aber Unmengen Bettlaken und
Handtücher zum Abschied. Alle in Weiß, der Farbe,
mit der DDR-Bürger offen ihren Ausreisewillen bekunden.
Einziger
Halt für die insgesamt sechs Sonderzüge ist in dieser
Nacht Reichenbach im Vogtland, rund 50 Kilometer von der
deutsch-deutschen Grenze entfernt. „Das war der Moment, vor
dem alle am meisten Angst hatten“, erzählt Jeanette
Höhn. Das Bahnhofsgelände ist an diesem Vormittag
hermetisch abgeriegelt. Mehrere Beamte der Staatssicherheit betreten
den Zug. Die Stimmung ist extrem angespannt, teils aggressiv. Ein
letztes Mal spielt die DDR ihre Macht aus. Die Stasi-Beamten sammeln
alle Personalausweise ein – und stellen entgegen der
Absprache keine Ausreisepapiere aus. Die zu Staatenlosen
erklärten Flüchtlinge im Zug revanchieren sich
umgehend – mit einem Geldregen. Nachdem die Beamten den Zug
verlassen haben, fliegt aus allen Fenstern das nunmehr nutzlose
DDR-Bargeld auf den Bahnsteig.
Der
Zug rollt an, Erleichterung macht sich breit. Unmittelbar vor der
streng gesicherten Grenze zur Bundesrepublik wird es aber noch einmal
still, als der Zug „mitten im Niemandsland ein letztes Mal
hielt, und die Lokführer wechselten“. Als bei
Gutenfürst der Sonderzug den schwarz-rot-gold gestrichenen
Grenzpfahl passiert, bricht ein unvorstellbarer Jubel los. Die Angst
löst sich, die Menschen fallen sich weinend und lachend in die
Arme.
Fünf
Wochen später erlebt die Familie den Fall der Berliner Mauer
in ihrer neuen Wohnung in Bayreuth. „Eigentlich wollten meine
Eltern damals nach Schweinfurt, weil es dort viel Industrie gab und
sich mein Vater dort mehr Chancen auf einen Arbeitsplatz versprach.
Aber irgendwie haben wir damals in Hof wohl die Züge
vertauscht“, sagt Jeanette Höhn. Noch heute lebt sie
in Bayreuth. Mit Helfern der ersten Stunde, die sich unmittelbar nach
ihrer dortigen Ankunft um sie kümmern, verbindet sie eine
tiefe Freundschaft. „Unsere Flucht haben wir definitiv nie
bereut.“
In den Tagen nach der Genscher-Rede belagern erneut
Tausende DDR-Bürger die Prager Botschaft
Die zweite Ausreisewelle: Am 5. Oktober erreichen
insgesamt 19 Sonderzüge mit mehr als 8000
Flüchtlingen den Bahnhof im bayerischen Hof.
*In Kurzfassung: Das
von 1969 stammende Abkommen mit Ost-Berlin, wonach man keine
DDR-Bürger ins westliche Ausland weiterreisen lassen darf,
wird vom Ungarischen Außenminister Horn am 10. September 1989
kurzerhand für unbestimmte Zeit außer Kraft gesetzt
und über 14 000 DDR Bürger nutzten innerhalb von 2
Tagen dieses zur Flucht.
An
der bayerisch-tschechischen Grenze melden sich pro Stunde 300
DDR-Übersiedler. Fast 20.000 DDR-Bürger sind es an
einem Tag die in den Westen übergesiedelt sind. In Leipzig
werden Wehrpflichtige als Bus- und Straßenbahnfahrer
eingesetzt, da 40% der Stellen nicht mehr besetzt sind.
Von der Gründung der DDR im Oktober 1949 bis zur
Grenzöffnung am 9. November 1989 verließen von den
rund 17 Millionen Einwohnern rund 3,5 Millionen den ostdeutschen Staat,
3 Millionen durch Flucht. Zwischen August 1961 und September 1989
flüchteten knapp 95 000 Menschen. Ca. 900 DDR-Bürger
bezahlten ihren Fluchtversuch mit dem Tod an der deutsch-deutschen
Grenze.
Im Sommer 1989 kam es zu regelrechten
Massenflucht-Aktionen. Tausende DDR-Bürger begaben sich in die
Obhut der bundesdeutschen Botschaften in Prag, Warschau und Budapest.
VIDEO:
Spektakuläre Flucht durch die Spree
Nach Verhandlungen mit der UdSSR und der DDR
verkündete der bundesdeutsche Außenminister
Hans-Dietrich Genscher am 30. September in Prag die Ausreiseerlaubnis
für etwa 6 000 Flüchtlinge. Die von der DDR
"Ausgewiesenen" reisten mit Sonderzügen über
DDR-Territorium in die Bundesrepublik. Während der zweiten
Massenausreise aus Prag und Warschau kam es am 4. Oktober auf
Bahnhöfen in der DDR zu Unruhen. Am 3. November gestattete die
DDR-Regierung eine direkte Ausreise der DDR-Bürger
über die Grenze zur CSSR in die Bundesrepublik. Innerhalb von
zwei Tagen kamen rund
23
200 Flüchtlinge über die CSSR in die Bundesrepublik.
Ebenso hielt der Flüchtlingsstrom über Ungarn an. Als
die Mauer am 9. November fiel, waren insgesamt bereits mehr als 220 000
Übersiedler aus der DDR in der Bundesrepublik angekommen.
In
Westberlin herrschte bereits absoluter Notstand. Die
Westberliner hatten inzwischen viele Flüchtlinge bei sich
aufgenommen und die vom Westberliner Senat zur Verfügung
gestellten Wohncontainer, Campinganhänger, und Turnhallen
waren überbelegt. In Hamburg wurde das ehemalige
Eroscenter für DDR-Übersiedler geräumt und
waren bereits überfüllt. An der
bayerisch-tschechischen Grenze melden sich pro Stunde 300
DDR-Übersiedler. Fast 20.000 DDR-Bürger sind es an
einem Tag die in den Westen übergesiedelt sind. In Leipzig
werden Wehrpflichtige als Bus- und Straßenbahnfahrer
eingesetzt, da 40% der Stellen nicht mehr besetzt sind.
Die Montagsdemonstrationen, die im September 1989
begannen, leiten dann auch die politische Wende in der DDR
ein.
In Leipzig demonstrieren mehr als 70 000 Menschen
friedlich und skandieren dabei "Wir sind das Volk".
Später "Wir sind ein Volk" und "kommt die
DM nicht zu uns gehen wir zu ihr".
Bereits am 25.
September gehen 6000 Menschen auf die Straße,
argwöhnisch begleitet von 1500 Beamten.
Am 7. Oktober machen Sicherheitskräfte
dann regelrecht Jagd auf die Dissidenten, verhalten sich aber zwei Tage
später, am 9. Oktober, auffallend ruhig, als mehr als 70.000
Menschen durch die Leipziger Innenstadt ziehen. Es ist die bis dahin
größte Montagsdemo.
Eine Woche später sind es schon mehr als
120.000 Menschen. Der Ruf "Wir sind das Volk" leitet das Ende der DDR
ein.
Das noch Ende November 1989 von Bundeskanzler Kohl
vorgelegte 10 Punkte Programm und damit projizierte schrittweise
Annäherung der beiden Staaten über einen Zeitraum von
ca. 5 Jahren war aufgegeben worden, als sich kurz darauf zeigte,
daß die Menschen schnell "zur DM" wollten.
"Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie
nicht, geh'n wir zu ihr!", stand im Frühjahr 1990 auf den
Transparenten der Demonstranten in der DDR.
Angesichts der anhaltenden
Ströme von Übersiedlern sahen sich die
Verhandlungsführer zu raschem Handeln gezwungen.
Der
politische Umbruch im Herbst 1989 und die ersten freien
Volkskammerwahlen der DDR am 18. März 1990 trugen zu einer
grundlegenden Veränderung der politischen, wirtschaftlichen
und sozialen Situation der DDR bei.
Die
Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
Die 8. Tagung
der Volkskammer am 21. Mai 1990 war eine Sondertagung über die
Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der DDR und
der BRD. Am 18. Mai war der Staatsvertrag von Bundesfinanzminister
Theodor Waigel und dem DDR-Finanzminister Walter Romberg in Bonn
unterzeichnet worden.
In der
Volkskammertagung übernahmen DDR-Finanzminister Walter Romberg
und der Parlamentarische Staatssekretär Günther
Krause die Begründung des als Gesetzentwurf eingebrachten
Staatsvertrags. Nach einer langen Debatte wurde der Gesetzentwurf
zunächst in die Ausschüsse verwiesen. Genau einen
Monat später, am 21. Juni, verabschiedeten der Deutsche
Bundestag in Bonn und die DDR-Volkskammer gleichzeitig mit
Zwei-Drittel-Mehrheit den Staatsvertrag über die
Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zum 1. Juli 1990.
Beide Parlamente stimmten auch über eine Erklärung
zur polnischen Westgrenze ab, derzufolge das vereinte Deutschland mit
Polen einen völkerrechtlichen Vertrag zur endgültigen
Bestätigung der Oder-Neiße-Grenzen
schließen sollte.
Nach dem die Ost-Mark als Zahlungsmittel
wertlos wurde, musste sie eingestapft werden.
Jede ausgegebene West-Mark wurde von den alten
Bundesbürgern erwirtschaftet und war somit für den
Osten geschenktes Geld. Hierzu gehörte z.B. auch die
Übername von DDR-Altschulden und Rentenzahlungen an ehemalige
DDR-Bürger.
Eindeutig ist: Für die D-Mark als Geschenk
an die Ostdeutschen gab es keine Alternative.
West-Deutschland
und West-Berlin hatten zu dem
Zeitpunkt den Rang der drittgrößten
Wirtschaftsnation und die West-Deutsche Bundesbank
verfügte
über eine Goldreserve von
etwa 3 400
Tonnen, die derzeit etwa 100
Milliarden DM Wert waren, so dass Kohl für die entstehenden
Kosten der Wiedervereinigung
keine Probleme sah.
Entgegen
der Warnung des Bundesbankpräsidenten Karl Otto
Pöhl und div. Wirtschaftsberater einer
allzu hohen Bewertung der
ostdeutschen Währung könnte die Stabilität
der DM gefährden, setzte sich Bundeskanzler Kohl
durch und erreichte das die Sparkonten der
DDR-Bürger 1:1 bzw. 1:2 umgetauscht wurden.
Auf
den Sparkonten der DDR-Bürger befanden sich rund 180
Milliarden DDR-Mark, die in DM umgestellt werden mussten. Von diesen
180
Milliarden DM wurden 60 Milliarden 1:1 getauscht, die verbleibenden 120
Milliarden wurden im Verhältnis 1:2 umgerechnet. Je nach Alter
konnte man
2.000, 4.000 oder 6.000 DDR-Mark im Verhältnis 1:1 tauschen.
Alles, was
darüber hinaus ging, musste im Verhältnis 2:1
umgestellt werden.
Durch
den Solidarpakt sind bis 1990 sind 1.300 Milliarden
D-Mark netto von West nach Ost geflossen und es kommen jedes Jahr 200
Milliarden
hinzu. Korrekterweise müssen hier aber noch der Transfer von
immaterielle
Werte, wie z.B. Firmen hinzugerechnet werden, die mit unloyalen
Steuervorteilen
von West nach Ost gelockt wurden und damit in der Leistungsbilanz West
ein
erhebliches Loch gerissen haben.
Warum
Helmut Kohls Rede am 19. Dezember 1989 an der Dresdner Frauenkirche die
wichtigste Rede für Deutschland war
Die
Rede im Wortlaut! "„Meine sehr verehrten Damen und Herren,
meine lieben jungen Freunde, liebe Landsleute! weiter..
08. 12. 2009 - Bundespräsident
Horst Köhler ehrt Altkanzler Helmut Kohl (CDU)
Köhler ehrt Kohl Bundespräsident
Horst Köhler hat Altkanzler Helmut Kohl (CDU) bei einem
Abendessen in Schloss Bellevue als „Kanzler der deutschen
Einheit“ und als „großen
Europäer“ geehrt.
„Es hätte auch alles ganz anders
kommen können“, sagte Köhler vor 40
geladenen Gästen.
„Ohne Ihre visionäre Kraft,
lieber Helmut Kohl, ohne Ihr standhaftes Festhalten am Kurs, ohne Ihre
Entschlossenheit im Handeln, ohne Ihr Geschick in den Verhandlungen,
ohne all das hätte die historische Chance leicht verspielt
werden können.“
Zurück zum9.
Oktober 1989 - "Das Minutenprotokoll"
19.10.2009 - 13:55 UHR BILD druckt das Protokoll
des Tages, der in Leipzig das Ende der DDR besiegelte.
• 6.15 Uhr: Ein Telegramm von Erich
Honecker erreicht die SED-Bezirkseinsatzleitung. Eine sofortige
Krisensitzung wird angeordnet.
• 7.30 Uhr: Die Bezirkseinsatzleitung
tagt. Ergebnis: ‚Demonstrationen können nicht
verhindert werden! Bürgerkriegsähnliche
Zustände zu erwarten!‘ Die Innenstadt wird
abgeriegelt. 3100 Mann Bereitschaftspolizei, fünf
Kampfgruppen-Hundertschaften, Tausende Stasi-Leute, Wasserwerfer,
Armee-Einheiten mit auf munitionierten Schützenpanzerwagen
stehen bereit.
• 11 Uhr: Die Stimmung in der Innenstadt
ist gereizt. An jeder Ecke Bereitschaftspolizei mit Schilden,
Gummiknüppeln, Hunden. Auf den Dächern filmt die
Stasi.
• 12 Uhr: Bezirkspolizeichef Generalmajor
Straßenburg telefoniert mit Innenminister Dickel. Der
rät zur Mäßigung.
• 13.30 Uhr: Vor der Oper kommt es zu
Festnahmen.
• 13.45 Uhr: Gewandhauskapellmeister Prof.
Kurt Masur sagt einen Probetermin ab: „Ich will nicht
musizieren, während draußen ein Massaker
stattfindet.“ Er ruft SED-Kultursekretär Kurt Meyer
an: „Lassen Sie uns darüber nachdenken, was man tun
kann, um heute Abend das Schlimmste zu verhindern.“
• 14.40 Uhr: In der Nikolaikirche sitzen
schon 600 Leute, viele von ihnen Stasi-Mitarbeiter.
• 15.30 Uhr: Krisensitzung im Wohnzimmer
von Prof. Masur: Meyer hat Theologe Peter Zimmermann, Kabarettist
Bernd-Lutz Lange und die Leipziger SED-Bezirkssekretäre Jochen
Pommert und Roland Wötzel mitgebracht. Sie verfassen die
„Erklärung der Sechs“, rufen zur
Besonnenheit auf. Sie wird am Nachmittag in vier Leipziger Kirchen und
später von Masur im Stadtfunk verlesen.
• 17 Uhr: 8000 Menschen bei den
Friedensgebeten.
• 18.10 Uhr: Überall
Einsatzwagen, immer mehr Menschen auf den Straßen.
Gerüchte um einen angeblichen Schießbefehl machen
die Runde.
• 18.15 Uhr: Straßenburg fordert
Polizei-Verstärkung aus Halle an.
• 18.35 Uhr: Der Generalmajor kapituliert
vor der Menge. Befehl: „Nicht schießen!“
• 19 Uhr: 70 000 Menschen ziehen
über den Ring. Sie rufen „Wir sind das
Volk!“ und „Keine Gewalt!“. Polizei und
Stasi schauen zu.
• 21 Uhr: Die Demonstration löst
sich langsam auf.
Am 18. März 1990 finden dann die ersten
und einzigen freien Parlamentswahlen in der DDR statt. Die von der
Ost-CDU geleitete "Allianz für Deutschland" gewinnt mit knapp
48 Prozent die Wahl. Lothar de Maizière (geb.1940) wird
Ministerpräsident und bildet eine große Koalition
aus CDU, SPD, Liberalen, DSU und einem parteilosen Abgeordneten.
Volkskammerpräsidentin der DDR wird Sabine Bergmann-Pohl (CDU).
Mit der 7 Monate später stattfindenden
Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 werden 144 von der Volkskammer
gewählte Abgeordnete Mitglieder des Bundestages.
Zur Bilanz der
Einheit sagte der
frühere Ost-CDU-Politiker Lothar de Maizière, er
habe sich nicht vorstellen können, dass in nur 20 Jahren die
heruntergekommenen ostdeutschen Innenstädte
in neuer Schönheit aufgebaut würden. Viele seien
jetzt schöner als ihre westdeutschen Geschwister. Ihn freue
der Wiedergewinn von Geschichte, sagte de Maizière.
«Wir haben die deutsche Einheit bekommen, weil die
Nervenstränge der kulturellen Zusammengehörigkeit nie
ganz abgerissen sind.»
30.
Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Beitrittstermin
Sabine
Bergmann-Pohl gibt das Abstimmungsergebnis zum gemeinsamen Antrag
der Fraktionen CDU/DA, Deutsche Soziale Union (DSU), F.D.P.
und SPD/DDR über den Beitrittstermin der DDR zur BRD
am 3. Oktober 1990 bekannt. Der Antrag wird angenommen. Sie
spricht über die historische Bedeutung der
Beitrittserklärung.
In einer
persönlichen Erklärung
äußert Gregor Gysi (PDS) im Anschluss sein
Bedauern über die getroffene Entscheidung: „Das
Parlament hat soeben nicht mehr und nicht weniger als den Untergang der
Deutschen Demokratischen Republik zum 3. Oktober 1990
beschlossen.“
Wie es
1989 wirklich zum Fall der Mauer kam „Schabowskis
Zettel“
– Das Blatt, das die Freiheit brachte -
BILD ZOOM
Jeder kennt die
Pressekonferenz, die die Welt veränderte: Günter
Schabowski (heute 80), Sprecher des SED-Politbüros,
verkündet am 9. November 1989 die Reisefreiheit für
alle DDR-Bürger. Doch wie kam es wirklich zu der
Weltsensation?
Entworfen worden
war das Papier von einem DDR-Beamten im Innenministerium: Gerhard
Lauter, Leiter der Hauptabteilung Pass- und Meldewesen. Er hatte dem
Politbüro einen Entwurf für ein neues Reisegesetz
aufgeschrieben, der faktisch das Ende der Mauer bedeutete:
Reisefreiheit für alle, ohne Visa, ohne vorherige Genehmigung.
Der frisch gekürte neue Staatschef Egon
Krenz ist es dann, der das Papier am Mittag des 9. November dem
Zentralkomitee (ZK) vorträgt. Es entsteht ein bislang kaum
bekannter Krenz-Originalton, der von ZK-Mikrofonen aufgezeichnet und
überliefert ist.
Das ZK winkt den Lauter-Krenz-Vorschlag
schließlich ohne Murren durch, versieht die Weltsensation
aber mit einer Sperrfrist für den 10. November, 4 Uhr
früh. Nur: Schabowski bekommt von der Sperrfrist nichts mit,
spricht deshalb am Abend die berühmt gewordenen Worte:
„Das tritt nach meiner Kenntnis ... ist das sofort,
unverzüglich!“
10.2009 - Empörung über
Ex-DDR-Staatschef Egon Krenz (72): In Petershagen (Brandenburg) hielt
er eine Rede vor ehemaligen Grenzern – und redete die DDR
schön. Es werde ihn bis ans Ende seines Lebens
quälen, dass die Rettung der DDR nicht gelang, so Krenz. Wenn
der SED-Staat als zweite deutsche Diktatur bezeichnet werde, sei das
„Volksverhetzung, die bestraft gehört“.
VIDEO:
3.11.1989 - DDR-Fernsehen entschuldigt sich, dass sie durch
dirigistische Eingriffe ihre Berichterstattungen missbraucht haben.
**Ist
das Satire, oder ganz einfach die nackte Wahrheit?
War der
Mauerfall ein teuflischer Trick, um am Schluss den Westen komplett zu
übernehmen ?
Für die SED war die Wiedervereinigung die
einzige Rettung zum überleben und nur deshalb gab es keine
"chinesischen Lösung". Jedoch standen schwer
bewaffnete NVA Grenztruppen zum Selbstschutz vor Übergriffe
auf Mielke und Co. bereit.
- Die DDR ist nicht Tod! - Das Volk ist nur gerade
auf Wanderschaft! -
Die grauen SED-Chefs haben das Ruder nie aus der
Hand gegeben. Die Vereinigung mit dem Westen und der angebliche
Zusammenbruch des sozialistischen Staates waren ein teuflischer Trick,
um am Schluss den Westen komplett zu übernehmen.
Die
SED machte sich wie geplant die freien
Wahlen in der demokratisch geführten Bundesrepublik zu Nutze
und ist heute mit ihrem *PDS-Patreivermögen* in
Ost-Deutschland als "Die Linken",
zweitstärkste Partei.
Seit der Koalitionsbildung in Brandenburg fliegt
ein Stasi-Zuträger nach dem anderen bei der Linken auf. Die
früheren Stasi-Truppen bringen
es inzwischen auf Fraktionsstärke.
Die Geschichte ist nicht ohne Tragik. Platzeck
verteidigte Stolpe einst gegen Stasi-Vorwürfe. Stolpe macht
ihn dafür zum Kronprinzen. Später trat Platzeck
kraftvoll aus Stolpes Schatten. Doch wie in einem Spiel steht Platzeck
nun vor einem Schild: Zurück auf los. Platzeck sitzt in der Stasi-Falle und
Stolpes "kleine DDR" ist wieder da.
Margot Honecker, die Witwe des
Ex-DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker, sagte am 29.10.2009 im
ARD-Magazin „Panorama“ „Der Sozialismus kommt wieder,
auch in Deutschland.“ Sie lebt von ihrer deutschen Rente (ca.
1500 Euro) seit 1992 im Nobel-Vorort „La Reina“
(dt. die Königin) von Santiago de Chile.
Heute steckt die Welt in einer ominösen
Finanzkrise, die Bundesrepublik verstaatlicht ein Unternehmen nach dem
anderen und eine Ostdeutsche ist Bundeskanzlerin. Glauben Sie etwa,
dass das alles Zufall ist?
*
Weit bevor die Wiedervereinigung am am 3. Oktober 1990 vollzogen wurde,
hatte die SED/PDS bereits die finanziellen Grundlagen für die
geplante Übernahme des Westens geschaffen.
In
einem 14 Km langen geheimen Bunkerstollen bei Halberstadt, hatten
NVA-Soldaten von der DDR- Staatsbank rund 620 Millionen DDR-Geldscheine
mit einem Gesamtgewicht von 3000 Tonnen eingelagert.
Wirtschaftswissenschaftler
gehen davon aus, dass die SED massenhaft Geldscheine druckte um damit
eine Wirtschaftskrise in der BRD auszulösen. 2001 brachen
Diebe in das Geheimversteck ein und stahlen Tausende Banknoten.
Seit Mitte der 1960er Jahre war die NVA auch in
Afrika und dem Mittleren
Osten präsent, wo sie Berater und Experten[5]
für eine Reihe von Regierungen und Revolutionsbewegungen
stellte und in der Auslandspräsenz der Ostblockstaaten nur von
Kuba und der Sowjetunion übertroffen wurde[4].
Ende der 1970er Jahre, auch im Zusammenhang mit dem Tod der
hochrangigen ZK-Mitglieder Werner
Lamberz und Paul
Markowski bei einer Libyenreise, wurden
Militärhilfe- und Wirtschaftsprojekte der DDR in
Entwicklungsländern in der westlichen Öffentlichkeit
bekannt. Laut Joachim Nawrocki[7]
seien bis 1980 in Angola und Mosambik,
Algerien,
Libyen,
den Irak,
Syrien,
Südjemen,
Äthiopien,
Guinea-Bissau,
Benin,
Nigeria,
in der damaligen Volksrepublik
Kongo (Kongo-Brazzaville), Tansania
und Sambia
zwischen 100 (Nigeria) und etwa 2000 (Angola) Offiziere und Soldaten
der Nationalen Volksarmee und des MfS
stationiert gewesen. Gordon
A. Craig[5]
führt Meldungen (1978) über die Stationierung von
über 1200 NVA-Soldaten im Bereich Artillerie, Kommunikation
und Logistik in Algerien und 450 Soldaten in Libyen an. Craig
erwähnt darüber hinaus eine Beteiligung von
NVA-Soldaten bei Kämpfen in Ogaden
und Eritrea,
nach Walter Döbler [8]
wären NVA-Angehörige 1979 in bewaffnete
Auseinandersetzungen in Mozambik verwickelt gewesen. Winrow
führt zwischen um 1.550 und 1700 (1978) und knapp mehr als
1.925 (1988)[4]
in Afrika stationierte DDR-Militärberater auf. Die
Einsätze beschränkten sich auf die Ausbildung und
Unterstützung befreundeter Regierungen und
Widerstandbewegungen (RAF) parallel zu Rüstungsexporten, dem
Aufbau militärischer Logistik und Infrastruktur und an die
Begleitung und Absicherung von Wirtschaftsprojekten etwa im Bereich der
Rohstofferschließung, so in Mosambik.
Das Ministerium für Nationale Verteidigung der DDR schloss
unter anderem mit folgenden 16 Staaten bzw. Organisationen
Verträge zur Ausbildung der dortigen Militärs ab und
bildete in der DDR bzw. vor Ort mehrere Tausend Soldaten und
Sicherheitskräfte aus: Afghanistan,
Äthiopien, Jemenitische Volksrepublik, Kambodscha,
Volksrepublik Kongo, Kuba, Laos,
Libyen, Mosambik, Nicaragua,
Nordkorea,
PLO,
Tansania, Guinea, Syrien, Vietnam.
Was
haben Gysi & CO für die Landsleute im Osten
getan?
Was
hat das undemokratische (Die Linke (PDS/SED) u. NPD) Wahlverhalten den
Ostdeutschen gebracht?
Nachdem
nun über 100 Milliarden Euro pro Jahr von West nach
Ost geflossen sind, hängt der Osten weiter am Tropf.
Die
gesamten Vereinigungskosten für die Zeit von 1990 bis
2009 beziffert der Wissenschaftler auf netto 1,6 Billionen Euro
– brutto sind
es sogar zwei Billionen. Damit ließen sich alle
Staatsschulden auf einen Schlag
tilgen. Diesen kaum vorstellbaren Betrag haben selbst die
größten Skeptiker
der Vereinigung seinerzeit nicht für möglich gehalten.
Bild ZOOM
- Wahl 2011 "Ost" "West" -
Der größte Feind sitzt in
unserem eigenem Land!
Er verbreitet Negativmeldungen und
gefälschte Dokumente!
Wird Deutschland mutwillig an die Wand gefahren
damit die DKP & CO ihren reformierten Kommunismus neu starten
können?
Zwanzig
Jahre nach dem Mauerfall sind die wirtschaftlichen
Unterschiede zwischen Ost und West jedoch noch immer offensichtlich.
Laut einer
DIW-Studie übersteigt die Höhe der im Osten
ausgezahlten Sozialleistungen noch
immer das dortige Einkommensteuer-Aufkommen.
Den Zahlen
zufolge übersteigt die Höhe der im Osten ausgezahlten
Sozialleistungen noch immer das dortige Aufkommen an privater
Einkommensteuer und Sozialabgaben.
Noch immer ist
der Anteil der Hartz-IV-Empfänger an den
Erwerbsfähigen im Osten mehr als doppelt so hoch wie im
Westen. In Berlin oder Sachsen-Anhalt ist jedes dritte Kind vom
Arbeitslosengeld II seiner Eltern abhängig.
Gemessen jedoch
an der wirtschaftlichen Substanz der DDR sei "das Glas mindestens zwei
Drittel voll". Den DIW-Zahlen zufolge betrug 1992 der Anteil des Ostens
an der gesamtdeutschen Industrieproduktion nur 3,4 Prozent, heute sind
es 10 Prozent.
Die
durchschnittliche Bruttowertschöpfung stieg von einem Viertel
auf rund zwei Drittel des Westniveaus. Die Exportquote der ostdeutschen
Wirtschaft verdreifachte sich auf 33 Prozent, was aber noch deutlich
unter dem Westniveau liegt.
Die
Produktivität ist zwar stark gestiegen, verharrt aber bei 80
Prozent des Westniveaus; je Stunde sind es - berücksichtigt
man die längeren Arbeitszeiten - nur 74 Prozent.
Die
Wirtschaftsleistung je Kopf beträgt ebenfalls nur 70 Prozent,
doch erreichen die verfügbaren Einkommen durch die Transfers
schon 80 Prozent. Zwar nimmt die Transferabhängigkeit ab, nach
wie vor verbraucht Ostdeutschland aber deutlich mehr, als es erzeugt.
Als vorteilhaft
erweise sich, dass die Lohnstückkosten nur 86 Prozent des
Westens ausmachten und dass die geringere Bindung an
Flächentarife eine höhere Flexibilität
erlaube.
Um der
Abwanderung entgegenzuwirken, sprach sich
DIW-Präsident Zimmermann für die Anwerbung
hochqualifizierter Ausländer aus,
etwa aus den Nachbarländern Polen und Tschechien. Der DIW-Fachmann Karl
Brenke
forderte eine Überprüfung der Subventionen. In der
Solarindustrie, deren
Fertigung in Ostdeutschland konzentriert ist, werde jeder Arbeitsplatz
mit 150
000 Euro aus Steuermitteln unterstützt. "Ob dieser Aufwand in
angemessenem
Verhältnis zum Ertrag steht, daran habe ich doch meine
Zweifel."
Rückblick:
Arbeitsmarkt, Agenda 2010 und HARZ IV
Mit
dem Zerfall des Ostblocks standen plötzlich die
Billiglohnländer vor unserer Tür und unser soziales
Hochlohnland war in der bisher bewährten Form nicht mehr
Konkurrenzfähig. Die Industrie reagierte und Lohnintensive
Betriebe wanderten aus oder wurden mit Steuergeschenke in die neuen
Bundäsländer gelockt.
Leider
haben hier die neuen Bundesbürger ihre Chance nicht erkannt
und forderten den schnellen Angleich an West-Löhne. Damit war
ihnen die Tür zum riesigen Ost-Markt verschlossen.
Westdeutsche Firmen die hier mit viel Hoffnung und Patriotismus
investierten mussten wieder schließen oder Insolvenz anmelden.
Eigentlich
ist die freie Marktwirtschaft das einzige System dass sich selbst
heilt. Jedoch nur wenn sich alle dazu bekennen und auch daran gemeinsam
arbeiten. Hier trafen jedoch zwei Systeme aufeinander. Die
Kommunistische Planwirtschaft im Osten und die Kapitalistische soziale
Marktwirtschaft im Westen. Entsprechend unterschiedlich waren auch die
Forderungen an den Staat. Nach der Devise „Was kann der Staat
für mich tun“ wurde im Osten gelebt,
während im Westen weitgehendst „was kann ich
für den Staat tun“ sich bis dahin bewährt
hatte.
Franz
Walter Steinmeier (SPD), Vater der Agenda 2010 und Ex-Bundeskanzler
Gerhard Schröder (SPD) führten 2003 HARZ IV ein und
kippten damit die bis dahin bewährten Tariflöhne.
Mit
dem Ergebnis:
Öffentliche
Gebäude wurden von ein Eurojobbern restauriert und
langjährige ortsansässige Meisterbetriebe mussten
wegen Auftragsmangel schließen.
Wie
ein Dominoeffekt vollzog sich dieser marktfeindliche Eingriff des
Staates durch alle Branchen. Ein Unternehmen nach dem anderen mussten
schließen.
Vom
Staat bezahlte Jobbörsen vermittelten Leiharbeiter
für 1,- Euro die Stunde.
Umschulungs-Irrsin bei Hartz IV
Stapler-Fahrer wird zum Stapler-Fahrer umgeschult.
Im vergangenen Jahr wurden 10,1 Milliarden
Euro für Umschulungen und Weiterbildungen ausgegeben.
Beispiele:
• Frank K. aus Dortmund ist
alkoholkrank, verlor seinen Job. Als er sich in der Arbeitsagentur
vorstellte, schickte ihn sein Fallmanager in eine Weiterbildung zum
Kraftfahrer – obwohl er wusste, dass K. ein Alkoholproblem
hat.
• Dieter J. aus Köln
wurde als Hartz-IV-Empfänger eine Weiterbildung zum
Gabelstaplerfahrer vorgeschlagen. Als J. sagte, er besitze den Schein
bereits, erklärte der Arbeitsvermittler: „Egal!
Machen Sie ihn noch mal.“ Inzwischen hat J. 3
Gabelstaplerscheine.
• Waltraud M., ehemalige
Disponentin in einem Versandhaus, muss bei ihrer Weiterbildung drei
Monate lang „Stellensuche“ trainieren.
Tatsächlich lernte sie, wie man einen Briefumschlag korrekt
beschriftet
Das
Armenhaus Deutschland war nicht mehr abzuwenden. Berlin wurde
Hauptstadt der Armen in der jedes 4. Kind hungert
Ist
die Europäische Gemeinschaft und der EURO noch zu retten?
Ist der EURO gescheitert? Beispiele
wie die EU nachgebessert werden könnte.
Vorgeschichte:
Mit
Ausnahme der Amerikaner hatten die Siegermächte Angst vor
einem wirtschaftlich starken vereinten Deutschland. Entsprechend
verzichtete Bundeskanzler Helmut Kohl
auf nationale Interessen und es wurde eine Europäische
Gemeinschaft gegründet und eine neue Währung
eingeführt.
Wirtschaftsskeptikern,
allen voran Klaus-Peter Kolbatz, wurde eine positive Auswirkung bei
Exportfirmen durch einen stabilen Umrechnungskurs zum Dollar
prognostiziert.
Dem
stellte Kolbatz einem wirtschaftlichen Kahlschlag gegenüber
und gab der im Grunde guten Idee zum damaligen Zeitpunkt keine Chance.
Nach seiner Meinung wird durch einen planlosen Zusammenschluss von *Billiglohnländer und
sozial abgesicherte *Hochlohnländer
Europa zum Armengaus und ein Scheitern ist damit vorprogrammiert. In
einem Dominoeffekt wird
sich dieser wirtschaftliche Absturz
international ausweiten und z. B. kleine Häuselbauer werden
ihre Kredite nicht mehr zahlen können.
* Umverteilung von OBEN nach
UNTEN, Die Linke läst Grüßen.
Stand
der Europäischen Gemeinschaft Heute:
Die
Europäischen Mietgliedsländer sind hoch verschuldet.
Europa kann als Armenhaus bezeichnet werden. In Deutschland hungert jedes 4. Kind.
Das
hochverschuldete Griechenland steht vor der Pleite und versucht
Deutschland durch Ansprüche auf Kriegsreparationen
zu erpressen. Um seine Schulden
zu finanzieren, muss Griechenland dieses Jahr 53 Milliarden Euro am
Kapitalmarkt aufnehmen. Allein bis Mai sind 20 Milliarden Euro
fällig. Staaten wie Portugal, Spanien und Irland werden
folgen.
Rekordschulden von 11,4 Prozent des
Bruttoinlandsproduktes, Rezession, 20 Prozent Arbeitslosigkeit,
Strukturprobleme, wenig Reformwillen und fehlende
Zukunftsinvestitionen, lassen jeden Banker zurück zucken.
Besonders heikel: Die spanische
Wirtschaftsleistung ist viermal größer, als die der
Griechen. Und sie liegt am Boden. Der Immobiliencrash der vergangenen
Jahre hat den Spaniern das Rückrat gebrochen.
Auch Deutschland ist stark
gefährdet.
Durch die Übernahme von
„Schulden-Erblasten“ der DDR mit den damals nicht
vorhersehbaren Zusammenbruch der Märkte Ost und dem
katastrophalen Zustand der Infrastruktur
hat auch Deutschland die Grenze der Belastbarkeit erreicht.
Die Rücklagen aus Zeiten des Westdeutschen
"Wirtschaftswunders" sind nicht zuletzt auch durch planlose
Investitionen von Ostdeutschen Kommunen aufgebraucht und Deutschland
wird in Kürze zum Bittsteller werden.
Die gesamten Vereinigungskosten
für die Zeit von 1990 bis 2009 beziffert der Wissenschaftler
auf netto 1,6 Billionen Euro – brutto sind es sogar zwei
Billionen. Damit ließen sich alle Staatsschulden auf einen
Schlag tilgen. (Quelle: "SED/PDS Parteivermögen")
27.04.2010
- Wie könnte die Europäsche Gemeinschaft und der EURO
noch gerettet werden.
Viele Menschen sind sauer, weil sie selbst
40 Stunden in der Woche arbeiten und schlechter leben als
Hartz-IV-Empfänger. Denn: Sie müssen alle Kosten
selber tragen, während ALG-II-Bezieher viele Zusatzleistungen
vom Amt bezahlt bekommen.
Das Problem ist jedoch nicht der
Hartz-IV-Satz, sondern vielmehr, dass die Politik Billiglöhne
fördert, die tatsächlich unterm Hartz-IV-Satz sind!
"Ich sehe die europäische
Gemeinschaft in der jetzigen Form als hoch gefährdet an und
empfehle dringend Nachbesserung.
"Vorab sollte überprüft
werden ob amerikanische Rating-Agenturen
durch ihre Beurteilungen über die Kreditwürdigkeit
europäischer Länder, möglicherweise in
Interessenkonflikte stehen. Die Rating-Agenturen sind vergleichbar mit
der Schufa und damit sehe ich eine große Gefahr für
die Europäische Gemeinschaft und den in Konkurrenz stehenden
Euro zum Dollar", sagt Kolbatz.
Durch die Herabstufung von Griechenland,
Portugal und Spanien innerhalb von nur 7 Tagen wächst bei
Kolbatz das Misstrauen bei amerikanische Ratdingagenturen. "Man
weiß nie, ob sie loyal die Märkte bewerten oder
diese die Agenturen", sagt er weiter. (Quelle Weltfinanzsystem 27.04.2010)
LINK Audio: Die „Ratings“ in der
Zwickmühle
Ludwig Erhard würde sich im Grab umdrehen
wenn er könnte.
Kolbatz
regt an, nationale Ratingagenturen nicht weiter zu beauftragen und eine
neutrale international besetzte Ratingagentur zu schaffen.
Weiterhin
sollten sich alle EU-Staaten für die Wiedereinführung
einheitlicher Tariflöhne nach dem Vorbild der Alten
Bundesrepublik und sozialer Marktwirtschaft nach
Ludwig Erhard einigen. "Allein die Abschaffung der
von der Bundesagentur für Arbeit geförderten so
genannten Ein-Euro-Jobs würde den Haushalt um über
1,5 Milliarden Euro entlasten,“ so Kolbatz.
Umfrage:
29. Juni 2010 -
Jeder 2.
will laut Marktforschungsinstituts Ipsos die D-Mark zurück!
51 Prozent wollen
die D-Mark zurück haben, 30 sind dagegen und 18 Prozent
konnten sich nicht entscheiden.
Klaus-Peter
Kolbatz
Titisestr. 27
D-13469 Berlin
Wirtschaftswissenschaftler sollten prüfen,
ob neben dem Euro eine nationale Währung, z.B. (DM) nach den
Vorbild von Polen. * Polen
besitzt mit dem Zloty nach wie vor eine eigene
Währung und kann damit eine eigenständige Geldpolitik
verfolgen. Oder die seit Jahren erfolgreich praktizierten
Chiemgau-Währung zur nationalen Stabilisierung beitragen
könnte.
*Die Wirtschaft von Polen wächst fast
dreimal so schnell wie in anderen osteuropäischen Staaten. Im
Vergleich zu Ostdeutschland hat Polen keine
Eintausendfünfhundertmilliarden EURO erhalten.
Ich regt außerdem an, die Inflationsziele
der Notenbanken von zwei auf vier Prozent anzuheben. Hiervon
könnten insbesondere Billiglohnländer die bereits bei
Eintritt in der EU hoch verschuldet waren profitieren.
Die
Einführung von einer "Handy-Smog-Steuer" und die Anhebung der MWSt.
von 19% auf 21% und 25% für Luxusgüter wäre
eine gute Schuldenbremse. 7% MWSt. für Grundnahrungsmitte
bleibt im Interesse der Armen hierbei unberührt. "Durch eine
Anhebung der Verbrauchssteuer für Luxusgüter um sechs
Punkte auf 25 Prozent könnten rund 17,3 Mrd. Euro
zusätzlich in die Kassen des Fiskus fließen", sagt
Kolbatz. (Siehe
hierzu EU-MWSt.-Sätze )
Auch eine
vorübergehende Einführung von Strafzöllen
zum Schutz von einheimischen/europäischen Produkten
könnten nachhaltig Arbeitplätze sichern", sagt
Klaus-Peter Kolbatz. (Dezember 2009 "Weltfinanzsystem")
27.04.2010 - Pro & Kontra
- Wäre die D-Mark heute besser für Deutschland als
der Euro?
Durch die Wiedereinführung der
D-Mark würde ihr Kurs sofort stark steigen, weil Anleger
massiv in die stabile D-Mark Milliarden investieren würden.
Andere Währungen müssten gleichzeitig stark
abgewertet werden.
"Eine starke D-Mark hätte
für Deutschland als zweitstärkste Exportnation der
Welt verheerende Folgen: Unsere Waren würden bis zu 30 Prozent
teurer, das Ausland könnte sich „Made in
Germany“ nicht mehr leisten.
Vor allem in den 27 EU-Ländern,
die einen Großteil (63 %) unserer Ausfuhren abnehmen", so die
einhelligen Argumente der Euro-Vertreter.
Siemens-Vorstandschef Peter
Löscher zu BILD: „Deutschland profitiert wie kein
anderes Land vom Euro. Jeder zweite Job in der deutschen Industrie
hängt vom Export ab. Der Euro ist eine große
Errungenschaft für unser Land und für Europa. Er
erleichtert Handel und Reisen ungemein.“
Die Rückkehr zur D-Mark
wäre FALSCH, weil die Firmen kräftig
Arbeitsplätze abbauen müssten!
Insgesamt 10 Millionen
Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt vom Export
ab! 43 Prozent aller Exporte gehen in die 16 Euro-Länder.
Insgesamt rechnen unsere Firmen heute über 80 Prozent der
Waren in Euro ab.
Wenn unsere Firmen aber deutlich weniger
ins Ausland verkaufen könnten, müssten sie massiv
Stellen abbauen. Um Kosten zu sparen, würden viele Unternehmen
Arbeitsplätze in Billiglohnländer verlagern.
Der Wissenschaftler und Buchautor
Klaus-Peter Kolbatz war selbst langjähriger Unternehmer im In-
und Ausland und sieht bei einer Wiedereinführung des Euros
nicht so schwarz.
Fakt ist: „Die Deutsche
Industrie muss so ziemlich alles als Rohmaterial importieren, bevor es
veredelt und Exportiert wird. Eine starke D-Mark würde den
Einkaufspreis für alle importierten Waren erheblich senken und
hiervon würde nicht nur unsere Exportwirtschaft, sondern auch
der Binnenmarkt profitieren“, sagt Kolbatz.
„Die Energiekosten
würden um bis zu 30 Prozent fallen. Benzin, Heizöl,
Mieten, Lebensmittel und Reisen wären erheblich
billiger“. „Wir hätten alle mehr Geld in
der Tasche um den Binnenmarkt wieder anzukurbeln, was sich wiederum in
der Arbeitslosenstatistik positiv bemerkbar machen
würde“, so Kolbatz weiter.
Zur Zeit ist China (als Billiglohnland)
u.a. auch der wichtigster Lieferant für unsere Industrie. Die
Wirtschaftszahlen weisen aber derzeitig eine Steigerungsrate von 8% bis
10% aus, so dass wir uns rechtzeitig nach neue Lieferanten umsehen
sollten. Hierbei kann eine starke D-Markt gegenüber unseren
europäischen Nachbarländern von Vorteil sein und
Deutschland damit langfristig Markführer bleiben.
Die D-Mark ist zurück:
Börsenportal zeigt Kurse in DM an
afp 11.06.2010 - Die Deutsche Mark ist
zurück: Wegen der aktuellen Euro-Krise zeigt das
Internetportal Börsennews.de die Aktienkurse von Unternehmen
seit Freitag außer in der europäischen
Gemeinschaftswährung auch wieder in D-Mark an. So stand etwa
das Papier der Lufthansa am frühen Nachmittag bei 21,79 DM,
die Aktie der Commerzbank bei 11,27 DM.
Mit der "symbolischen
Wiedereinführung der D-Mark" wolle das Portal nicht zur
Abschaffung des Euro beitragen, erklärte das Unternehmen in
Leipzig. Vielmehr werde ein Stück weit der "Wunsch vieler
Bürger nach wirtschaftlicher Sicherheit" aufgegriffen. "Denn
eines ist klar: Die D-Mark repräsentierte das wirtschaftlich
starke und gesunde Deutschland."
Börsennews.de gehört zur
Unister-Gruppe in Leipzig, die Internetportale in verschiedenen
Bereichen betreibt. Die Börsenseite hat nach eigenen Angaben
rund 300.000 Nutzer.
Nach
dem zweiten Weltkrieg waren in Westdeutschland und Westberlin die
Städte und die Industrie zerbombt. Es dauerte keine ca. 20
Jahre bis alles wieder aufgebaut war und wir zu den stärksten
Wirtschaftsnationen aufstiegen. Die D-Mark galt als Symbol für
das westdeutsche Wirtschaftswunder und den Wohlstand.
Was
haben die Neuen Bundesländer von der Stunde
„Null“ (1989) bis heute (20 Jahre danach) erreich?
Wo würden sie heute ohne den Geldtransfer von West nach Ost,
in Höhe von über netto 1,6 Billionen Euro stehen?
Woran
liegt es?
Mit der Massenflucht kamen auch die
Trojanischen Pferde der SED und regieren heute unser Land.
Im Westen hat bis 1989 die Wirtschaft
geplant und nicht die Politik! Nun plant die Politik und nicht die
Wirtschaft! Siehe hierzu auch
"Opel-Krise".....>>>
Ludwig
Erhard, der Vater der sozialen Marktwirtschaft würde sich im
Grab umdrehen wenn er könnte.
Freie
Marktwirtschaft mit "wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Balance"
nach Ludwig Erhard muss wieder oberstes Gebot werden.
Die nachfolgende Tabelle
spricht für sich. Hier wird deutlich welche Politik auch 20
Jahre nach Mauerfall den größten Erfolg
hat.
Kompetenz
Rangfolge. Empfehlung für die
Bundestagswahl 2009: CSU, FDP, CDU, SPD, Die Grünen...
Warum
begreift keiner, dass die Linke, die Grünen und auch die SPD
mit Ihrer Politik die Basis der zukünftigen Einnahmen
aushöhlt, nämlich die der Unternehmen, die Produkte
herstellen, die wir in alle Welt exportieren.
Auch
Rente mit 67 muss sein, weil die Leute immer älter und
älter werden und die Rentebezugsdauer jetzt schon bei 17
Jahren liegt, in den 60ern lag sie bei 7! Die Kosten liegen auf den
Unternehmen und gehen vom Bruttolohn ab. In der Folge verteuert sich
der Preis des Produkts und das Unternehmen kann noch weniger verkaufen.
Daraufhin muss es noch mehr Leute entlassen, weil die auch
zusätzlich aufgrund der gestiegenen Rentenbeiträge
weniger Netto in der Tasche haben und weniger im Einzelhandel ausgeben
können.
Die
Unternehmen müssen von Kosten & Bürokratie
entlastet werden. Der ganze Staat lebt nur von Produkten, die wir
herstellen und verkaufen.
An alle Sozi Fans unter den Lesern:
Stellt
euch vor einem bösen bösen Reichen, der in einem Dorf
wohnt, wo 1000 Leute wohnen und der sogar 3 Mio. € auf der
hohen Kante aus seiner Ingenieurfirma hat, die er aufgebaut hat und in
der 40 Leute arbeiten, nimmt man 2 Mio. davon weg und verteilt sie auf
die 999 restlichen Leute = ca. 2.000,- € pro Person.
Aber
der Reiche hatte danach von dem Dorf die Nase voll und ist weggezogen.
Macht
einen dauerhaften (!) Arbeitsplatzverlust von 39 Personen. Die meinten
in der Folge: Dann müssen eben wir gemeinschaftlich das machen
und so viel Eigentum darf eh niemand mehr alleine besitzen.
Sie merkten jedoch, dass niemand von ihnen über die Jahre so
viel Fachwissen aufgebaut hatte, um solche eine Firma zu leiten. Leider
war die neue Firma nach 3 Jahren mangels konkurrenzfähiger
Produkte pleite.
Die
Firma hieß Sozialismus.
Schuldenatlas
Auf jedem Bundesbürger lasten statistisch
gesehen 18.500 Euro Schulden - 4500 mehr als vor zehn Jahren. Doch ein
neuer Atlas zeigt: Manche Regionen entkommen der Falle. Der
Süden macht dem Rest der Republik vor, wie es geht. mehr...
Soziales Engagement der Reichen.
Aufsehen erregte im Juli 2007 der
schottische (!) Finanzinvestor Tom Hunter, als der 47-jährige
Chef und Gründer einer großen
Private-Equity-Gesellschaft eine Mrd. Pfund für
wohltätige Zwecke spendete. Dass Reiche spenden, ist
insbesondere in den USA und in Asien verbreitet.
Bill Gates will mit seiner 287 Millionen Dollar Spende
für Suche nach Aids-Impfstoffunabhängig arbeitende
Wissenschaftler im Kampf gegen das HI-Virus unterstützen -
darunter auch deutsche Forscher. Er verschenkte auch 120 Millionen
Dollar für Forschungs- und Weiterbildungsprogramme der
Landwirtschaft im südlichen Afrika
Aber auch in Deutschland gibt es immer
mehr reiche Spender und sogenannte Charity-Veranstaltungen.
Gleichzeitig findet ein regelrechter Stiftungsboom statt. Sie wird
angeführt von Klaus J. Jacobs, dem Erben und Ex-Chef der
Jacobs-Kaffeerösterei. Ihm folgen die
SAP-Mitbegründer Dietmar Hopp und Hasso Plattner
(Manager-Magazin, Die 300 reichsten Deutschen, S. 12 f.). Klaus Jacobs
spendete 200 Millionen Euro an die Internationale Universität
Bremen.
Derzeit gibt es in Deutschland fast 15.000
Stiftungen - und jährlich kommen rund 900 weitere hinzu. Bei
den Stiftern handelt es sich oft um Superreiche mit einem
Vermögen von über 300 Millionen Euro.
Fakt ist, dass nie zuvor
vermögende derart hohe Summen gespendet haben - für
Bereiche, die eigentlich Aufgabe des Staates sind!
Ohne dieses Engagement der Reichen wurde
unser Sozialstaat zusammenbrechen. Die Reichen konsumieren auch und das
bringt zusätzlich Arbeitsplätze.
Liebe Sozis und LINKE, wenn ihr die
Millionäre enteignet und das Geld auf das Volk verteilt, dann
bekommt vielleicht jeder einmalig 10,- Euro. UND WAS DANN? Zurück...>
Verdrängte Parteigeschichte - Entzauberung
der Linkspartei
Mehr und
mehr wird so getan, als sei die Linke schon eine neue "normale",
demokratiefähige Partei. Wahr ist sicherlich, dass es
innerhalb der Linken jüngere Funktionsträger gibt,
die nicht mit Mauer und Stacheldraht der einstigen DDR in Verbindung zu
bringen sind. Aber es gibt auch viele Zeugen der DDR-Diktatur in dieser
Partei wie Gysi und Bisky, die auch in dem kommunistischen System
Verantwortung trugen.
Vergessen
ist, dass der Bundestagsausschuss für Wahlprüfung,
Immunität und Geschäftsordnung am 8. Mai 1998 "zu der
Überzeugung" gekommen war, "dass Dr. Gysi in der Zeit von 1975
bis 1989 in verschiedenen Erfassungsverhältnissen beim
Ministerium für Staatssicherheit (MfS) aktiv erfasst war". Der
Ausschuss hat mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder
"eine inoffizielle Tätigkeit" von Gysi "als erwiesen
festgestellt". Gysi hingegen erklärte, dass er "zu keinem
Zeitpunkt inoffiziell mit dem MfS zusammengearbeitet" hatte, eine
Verpflichtungserklärung gäbe es deshalb auch nicht.
Gysi,
Bisky und seine Genossen können sich glücklich
schätzen, dass die einstige PDS durch den Beitritt der
SPD-Absplitterung "Wahlinitiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (
WASG)" nicht nur einen westdeutschen Bruder bekommen hat, sondern sich
die Frage nach der geschichtlichen Verantwortung der einstigen PDS sehr
viel leichter relativieren lässt. Rechtlich und politisch ist
die Linke nichts anderes als eine umgewandelte SED.
Erinnern
wir uns: Der beredte Gregor Gysi war noch in den Wirren des
DDR-Zusammenbruchs Vorsitzender der einstigen DDR-Staatspartei, der
Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), geworden - und zwar
am 9. Dezember 1989. Er rettete mit allen juristischen Tricks viel von
dem ungeheuren Parteivermögen, von dem viele vermuten, dass
manches auch in dunkle Kanäle floss. Bald danach wurde der
reinen SED der Schrägstrich "Partei des Demokratischen
Sozialismus" hinzugefügt, im Februar 1990 wurde die
Bezeichnung "SED" endgültig über Bord geworfen.
Bis 2005
hatten wir es dann mit der PDS zu tun, die sich ab Juli 2005 nach einer
weiteren Namensmutation als "Linkspartei.PDS" bezeichnete. Im Juni 2007
kam es dann zum Beitritt der WASG zur Linkspartei. Hinter den
Verwirrung stiftenden Namensänderungen steckt die Suggestion:
Hier ist eine "neue" Partei entstanden, die sich aus dem diktatorischen
Sumpf der DDR befreit hat.
Hat
sich die Linkspartei aber tatsächlich aus dem kommunistischen
Sumpf der DDR befreit? Vor der Vereinigung mit der WASG hieß
es im Programm der Linkspartei: "Die antifaschistisch-demokratischen
Veränderungen im Osten Deutschlands und das spätere
Bestreben, eine sozialistische Gesellschaft zu gestalten, standen in
berechtigtem Gegensatz zur Weiterführung des Kapitalismus in
Westdeutschland."
Der DDR werden unter
anderem "bemerkenswerte Ergebnisse und wertvolle Erfahrungen im Kampf
um soziale Gerechtigkeit" attestiert, worauf Sahra Wagenknecht,
Vertreterin der Kommunistischen Plattform in der Linkspartei, nicht
müde wird hinzuweisen. Sie rechtfertigt damit die Existenz der
kommunistischen DDR als Gegenentwurf zur Bundesrepublik
Deutschland.
In ihrem
Eckpunktepapier verurteilt die Linke nicht den Kommunismus als solchen,
den real existierenden Sozialismus in der DDR, sondern lediglich den
"Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus".
Die
Funktionäre der Linken weigern sich, die DDR als einen
"Unrechtsstaat" zu bezeichnen. Als sich im Februar der
Linke-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in
Thüringen, Ramelow, in der "Südthüringer
Zeitung" äußerte, die DDR wäre kein
Unrechtsstaat gewesen und es hätte keine
Schießbefehle gegeben, erklärte der SPD-Politiker
Christoph Matschie:
VIDEO
Geheime
Dokumente
Kinder-Armee der Stasi spielt Krieg
Mielkes perverse Kinder-Armee: Ein geheimer
Archiv-Film der Stasi zeigt, wie Kinder im Ferienlager mit Mini-Panzern
und Pistolen Krieg spielen.
"Bodo
Ramelow verhöhnt mit seiner DDR-Propaganda all diejenigen, die
der Willkür der DDR-Regierung ausgesetzt waren. Wer sich
weigert, die DDR als Unrechtsstaat zu benennen, rechtfertigt im
Nachhinein Mauer, Bevormundung und staatliche Willkür."
Matschie forderte Ramelow auf, sich für seine
Ausführungen zu entschuldigen. Derselbe Matschie verhandelt
jetzt mit ihm über eine gemeinsame Regierung in
Thüringen.
Wie
wenig kritisch sich die Linke mit Mauer und Stacheldraht
auseinandersetze, zeigt, dass noch 1999 das PDS-Vorstandsmitglied
Michael Benjamin in der "Bild am Sonntag" vom 24. Januar sagte, die
1961 errichtete Berliner Mauer sei "eine völkerrechtlich
zulässige und zum damaligen Zeitpunkt angemessene
Maßnahme" gewesen.
Der damalige stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, Peter
Porsch, sagte zwei Jahre darauf: "Die Mauer hat 1961 den Frieden in
Europa und der Welt erhalten. Niemandem wäre damit geholfen,
wenn wir uns für die Mauer entschuldigten."
VIDEO
"DDR Schulunterricht"
Auch wenn
eine solche Äußerung offiziell Distanzierung bei
einigen PDS-Funktionären auslöste, lehnte die
damalige PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer es ab, sich für den Bau
der Berliner Mauer zu entschuldigen, mit solchen Ritualen sei nichts
geklärt. "Es geht nicht darum, Abbitte zu leisten." Selbst der
rhetorisch versierte Lothar Bisky hielt es im August 2007 immer noch
nicht für "belegt, dass es einen generellen
Schießbefehl gab".
Die
Tatsache, dass fast die Hälfte des Bundeshaushaltes
für soziale Aufgaben verwandt wird, auch das wird bei den
zahlreichen sozialpolitischen Forderungen der Linken verschwiegen. Der
SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat ausrechnen lassen, dass die
Realisierung der Pläne der Linken jährlich
gigantische 154,7 Milliarden Euro kosten würde - das allein
ist mehr als die Hälfte des Haushalts der Bundesrepublik
Deutschland.
Wahlergebnisse
"Ost" "West"
20 Jahre
nach der Wende erwarten die Ostdeutschen soziale Gerechtigkeit vor
allem bei der SED-Nachfolgepartei.
Wer vergessen hat, wie Karten des geteilten
Deutschlands aussahen, der sollte sich einige grafische Darstellungen
des Wahlergebnisses vom Sonntag ansehen. Vom Bundeswahlleiter
veröffentlichte Deutschlandkarten zum Beispiel, auf denen die
Bundesländer in umso intensiverem Violett eingefärbt
sind, je mehr Zweitstimmen die Linke gewonnen hat. Ein zartes
Blassviolett überzieht das Gebiet der alten Bundesrepublik,
mit einem schüchternen Fliederflecken in Bremen und einem
etwas kräftigeren im Saarland. Auf der rechten Seite dann: In
sattem Lavendel erstrahlt das Gebiet der ehemaligen DDR. Eine helle
Insel darin bildet Berlin, und am Rand rechts unten verblasst Sachsen.
Für eine schwarz-gelbe Koalition, die im
Bund zustande kommen wird, würde es in den neuen
Ländern nicht reichen. Hier haben 29,8 Prozent die CDU
gewählt statt 33,8 wie im Bund; die FDP bringt es auf 10,6
Prozent statt auf 14,6. Zusammen steht Schwarz-Gelb also bei gut 40
Prozent statt bei 48. Dabei ist allerdings zu erwähnen, dass
beide Parteien in den neuen Ländern und Ost-Berlin zulegen
konnten: Die CDU gewann 4,5 Prozentpunkte gegenüber 2005
hinzu, die FDP 2,6. „Insgesamt hat sich eine Angleichung
zwischen Ost und West vollzogen“, sagt der
Politikwissenschaftler Eckhard Jesse zum
Ost-West-Wählerverhalten.
Doch allzu weit ist diese Angleichung noch nicht
fortgeschritten: Die Linkspartei, die über das Bundesergebnis
von 11,9 Prozent jubelt, verdankt dies auch dem Abschneiden im Osten.
Mit 28,5 Prozent ist sie dort die zweitstärkste Partei nur
knapp hinter der CDU, in Sachsen-Anhalt und Brandenburg ist sie sogar
stärkste Kraft. Zugleich ist die SPD im Osten noch
dramatischer abgestürzt als im Bundesgebiet, sie fiel von 30,4
auf 17,9 Prozent.
„Die
SPD wird nicht als sozial genug angesehen“, sagt Jesse. 20
Jahre nach der Wende suchen die Ostdeutschen nach sozialer
Gerechtigkeit vor allem bei der Partei, deren unmittelbare
Vorgängerin für 40 Jahre Diktatur verantwortlich war.
„Im Osten werden eher die Parteien gewählt, die mehr
Staat fordern. Und dass viele in der Linkspartei aus alten SED- und
Stasi-Kreisen stammen, berührt die Leute nicht“,
sagt Jesse.
Die Folgen für ganz Deutschland:
Im Westen hat bis 1989 die Wirtschaft geplant und nicht die Politik!
Nun plant die Politik und nicht die Wirtschaft!
Ludwig
Erhard, der Vater der sozialen Marktwirtschaft würde sich im
Grab umdrehen wenn er könnte.
LINK
zu Historie: In der Ostzone hatten sich
1946 die KPD und SPD zur SED zusammengeschlossen und für die
Kommunistische Planwirtschaft entschieden. VIDEO
weiter.....>>>>
Wiederholt sich heute die
Geschichte? Werden die Ostdeutschen ein zweites mal betrogen?
21.11.2009 - Ex-Minister Jörg
Schönbohm (72, CDU) war zehn Jahre lang Brandenburgs
Innenminister.
In den Neuen Bundesländern herrscht noch
viel Unkenntnis über das alte Unrechtsregime. Nur die
Hälfte der Schüler weiß, dass die DDR eine
Diktatur war. Und nur ein Drittel, wer die Mauer gebaut hat.
Das Thema SED-Diktatur hat die SPD aus dem Schulunterricht
herausgehalten.
Viele Lehrer reden ohnehin ungern über die
DDR. Oder verklären sie. Weil sie damals systemnah waren. Da
verwundert es nicht, dass gut ein Viertel der Brandenburger die Linke
gewählt hat.
Offenbar haben sie vergessen, dass die
große Mehrheit der Bürger die DDR aus gutem Grund
hinweggefegt hat. Denken wir nur an die Probleme der täglichen Versorgung,
die staatliche Bevormundung, die Umweltprobleme,
die um Jahre geringere Lebenserwartung ...
Wer sagt: „Es war gar nicht so
schlecht“, hat das wohl alles vergessen. Man könnte
höchstens sagen: Unser Leben haben wir unter den Bedingungen
der DDR ganz anständig gestaltet.
Die DDR hatte als einziges Ostblockland nur durch
den Kommunismus bestand. Hier war die Indoktrination viel
stärker als in Polen oder Ungarn. Deshalb ist es hier viel
schwerer, heute klarzumachen, dass die DDR ein Unrechtsstaat war und
nur noch von der Substanz und von Westkrediten lebte.
War es ein Geburtsfehler Brandenburgs, dass der
Stasi-belastete Manfred Stolpe hier erster Landesvater wurde?
Stolpe wurde mehrheitlich gewählt. Aber er
war stolz auf seine „kleine DDR“. Und er
bestärkte gemeinsam mit Regine Hildebrandt das aus der DDR
gewöhnte Gefühl staatlicher Umsorgung. Beide sagten:
„Wir kümmern uns. Der Staat wird’s schon
richten.“ So nahmen zu wenige ihr Schicksal in die eigenen
Hände.
Dazu kommen die Folgen der Entchristlichung des
Ostens. Nur jeder Fünfte ist Mitglied einer Kirche. Pfarrer
finden kaum Konfirmanden. Doch die Jugendweihen sind gut besucht.
Auch durch manche Behörden weht noch der Geist der DDR. Da
fühlen sich Bürger dann wie Bittsteller vor der
Obrigkeit. Der Dienstleistungsgedanke hat sich leider noch nicht in
allen Amtsstuben durchgesetzt.
24. November 2009 - Zitat Helmut Kohl:
"Aus meiner Sicht hatten Adenauers
Überzeugungen nie an Aktualität verloren: Eine
Wiedervereinigung ohne feste Einbettung in die westlichen
Bündnisse hätte unser Land in die
Neutralität geführt. Die Folge wäre
letztlich ein unfreies Deutschland im Machtbereich der Sowjetunion
gewesen. Der Mauerfall am 9. November 1989 und die deutsche
Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 sind daher nicht zuletzt die
beeindruckende, späte Bestätigung von Adenauers
konsequentem Kurs der Westbindung mit Wiedervereinigungsvorbehalt, an
dem wir über die Jahre festgehalten hatten".
Jugendweihe und Erziehung zum Hass statt Religion mit
Christlicher Nächstenliebe
11.2009 - Mein Vorschlag: „Kampf
gegen Gewalt“
Die Ost-Deutschen wurden seit 1939 über
Generationen hinweg als Herrenmenschen mit wechselnden Feindbildern
militärisch erzogen. In der HJ (Hitlerjugend), später
FDJ (DDR „Freie Deutsche Jungend“)
wurden sie zu Kindersoldaten
herangezogen. Die SED perfektionierte dieses System und
übernahm bereits in Wochenkrippen die Erziehung.
Die Christliche Lehre wurde zurück gedrängt und die
Jugendweihe eingeführt. Über 80 % der DDR
Bürger waren hier von sich und diesem System
überzeugt. Erst mit der Öffnung der Grenzen wurde
ihnen bewusst, dass sie generationsübergreifend mit ihrem anerzogenem Hass
gegen die Bundesbürger einer Lüge aufgesessen sind. Weiter mit "DDR-Chronik"...
Video
"DDR Kinderkrippen"
Mit dem Ergebnis: Das unchristliche
(Ersatz-)Feindbild waren nun die Ausländer. Wenn sie nicht
freiwillig abhauen wurden sie (20. September 1991 Asylbewerberwohnheim
in Hoyerswerda) abgefackelt. Eltern und Großeltern waren mit
der neuen Situation, ihre Kinder nun selbst zu erziehen
weitgehendst überfordert und die Jugendlichen suchten sich
zwangsläufig ihre Idole in den eigenen Reigen.
Die NPD hat hier Hochkonjunktur.
Sie kann vorhandene Einstellungen verstärken, und dies gerade
bei Kindern und Jugendlichen, die im Rahmen ihrer
Persönlichkeitsbildung noch kein ausgeprägtes
(reales) Wertesystem haben.
Es bildeten sich sogenannte „Unsere
Firma“ in denen sie wieder das von ihren Eltern vorgelebte
Zusammengehörigkeitsgefühl verspürten und
als Herrenmenschen, ihren Hass gegen alles Fremde ausleben konnten.
Zitat aus dem Buch "Kindererziehung":
"Kinder werden niemals böse geboren!"
Anmerkung:
Also tut mir Leid, aber ich kann dem
„Boxsport" nichts abgewinnen. Ihr seid in meinen Augen
Heuchler vom feinsten. Einesteils predigt ihr zu Jugendliche
„keine Gewalt" und andererseits prügelt ihr euch
grün und blau.
Jugendlichen wurde in der virtuellen Welt viele
Spiele verboten. Ihr seid real! Nicht nur das. Ihr seid für
viele Jugendliche die sich noch in der Identitätsfindung
befinden „Vorbild“ und „Idol“
geworden. ABER FÜR WAS? - FÜR GEWALT!!!!
Politik direkt
| Kampf gegen Gewalt -
Sie prügeln
ohne Gnade, drohen und erpressen. Jugendliche Gewalttäter
leben oft mit ihrem goggelhaften Imponiergehabe in einer Parallelwelt.
Hier zählt nur das Gesetz der Straße, und das ist
das Gesetz des Stärkeren.
Waffen gehören
für sie zum täglichen Überleben im
Großstadt-Dschungel. In einigen Berliner Vierteln sind die
Täter überwiegend Jugendliche mit
Migrationshintergrund:
Rund 70 Prozent der jugendlichen
Intensivtäter (mehr als zehn Straftaten pro Jahr), stellt die
Berliner Polizei fest.
Besonders
schwierig: der Berliner Problembezirk Neukölln. Hier hat die
engagierte Jugendrichterin Kirsten Heisig deshalb ein neues Projekt
gestartet:
Die
Täter sollen schneller bestraft werden, gleichzeitig sollen
die Eltern stärker in die Verantwortung zurück geholt
werden.
22.07.2010 - SCHOCK-DOKU GESTERN ABEND
IM TV: 45 Minuten lang zeigte die ARD in „Kampf im
Klassenzimmer“ den Alltag an einer Hauptschule in Essen
(NRW). Einen Alltag voller Brutalität, eine finstere
Parallelwelt, in der Deutsche terrorisiert werden und der Islam das
Denken bestimmt.
156
Schüler, 70 Prozent Muslime. Türken, Libanesen,
Kurden. Schulleiterin Roswitha Tschüter: „Die Gewalt
geht vor allem von libanesischen Schülern aus.“
Sebastian (16) wird immer wieder von Mitschülern
verprügelt. Seine Mutter: „Sogar mit einem Stuhl
haben sie ihn zusammengeschlagen.“ Julia (17) ist zum Islam
konvertiert. Ihr palästinensischer Freund: „Sie geht
nicht feiern, zieht keine Miniröcke an. Deutsche
Mädchen haben zu viele Freiheiten.“
„Die
Deutschen sind scheiße. Mit Deutschen ist man nicht
befreundet – so denken viele Schüler
hier“, erzählt ein Lehrer.
„Man
wird als Nazi beschimpft, wenn man seine Meinung sagt“,
erzählt eine Schülerin. Am Ramadan wird deutschen
Schülern ins Essen gespuckt. Muslimische Mädchen
dürfen nur voll bekleidet zum Schwimmunterricht. Auf die
Frage, was für einen Mann sie sich wünschen, sagt ein
Mädchen: „Einen, der mich nicht
schlägt.“
Die
muslimischen Schüler der Karnap Hauptschule sprechen in der
ARD-Dokumentation „Kampf im Klassenzimmer“
ebenfalls eine deutliche Sprache. Sie Zeigen ihre Abneigung gegen
westliche Werte ganz offen:
•
„Ich hasse es, wenn Frauen feiern gehen.“
•
„Wenn ein Muslim mit einer Muslima vor der Ehe
schläft, ist die Ehre befleckt. Dann müssen wir die
Ehre wieder herstellen. Entweder der Muslim heiratet sie oder wir
knallen beide ab.“
•
„Das Gute an Deutschland ist, dass man hier einfach Geld
machen kann.“
Trotz
der haarsträubenden TV-Dokumentation verteidigt Direktorin
Tschüter ihr Konzept, wehrt sich gegen den Begriff der
„Horror-Schule“!
Die
Pädagogin zu BILD.de: „Bei uns muss kein
Schüler Angst haben in die Schule zu kommen. Wir haben nicht
mehr Probleme als andere Hauptschulen mit einem hohen
Ausländeranteil im übrigen Deutschland auch."
Dennoch
gesteht sie ein, dass die Kluft zwischen deutschen und
ausländischen Schülern gewaltig ist, und sich in den
letzten Jahren sogar noch verschlimmert hat.
Tschüter
zu BILD.de: „Es gibt heute deutlich mehr muslimische
Schülerinnen mit Kopftuch an unserer Schule als noch vor 15
Jahren. Das ist schon erschreckend.“
Für
die Schulleiterin ist diese Entwicklung ein Zeichen dafür,
dass die „Integrationspolitik in Deutschland versagt
hat“ und dass die junge Migranten-Generation sich offenbar
gar nicht integrieren will.
Das
bestätigt auch Brigitta Holfort, die seit 27 Jahren Lehrerin
in Karnap ist: „Die Einstellung der muslimischen
Schüler wird immer traditioneller. Politiker, die von
gelungener Integration sprechen, sollten mal für zwei Wochen
an diese Schule kommen.“
Direktorin
Tschüter sieht in der Entwicklung sogar eine regelrechte
„Flucht in den Islam, der den jungen Muslimen offenbar mehr
Halt gibt als unser westliches Wertesystem.“ Quelle: bild.de
Empfehlung an die Gerichte und weitere
Vorschläge:
Jeder Jugendliche der als Bandenmitglied
rechtkräftig wegen Körperverletzung verurteilt wurde,
wird für mindestens einem Jahr eine Bannmeile von 5Km zu dem
Treffpunkt seiner Gang auferlegt.
Damit findet eine Entfremdung statt und die Gang
wird sich langfristig auflösen. Weiter.....
Diese Gruppen-Gewaltbereitschaft ist nicht zu
verwechseln mit Gewalttaten durch Einzeltäter. Hierbei handelt
es sich nicht nur um Trittbrettfahrer, sondern häufig führt nicht ausreichender Schlaf zu
Persönlichkeitsveränderungen und aggressivem
Verhalten.
Ursachen hierfür sind: 1.)
Die Nacht wird mit Ballerspiele zum Tag gemacht. Gepaart mit einem
fehlendem Wertesystem ist das eine gefährliche Mischung. 2.)
Der REM-Schlaf wird durch
Elektromagnetische Wellen gestört oder bleibt ganz aus. 3.)Drogensucht. 4.)
Alkohol. 5.) Medikamentenmissbrauch.
29.07.2010 - Bernburg - In Bernburg in
Sachsen-Anhalt ist ein Teenager von einem 18-Jährigen in einer
Wohnung brutal misshandelt worden. Der Jugendliche wurde von seinem
Peiniger geschoren und angezündet. Ein dritter Beteiligter
filmte das Geschehen.
Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, wurden dem
Jugendlichen die Haare abgeschnitten, eine brennbare
Flüssigkeit über den Kopf und eine Hand gegossen und
diese dann angezündet. Das Opfer erlitt Verbrennungen zweiten
Grades.
Das Geschehen am vergangenen Freitag habe ein
dritter Mann mit einem Handy gefilmt. Gegen den mehrfach vorbestraften
18-Jährigen wurde wegen gefährlicher
Körperverletzung Haftbefehl erlassen.
Das Leben
hat keine Reset-Taste!
Drei
Schläger haben ihren eigenen Freund halb tot gefoltert!
Rocco R. (18), Ronny N. (22) und Patrick T. (19)
aus Lommatzsch (Sachsen) schlugen ihrem Kumpel Paul H. (18) im Suff den
Schädel ein, quälten ihn grundlos bis zur
Bewusstlosigkeit. Dann durchbohrten sie ihm mit einer Nadel die
Achsel.
Paul
musste sich nackt ausziehen. Rocco: „Ich schnitt ihm mit
einer Glasscherbe den Rücken auf – vom Schulterblatt
bis zum Steiß. Er hat geschrieen.“ Dann pinkelte
der Schulabbrecher in die Wunde.
Tischler-Praktikant Patrick T. brach Paul den
Unterkiefer. „Es machte knack, ich dachte es war meine Hand.
Denn der Schlag tat so weh.“ Hartz-IV-Empfänger
Ronny N. warf ein Fahrrad auf seinen röchelnden Freund, trat
ihm mehrfach ins Gesicht.
Roccos Verteidigerin Andrea Müller (53) zu
BILD: „Es gibt kein erklärbares Motiv.“
Dennoch wurde das Folter-Trio aus der U-Haft entlassen, weil die
Staatsanwaltschaft die Anklage nicht in der 6-Monats-Frist fertig
hatte! Opferjurist Thomas Kämmer (43): „Eine schwere
Justizpanne!“
09.04.2010 - Heiden - Schüler
tritt seinen Kumpel ins Koma
Über eine
Stunde schlug und trat sein Kumpel Alexander S. (19) auf ihn ein,
schlug ihn ins Koma –
und ließ
ihn zum Sterben auf einem Acker in Heiden zurück.
Von fast 100
Tritten entstellt: So kam Kai (20) ins Krankenhaus
Die Tat dauerte
fast 80 Minuten. Der Verdächtige Russland-
Deutsche Alexander
S. soll bis zu 100 Mal auf sein Opfer eingetreten haben.
Die Ex-Hauptschüler (Abschluss 2007)
hatten Alkohol getrunken. Kai verließ die Party zuerst.
Später trafen „Alex“ und sein Kumpel (22)
ihn auf der Straße wieder. Ein Ermittler: „Der
Schläger hat die Tat inzwischen eingeräumt. Sein
Komplize hat zugesehen, deshalb muss er sich wegen unterlassener
Hilfeleistung verantworten.“
Das Kai überhaupt noch lebt, verdankt er
einem Anwohner, der die Hilfeschreie gehört hatte. Ein
Polizist fand schließlich den leblosen Körper auf
einem Acker.
Kais Vater Wolfgang (56): „Nur eine
Not-OP hat unserem Sohn das Leben gerettet. Er hatte einen Riss in
Lunge und Milz, wäre um ein Haar verblutet.“
Wer möchte hier etwas mit uns
gemeinsam tun?
Jugendliche
brauchen neue Ideale für die sie in unserer Gesellschaft
kämpfen können.
Zu
Zeiten der hohen Arbeitslosigkeit ist bei vielen Jugendlichen
"Abhängen" angesagt. Um der Langeweile zu entgegen, werden
dabei nicht selten die Gesetze übertreten. Ich glaube es ist
unsere Aufgabe bereits im Vorfeld geeignete Möglichkeiten zur
Freizeitgestaltung zu schaffen.
Hierbei
können Veranstaltungen wie die Loveparade beitragen.
Bedenkt
man das die Jugendlichen aus ganz Europa kommen und für die
Reise und ihre Klamotten oft monatelang gespart haben, dann ist dieses
ein unschätzbarer Erfahrungswert der nachhaltig
positiv ihrer Entwicklung beeinflusst. Viele kommen hierdurch
das erste mal mit der Arbeitswelt in Berührung und verdienen
sich ihre Reise und Übernachtungskosten z.B. durch
Zeitungsaustragen.
Außerdem sehe ich die Loveparade mit dem
Motto Friede, Freude, Eierkuchen als einen wichtigen psychologischen
Beitrag zum Thema „Kampf gegen Gewalt“ an.
Die Strasse des 17. Juni in Berlin war durch die
beiderseitig unverbaute Fluchtmöglichkeit in den Tiergarten
hinein für derartige Großveranstaltungen auch aus
Sicherheitsgründen bestens geeignet.
Leider
hatte der Berliner Senat die Loveparade aus dubiosen Gründen
aus Berlin vertrieben und dafür unter Federführung
von dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit
den Christopher Street Day eingeführt. Ob diese Veranstaltung
dem Wertesystem unserer Jugendlichen dienlich ist, möchte ich
bezweifeln.
Der Film
soll hierbei ein weiterer Denkanstoß sein.
Ein Beitrag zum „Kampf gegen
Gewalt“.
Im Zeichen der Freimaurer und Tempelritter stehen
wir für:
1.) Die eigenen Fehler, aber auch Talente zu
erkennen.
2.) Schaue um dich. Du wirst Deinen Platz in der
Welt finden.
3.) Die Welt im Sinne der freimaurerischen Ideale
zu verbessern.
4.) Die Liebe zu den Menschen und die
Brüderlichkeit.
5.) Gerechtigkeit, Ordnung und sittliches Handeln.
6.) Tue Gutes und schweige darüber.
Besonders
angesprochen werden hier Jugendliche Bandenmitglieder mit wechselnden
Feindbildern, die
im Rahmen ihrer
Persönlichkeitsbildung noch kein ausgeprägtes
Wertesystem haben. Imponiergehabe gepaart mit missverstandener Religion
ist der neueste Trennt bei hohem Anteil von Immigranten in Schulen. Weiter.....
Literatur: Kindererziehung. -
Pro und Kontra "Kinderkrippe"
Pro und Kontra "Kinderkrippe"
Pro und Kontra "Kinderkrippe"-
Klaus-Peter Kolbatz, ISBN3833498900
Direkt nach der Wende gab es
enge Kontakte nach drüben. Die Wessis machten ehrenamtliche
Aufbauarbeit für die Ost-Kommunen, Josef Daum war auch dabei.
Heute ist er frustriert:
"Wenn Sie sehen, wie dort
das Geld rausgeschmissen wird und keiner hört mehr auf Ihre
Vorschläge, dann....", er winkt ab. 17 Jahre nach der Einheit
ist alle Euphorie verflogen, Verbindungen gibt es kaum mehr:
"Der Zaun ist weg, aber in
den Köpfen ist auf beiden Seiten eine Mauer entstanden." Man
interessiert sich nicht füreinander, besonders Jugendliche aus
dem Osten würden gar nicht über die Grenze
kommen:
"Wir haben alles versucht,
sogar Konzerte mit Ost-Bands haben wir gemacht, die Puhdys waren hier -
aber selbst da kam kaum einer rüber." Auch über sein
Dorf muss Daum sagen: "Ein Viertel der Leute hier möchte die
Mauer wiederhaben."
Der Grenzübertritt
nach Thüringen ist heute nur noch durch den besseren Asphalt
spürbar: Im Westen rauh, im Osten glatt. Am Wegesrand leuchten
Schilder mit der Aufschrift "Gewerbegebiet". Zwar liegt die
Arbeitslosenquote ähnlich hoch wie in Nordhalben, zwar gibt es
auch hier Häuser ohne Gardinen in den Fenstern. Aber alles
erscheint heller, freundlicher.
VIDEO
In Bad Lobenstein etwa ist der Marktplatz
penibel gepflastert, die Fassaden sind frisch gestrichen. Die Stadt hat
eine piekfeine Therme, einen spiegelnden Glaspalast.
Die Mülleimer sind nicht orange,
sondern glänzen metallisch und verfügen über
Hundekotbeutel-Spender. Im Café "Dolce Vita" gönnt
man sich einen Eisbecher, ein Holländer sagt: "Guten Taach, wo
is hier Camping?" Der schieferne Uhrenturm des Rathauses erstrahlt
frisch renoviert.
08.04.2010
- Ostdeutsche Frau kämpft vor dem Gericht darum, dass "Ossis"
als eigener Volksstamm anerkannt werden.
"Die
beiden Teile Deutschlands haben sich während der Trennung
auseinandergelebt", erklärt Nau. "Die Ostdeutschen hatten
teilweise Wortbildungen und Sitten, die wir nicht kannten",
führt er aus. Die Richter nächste Woche
müssen also entscheiden, ob der "Ossi" eine eigene Ethnie ist.
Weiter...>
Eine Studie rückt die
wirtschaftlichen Probleme Ostdeutschlands in ein ganz neues Licht. Die
These: Die Bespitzelung in der DDR ist schuld.
Von FOCUS-Redakteurin Sandra Zistl
Die Überwachung durch inoffizielle
Mitarbeiter (IM) der Staatssicherheit in der DDR wirkt sich bis heute
negativ auf die Vertrauens- und Kooperationsfähigkeit der
Menschen in Ostdeutschland und damit auch auf das Wirtschaftswachstum
in den neuen Bundesländern aus. Zu diesem Ergebnis kommt eine
Studie der Wirtschaftswissenschaftler Marcel Tyrell und Marcus Jacob.
Indirekt sei die Jahrzehnte lange Bespitzelung für bis zu
sieben Prozent der Einkommensunterschiede zwischen Ost und West
verantwortlich und für fast 26 Prozent der Differenz in den
Arbeitslosenzahlen.
„Das stete Bewusstsein im
Gegenüber einen geheimen Informanten der Stasi vermuten zu
müssen, hat in der DDR zu einem starken latenten Misstrauen
gegenüber Fremden geführt“,
erklärt Tyrell, Professor an der Zeppelin University
Friedrichshafen. „Das wirkt sich noch heute erheblich auf die
für wirtschaftliche Transaktionen so wichtige Bereitschaft
aus, zu vertrauen und zu kooperieren.“ Der Mangel an so
genanntem Sozialkapital lässt sich in vielen Bereichen des
öffentlichen Lebens nachweisen – sei es in der im
Vergleich zum Westen geringeren Mitgliedschaft in Vereinen oder der
niedrigeren Wahlbeteiligung.
In einem von Bespitzelung geprägten Umfeld
passiert genau das Gegenteil. „Der Mensch“,
erklärt Jacob, „zieht sich zurück, er
verlässt sich nur noch auf den innersten Kreis der Familie und
wenige, enge Freunde, denen er glaubt, am meisten trauen zu
können“. Um zu zeigen, wie dieser Mechanismus mit
der Wirtschaftskraft zusammenhängt, setzten die
Wissenschaftler die Zahl der IMs in Beziehung zum Sozialverhalten und
zu den Wirtschaftsdaten. Das Ergebnis: „Regionale
Unterschiede sind tatsächlich noch heute
nachweisbar.“ Bezirke, die eine deutlich
überdurchschnittliche Überwachungsintensität
aufweisen, haben beispielsweise eine um durchschnittlich 0,6
Prozentpunkte geringere Wahlbeteiligung, eine um zehn Prozent geringere
Beteiligung am öffentlichen Leben sowie nur die
Hälfte an Organspenden. Diese schlechten Sozialkapitalwerte
schlagen negativ auf die Bereitschaft zu sozialer und wirtschaftlicher
Aktivität und damit schlussendlich auf die Wirtschaftskraft
insgesamt durch.
Eine Tatsache, die die Politik bisher
unterschätzt. „Die Notwendigkeit, die soziale
Infrastruktur in den Regionen Deutschlands zu fördern ist
immer noch bei zu wenigen Politikern angekommen“, kritisiert
Tyrell die vornehmlich monetäre Aufbauhilfe für den
Osten. In Vernetzung, Offenheit und Vertrauensbereitschaft
lägen große Potenziale, insbesondere für
kleinere, strukturärmere Regionen. „Wenn sich nichts
an der aktuellen Politik ändert“, so Tyrell,
„dauert es unseren Forschungen zufolge auf jeden Fall noch
mehrere Generationen, bis sich die Sozialkapitalniveaus und damit auch
die wirtschaftlichen Verhältnisse in Ost und West angeglichen
haben“. Quelle: focus.de
LINKS:
- Die Rattenfänger von Sachsen |
Pressemitteilung WebService pressemitteilung.ws
Der Fall des NVA-Waffenhändlers
Horst Günter Hagemann wird zum Possenspiel. Mehr.....
- Wie der ehem. NVA-Offizier Lothar
Günther aus Zwickau unseren Staat Irre führt um
Kosten für
Sabotage eines ehm. NVA-Mitarbeiters
hätte mich beinahe ruiniert. Mehr......
Bundeswehr-Aussagen
- Opposition schießt Köhler ab -
"Die
Königsmörder" - Alles nur im Interesse ihrer
Partei -
Bundespräsident
Köhler muss sich wegen seiner Äußerungen zu
den Auslandseinsätzen der Bundeswehr viel Kritik und Spott
gefallen lassen. Schon machen Vergleiche mit Heinrich Lübke
die Runde.
Linken-Fraktionschef
*Gregor
Gysi*
nannte Köhlers Worte am Freitag einerseits unverantwortlich.
„Für Export und Freihandel kann man alles
Mögliche tun, aber sicher keine Kriege
führen“, sagte Gysi. Immerhin formuliere
Köhler ehrlicher als andere, worum es in Afghanistan gehe.
Seine Fraktion werde nun im Bundestag erneut den Abzug der der
Bundeswehr aus Afghanistan beantragen und in der Begründung
Köhler zitieren.
Der
Parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte Köhlers
Äußerungen seien abwegig und lebensfremd. Der
SPD-Innenexperte Sebastian Edathy forderte Köhler zu
Zurückhaltung bei öffentlichen Erklärungen
auf. „Viele Menschen kritisieren, der
Bundespräsident melde sich zu selten zu Wort“, sagte
Edathy. „Ich wünschte hingegen, er schwiege
öfter.“ Köhlers Aussagen seien falsch,
irreführend und nicht zu rechtfertigen. „Die
Bundeswehr ist nicht aus wirtschaftlichen, sondern aus
sicherheitspolitischen Gründen in Afghanistan
präsent“, sagte Edathy.
Grünen-Bundestagsfraktionschef
*Jürgen
Trittin*
verglich den Bundespräsidenten mit seinem Vorgänger
Heinrich Lübke, der in den 60er-Jahren wegen rhetorischer
Missgriffe zum Gespött von Kabarettisten wurde. Trittin sagte:
„Der Bundespräsident offenbart entweder Unkenntnis
oder Ungeschicklichkeit.“ Offenbar seien fast acht Jahre
Debatte und Rechtsprechung am Präsidialamt vorbeigezogen.
„Man möchte zu seinen Gunsten annehmen, dass er sich
bei diesen Worten auf den Pfaden seines Vorgängers Heinrich
Lübke vergaloppiert hat“, sagte Trittin.
Köhler müsse sich korrigieren.
Bundespräsident
Köhler hatte in einem Interview beim Rückflug von
seinem Afghanistanbesuch militärisches Engagement auch mit
deutschen Wirtschaftsinteressen verknüpft. Ein Sprecher
Köhlers sagte am Donnerstag, Köhler habe sich dabei
nicht auf Afghanistan bezogen, sondern auf Bundeswehreinsätze
wie die Operation „Atalanta“ gegen
Piraterie.
31.05.2010
- Die Königsmörder fanden ihr "Bauernopfer"!
(dpa)
Ein 20-jähriger Blogger (Politikstudent) aus Tübingen
soll nun den Bundespräsidenten zu Fall gebracht haben. Quelle:
"Weltfinanzsystem"
31.05.2010
- Die Wahrheit über den Rücktritt von
Bundespräsident Horst Köhler
"Ich glaube das Bundespräsident Horst
Köhler, die für alle EU-Staaten bindende
No-Bailout-Klausel , auf Druck der Bundesregierung nicht weiter
einhalten konnte und die "Vereinbarung über eine "Darlehensfazilität von 80 000 000
000 EURO für Griechenland"
und "Gläubigervereinbarung"
unterzeichnen mußte. In Konsequenz
erklärte er seinen sofortiger Rücktritt", so Kolbatz.
Damit hat unsere Bundeskanzlerin nach Friedrich Merz und Roland Koch
den letzten Finanzexperten verloren. Weiter mit "Chronik: "Rücktritt von
Bundespräsident Horst Köhler".
und
SCHULDEN IN EUROPA - Gesamtverschuldung in Euro-Land
Mit der gigantischen Summe von mehr als sieben
Billionen Euro sind die Euro-Länder verschuldet.
Mit Hilfe des Internationalen
Währungsfonds (IWF) haben die Staaten jetzt einen riesigen
Rettungsschirm von bis zu 750 Milliarden Euro für
Länder gespannt, die mit dem Schuldenberg nicht mehr fertig
werden und in Zahlungsschwierigkeiten geraten.
Deutschland
Die gesamtstaatlichen Schulden liegen bei mehr als
1,7 Billionen Euro. Das sind mehr als 70 Prozent des BIP. Erlaubt sind
laut Maastricht-Vertrag 60 Prozent. Die jetzt schon gigantische Summe
könnte bis Ende 2013 durch immer neue Kredite bei etwa zwei
Billionen Euro liegen.
Allein dieses Jahr könnte die
Neuverschuldung bei mehr als fünf Prozent des
Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen, erlaubt sind laut Maastricht drei
Prozent. Wie diese Berge wieder abgebaut werden sollen,
darüber schweigt die schwarz-gelbe Koalition sich bislang aus.
Der Bund muss von 2011 an jedes Jahr zehn Milliarden Euro sparen -
allein um die neue Schuldenbremse einzuhalten.
Frankreich
Das Haushaltsdefizit lag 2009 bei 7,5 Prozent des
BIP, die Gesamtverschuldungsquote bei 77,6 Prozent. In Euro
ausgedrückt belaufen sich die Verbindlichkeiten auf mehr als
1,5 Billionen Euro. Die Regierung will die Staatsausgaben von 2011 bis
Ende 2013 einfrieren. Jede zweite freiwerdende Stelle im
Öffentlichen Dienst wird nicht besetzt.
Die laufenden Ausgaben für den
Staatsbetrieb sollen binnen drei Jahren um zehn Prozent gesenkt werden.
Zudem will Paris Steuerschlupflöcher stopfen und so in zwei
Jahren fünf Milliarden Euro mehr einnehmen. Eine noch
für dieses Jahr angekündigte Rentenreform soll das
riesige Defizit in den Sozialkassen senken. Das Rentenalter in
Frankreich liegt derzeit für das allgemeine Rentensystem noch
bei 60 Jahren.
Spanien
Das Land hat einen Sparplan vorgelegt, der
für die kommenden drei Jahre eine Senkung der Ausgaben um 50
Milliarden Euro vorsieht. Für 2010 und 2011 kündigte
Madrid zusätzliche Einsparungen von 15 Milliarden Euro an.
Erstmals in der jüngeren Geschichte des Landes werden die
Gehälter von Ministern und Beamten gekürzt.
Staatliche Investitionen werden zusammengestrichen.
Die Neuverschuldung lag 2009 bei 11,2 Prozent des
BIP. Die Gesamtverschuldung des Staates wurde zuletzt vom
Finanzministerium auf 55,2 Prozent des BIP beziffert. Laut Eurostat
sind es knapp 560 Milliarden Euro.
Portugal
Die Regierung überraschte zuletzt mit der
Ankündigung von Steuererhöhungen. Einkommensteuern
sollen angehoben, Unternehmen mit einer zusätzlichen
"Krisensteuer" von 2,5 Prozent auf alle Gewinne belastet werden. Die
Mehrwertsteuer soll von 20 auf 21 Prozent steigen. Die Bezüge
der Politiker und der Verwalter öffentlicher Unternehmen
sollen um fünf Prozent reduziert werden.
Damit will Portugal sein Haushaltsdefizit nach
Medienberichten von 9,4 Prozent des BIP noch in diesem Jahr auf sieben
Prozent reduzieren. Die Gesamtschulden entsprachen 2009 rund 76,8
Prozent des BIP.
Italien
In Italien sind bislang keine
größeren Sparpakete auf den Weg gebracht worden,
obwohl das Land zu den großen Schuldensündern in der
Euro-Zone zählt.
Der italienische Wirtschaftsminister Giulio
Tremonti hat zwar angekündigt, dass ab 2011 gespart werden
soll. Genaueres hat er bislang nicht erklärt.
Italien hat einen Gesamtschuldenstand wie
Deutschland von mehr als 1,7 Billionen Euro.
Das sind rund 114 Prozent der Wirtschaftskraft.
Irland
Im Haushalt 2010 sind strikte
Sparmaßnahmen vorgesehen. So werden Gehälter im
Öffentlichen Dienst um fünf bis 15 Prozent
gekürzt. Die Sozialausgaben werden um 760 Millionen Euro
zurückgefahren, beim Arbeitslosengeld kommt es zu Streichungen
für bestimmte jüngere Altersgruppen.
Irland hat eine Gesamtverschuldung von mehr als
hundert Milliarden Euro. Damit bewegt sich das Land nicht weit von der
vorgeschriebenen 60-Prozent-Regel mit Blick auf das BIP. Allerdings lag
die Neuverschuldung 2009 bei mehr als 14 Prozent.
Belgien
Der hohe gesamtstaatliche Schuldenstand von knapp
97 Prozent des Bruttoinlandsprodukt wird bis 2011 auf etwa 101 Prozent
wachsen. Erlaubt sind nur 60 Prozent. Wegen der politischen Krise - die
Regierung von Premier Yves Leterme ist nur noch
geschäftsführend im Amt,
Neuwahlen sind am 13. Juni - ist das Land politisch
gelähmt. Größere Sparpakete sind nicht in
Sicht.
Niederlande
Beim Schuldenberg stehen die Niederlande im
Vergleich zu anderen Euro-Staaten gut da. Aber auch dort wird er
wachsen - von knapp 61 Prozent des BIP im vorigen Jahr auf
annähernd 70 Prozent 2011.
Doch die Niederländer pochen auf
Konsolidierung. Die Regierung identifizierte Sparmöglichkeiten
bei den Staatsausgaben von rund 20 Prozent. Die EU würde eine
Anhebung des Pensionsalters von 65 auf 67 Jahre
begrüßen, wie es in den Niederlanden debattiert wird.
Griechenland
Um eine Staatspleite abzuwenden und den unter Druck
geratenen Euro zu verteidigen, haben die EU-Staats- und Regierungschefs
ein einmaliges, 110 Milliarden Euro schweres Rettungspaket für
Griechenland beschlossen.
2009 beliefen sich die Schulden des Landes auf 273
Milliarden Euro und damit auf 115 Prozent des BIP. Gegen heftigen
Widerstand im eigenen Land hat die Regierung ein
30-Milliarden-Sparpaket durchgesetzt - Renten und Gehälter im
Staatsdienst sollen gekürzt, Steuern heraufgesetzt werden.
Slowakai
Die Gesamtverschuldung lag Ende 2009 bei gut 22
Milliarden Euro, das entsprach 35,7 Prozent vom BIP. Nur noch Luxemburg
hat in der Euro-Zone einen geringeren Anteil. Das Haushaltsdefizit 2009
von 4,3 Milliarden Euro erreichte aber mit 6,8 Prozent vom BIP einen
Rekordstand und soll 2010 gesenkt werden.
Ein Sparprogramm der Regierung sieht
großflächige Ausgabenkürzungen vor, aber
keine Einschnitte bei Pensionen und im Sozialsystem. Kräftige
Einsparungen gab es 2009 im Verteidigungsbudget.
Slowenien
Der Gesamtschuldenstand lag zuletzt bei 40 Prozent
des BIP, also klar unter den erlaubten 60 Prozent. Problematisch sind
jedoch das schleppende Wirtschaftswachstum und die steigende
Arbeitslosigkeit. Ende 2009 überschritt die Arbeitslosenquote
zehn Prozent.
Mit Konjunkturprogrammen wurde die Wirtschaft
gestützt, das Haushaltsdefizit dürfte 2010 bei 6,1
Prozent vom BIP liegen, nach 5,5 Prozent 2009. Das Sparprogramm ist
noch nicht klar. Experten rechnen mit Kostensenkungen im
öffentlichen Sektor, auch liegen in der Privatisierung von
Staatsunternehmen noch Reserven.
Österreich
Mit Steuererhöhungen und strengen
Sparmaßnahmen will Österreich seinen Staatshaushalt
wieder auf Vordermann bringen. Als Ziel will die Regierung bis 2014 das
Defizit von 4,7 auf 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts reduzieren.
Bund, Länder und Gemeinden sollen bis zu 5,1 Milliarden Euro
einsparen, dazu sollen die Bürger über mehr Steuern
für höhere Einnahmen sorgen.
Einig ist sich die Koalition aus konservativer
ÖVP und sozialdemokratischer SPÖ aber bisher nur bei
der Einführung einer Bankensteuer, die die
alpenländischen Geldhäuser rund 500 Millionen Euro
kosten soll. Insgesamt betragen die Schulden Österreichs
derzeit etwa 66 Prozent des BIP.
Finnland
Mit einem Gesamtschuldenstand von 75 Milliarden
Euro gehört Finnland nicht zu den Problemländern in
der EU, was die Staatsfinanzen angeht. Die Regierung in Helsinki hat
seit dem Euro-Start eine sparsame Haushaltspolitik geführt.
Auch deshalb stehen drastische Sparprogramme wegen
der aktuellen Finanzkrise nicht auf der Tagesordnung. Seit
längerem schon will Regierungschef Matti Vanhanen das
Rentenalter heraufsetzen und die Rentenansprüche senken.
MILLIARDENSTÜTZE FÜR DEN
EURO
Die EU hat sich auf ein beispielloses Rettungspaket
geeinigt: Ein bis zu 750 Milliarden Euro schwerer Fonds für
Euro-Wackelkandidaten soll Spekulanten abschrecken und die
Währung schützen - die Konditionen im
Überblick.
Milliarden-Auffangnetz
Für die klammen Euro-Länder
stellt die Gemeinschaft bei Bedarf bis zu 750 Milliarden Euro
Soforthilfe zur Verfügung.Die ersten 60 Milliarden Euro kommen
direkt von der EU-Kommission.
Sollte dieses Geld nicht ausreichen, kommen dazu
die 440 Milliarden Euro schweren Hilfen einer Finanz-Zweckgesellschaft
(siehe unten).
Zusätzlich steuert der Internationale
Währungsfonds (IWF)mindestens 250 Milliarden Euro bei.
Finanz-Zweckgesellschaft
Die Finanz-Zweckgesellschaft ist ein für
die Euro-Länder völlig neues Instrument, das im Namen
aller 16 Euro-Länder Geld leihen und an finanzschwache Staaten
weiterleiten kann.
Die Euro-Länder selbst müssen das
Geld dabei nicht auf den Tisch legen, sie treten vielmehr als Garanten
für das zu leihende Geld auf.
Zinssatz
Wie im Fall von Griechenland wird es auch
für das 750-Milliarden-Paket einen einheitlichen Zinssatz
für alle bedürftigen Länder geben.
Griechenland muss für seine Kredite fünf Prozent
Zinsen (für drei Jahre) zahlen.
Konsolidierung
Schuldenländer verpflichten sich,
künftig noch strenger auf die Sanierung der Staatshaushalte zu
achten.
21.)Die Gauck-Behörde bleibt
weiter bestehen. weiter....>
22.)Demokratie und freie
Marktwirtschaft wird Pflichtfach in Ost-Deutschen
Schulen.
23.)
Es wird ein
„ausgewogener Energiemix“ angestrebt. Mit der
strittigen
Umweltpolitik werden wir unweigerlich abhängig vom russischem
Gas.
24.)Der Umweltschutz wird auf
die Sendetechniken (EM-Wellen)
ausgeweitet.
25.)Die Verursacher vom
Elektrosmog sind Beitragspflichtig oder haben die
Unschädlichkeit
nachzuweisen.
26.)
Einführung einer Handy-Smog-Steuer, zweckgebunden zur
Finanzierung von Schulen, Bildung,
Forschung und Natur. (Steuereinnamen über 98 Millionen.)
27.)Der Beitrag für
Hart IV Empfänger wird automatisch jährlich
am Lebenshaltungsindex angeglichen.
28.) Hart IV Empfänger werden ab dem 2. Jahr
für mindestens 20 Std. pro Woche als Straßenfeger,
Reinigungskräfte in Krankenhäuser oder
öffentliche Gebäude beschäftigt.
Ehrenamtliche Tätigkeiten können angerechnet werden.
29.) Das Fundament für
Bildungschancen werde in der frühen Kindheit gelegt. Deshalb
kostenlose Kindergartenpflicht mit Verpflegung bei Langzeitarbeitslose.
30.) Spitzenbeamte sollen bei besonders
krassen Fällen von Steuerverschwendung zahlen. weiter
zu "Schwarzbuch"
31.) Die MWSt. wird für
Luxusgüter von 19% auf 25% angehoben. "Durch eine Anhebung der
Verbrauchssteuer für Luxusgüter um sechs Punkte auf
25 Prozent könnten rund 17,3 Mrd. Euro zusätzlich in
die Kassen des Fiskus fließen", sagt Kolbatz. Siehe EU
MWSt.Sätze
32.)
Mit der am 22.02.2008 eingereichten Petition soll
eine von Kolbatz erarbeitete Ergänzung der
Klimaschutzverordnungen durch den Deutschen Bundestag auf
Nachrichten-Satelliten und andere Sendeeinrichtungen erreicht und eine "Handy-Smog-Steuer" zur Finanzierung des Staatshaushaltes erhoben
werden.
33.)
Unsere Regierung muss stärker nach
dem Vorbild eines Wirtschaftsunternehmens geführt werden.
34.) Mit
dem Schießbefehl hat das SED-Regime 17 Mill. Menschen
gekidnappt und durch Waffengewalt ihren Willen aufgezwungen.
Für die Folgen sind die Nachfolgeparteien haftbar zu machen
und haben sich mit ihrem Parteivermögen am Aufbau Ost
zu beteiligen. weiter...>
35.)
In den Grundschulen wird Religion als Pflichtfach eingeführt.
36.) Aufarbeitung der DDR
Geschichte in den Schulen. weiter....>
Im
Ergebnis haben wir uns den Frieden erkauft und
zahlen Heute noch daran ab. Aber ist nicht hiervon ganz Europa
Nutznießer ? !
Wir
dürfen unseren Kindern nicht den Schuldenberg hinterlassen.
Sparen ist das Rezept der Politiker. Aber was haben unsere Kinder davon
wenn das Land kaputt gespart wurde und bereits Heute jedes 4. Kind hungert.
Was
haben unsere Kinder davon, wenn wir Heute durch eine bisher nicht bewiesenen CO2 Theorie
bis an die Grenze unserer Lebensqualität sparen und uns damit
unweigerlich vom russischem Gas abhängig machen. weiter.....>>>
Terroranschläge
auf Kommunikationssatelliten "Apokalypse 2020". Weiter...
Apokalypse
- Rangfolge: Gefahren für die Menschen. Foto-Gallerie.
Rekordkälte
im Jahr 2009 - Die CO2-Treibhaustheorie steht im Widerspruch zur
Rekordkälte. Weiter...
Burn-out-Syndrom
- Infankt der Seele -. Burn-out heißt Verlust der
Lebensfreude. Der seelischen
Verausgabung. Ein Infarkt der Seele bei der Betroffene nicht nur ihre
wiederauflad- baren Energien abgegeben haben, sondern in
ihrer Substanz angegriffen und geschädigt sind. Weiter...
Künstliche
Dünger sind verantwortlich für sintflut- artige
Regenschauer, sagt Kolbatz. Weiter...
Verfahren
nach dem von Klaus-Peter Kolbatz bereits 1988 erfundenen Prozess,
"Energie an Luftmoleküle" und
der Einfluss auf das Klimageschehen.
Weiter...
26.04.2010
- Hat Osama bin Laden bereits Trojanische Pferde bei amerikanische
Rating-Agenturen einge- schleust? Osama bin Laden hat
Wirtschaftswissenschaften studiert und wusste wie das Finanzsystem
funktioniert Kolbatz regt an, rein vor- sorglich nationale
Rating- agenturen nicht weiter zu beauftragen und eine neutrale
international besetzte Ratingagentur zu schaffen.
Weiter...
Griechenland,
Portugal, Spanien Irland werden zum Bittsteller! Auch
Deutschland ist wegen einer wissen- schaftlich nicht
haltbaren CO2-Treibhauspolitik stark
gefährdet.
Weiter...
15.04.2010
- Klimawandel: Vulkanasche wird das Klima abkühlen! -
Durch den Vulkanausbruch auf Island wird auch dieses mal
wieder eine globale Abkühlungsperiode folgen", sagt Kolbatz. Weiter...
Die
Erde – ein großes Big Brother-Haus - aufgeheizt
durch Mikrowellen!
Weiter...
SERIE:
Deutsche Erfindungen die die Welt verändert haben. Weiter...
Dieses sind Leseproben aus meine News die
Sie für 10,- € pro Jahr abonnieren
können. 
VIDEO "
